Eine institutionenökonomische Analyse von Finanzierungslösungen für die Bundesfernstraßen
Jan Peter Klatt
Ein zentrales Defizit der derzeitigen Bereitstellung und Finanzierung der Bundesfernstraßen sind unzureichende bzw. nicht zeitgerecht erfolgende Kapazitätserweiterungsinvestitionen zur Engpassbeseitigung im Netz der Bundesautobahnen. Des Weiteren können eine zu kleinteilige Realisierung von Neu- und Ausbauvorhaben sowie Defizite beim Finanzmanagement beobachtet werden.
In diesem Buch werden auf Basis der Neuen Institutionenökonomik neben dem Status quo mögliche Reformmodelle für die Bereitstellung und Finanzierung der Bundesfernstraßen analysiert. Im Ergebnis sollte vor allem eine verstärkte poltische Selbstbindung innerhalb des haushaltsrechtlichen Rahmens erwogen werden. Zu diesem Zwecke sollte insbesondere eine überjährige Fixierung von Finanzmitteln zugunsten von prioritären (Ausbau-)Projekten bei den Bundesautobahnen sowie die Erhaltung und den Betrieb des bestehenden Netzes in Betracht gezogen werden. Dies könnte sowohl über eine rein gesetzliche Regelung als auch über eine „Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV)“ umgesetzt werden. Eine solche überjährige Finanzmittelfixierung könnte ferner mit einer Zweckbindung von Zahlungen der Straßennutzer verknüpft werden.
