Eigentumsvorbehalt und Insolvenz
Faktura · Lieferschein · Bestätigungsschreiben
Thomas Schoditsch
Gab es im ersten Quartal 2008 in Österreich 1.440 Insolvenzen mit Passiva von € 412 Mio, stieg deren Zahl im Vergleichszeitraum des heurigen Jahres um 18% auf 1.700 und die Gesamtsumme der Passiva um 111% auf € 872 Mio.
Dadurch gewinnt der Eigentumsvorbehalt auf Faktura, Lieferschein und unternehmerischem Bestätigungsschreiben als praktisch häufigste Form der Konkurssicherung immer mehr an Bedeutung. Allerdings werden dabei nicht immer sämtliche inhaltlichen und formalen Erfordernisse beachtet, sodass die Gefahr droht, die eigenen Ansprüche nicht durchsetzen zu können.
Themen und Fragestellungen
Das mit dem Walther-Kastner-Preis 2009 ausgezeichnete Werk bietet eine umfassende Nachschlagemöglichkeit zu unterschiedlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Eigentumsvorbehalt und richtet sich vornehmlich an Praktiker, die sich beruflich mit dem Insolvenzrecht beschäftigen. Unterlegt mit aktuellster höchstgerichtlicher Rechtsprechung, findet der Leser eine Klärung verschiedenster aussonderungsrechtlicher Fragestellungen:
– Vereinbarung eines ETV und ‚einseitig‘ erklärter ETV
– ETV-Vereinbarung bei Vertragsabschluss
– Kollisionfragen zwischen ETV und AGB
– vertragskonforme und vertragswidrige Vorbehaltserklärung
– Praxisfragen Rechnung, Lieferschein, Bestätigungsschreiben
– umfassende Judikaturanalyse
