Dispute Boards – Verfahren zum projektbegleitenden Projektmanagement
Tobias Oelsner
Ursprünglich auf Bau- und Anlagenverträge in den USA beschränkt sind Dispute Boards mittlerweile im internationalen Projektgeschäft anerkannte Verfahrensinstrumente zur Vermeidung und Beilegung von Streitigkeiten. Ein meist mit drei Fachleuten besetztes Dispute Board kann bereits zu Projektbeginn eingesetzt werden und begleitet das Projekt laufend mit. Im Streitfall unterbreitet es in einem formlosen, inquisitorischen Verfahren einen Lösungsvorschlag binnen einer kurz bemessenen Frist von meist wenigen Wochen. Je nach Ausgestaltung des Verfahrens kann dieses Votum für die Projektparteien vorläufig bindend (sog. Dispute Adjudication Board) oder auch rechtlich gänzlich unverbindlich sein (sog. Dispute Review Board). In jedem Fall genießt die real-time-Interimsentscheidung der „Experten vor Ort“ aber ein so hohes faktisches Gewicht, dass auf ihrer Grundlage das Projekt zumindest fortgesetzt und eine Projektverzögerung verhindert werden kann. So hat etwa beim Bau des Eurotunnels oder des Flughafens in Hongkong der Einsatz von Dispute Boards signifikant zum termingerechten Projektabschluss beigetragen. Unter dem Stichwort „Adjudikation“ wird die Einführung von Dispute Boards aktuell auch im deutschen Bauvertragsrecht diskutiert.
Der Verfasser untersucht neben deutschen Verfahrensordnungen (Deutscher Baugerichtstag, Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit) eine Vielzahl von Dispute-Board-Konzepten internationaler Institutionen (ICC, FIDIC, Weltbank, ICE, AAA, ASCE sowie der englische Housing Grants, Construction and Regeneration Act). Er zeigt das Potential von Dispute Boards als Instrumente eines projektbegleitenden Streitmanagements, aber auch die Grenzen dieser Verfahrensform auf.
Die kommentierte Darstellung anhand des chronologischen Ablaufs eines Dispute-Board-Verfahrens gibt Wissenschaft wie Praxis schnell einen fundierten Überblick sowohl über die Entwicklung und die Grundsätze des Verfahrens als auch über die einzelnen Phasen des Dispute-Board-Verfahrens und dessen Verhältnis zu anderen alternativen Streitverfahren wie insbesondere dem Schiedsverfahren.
