Die kommerzielle Kommunikation im Binnenmarkt im Lichte der neueren Rechtsprechung zur Warenverkehrsfreiheit
Volker Schmitz
Die kommerzielle Kommunikation eines Unternehmens, insbesondere die klassische Wirtschaftswerbung, ist untrennbarer Bestandteil der Vermarktung eines Produkts. Ein grenzüberschreitend agierendes Unternehmen im Binnenmarkt sieht sich bei der Vermarktung seines Produktes mit 15 verschiedenen Rechtsordnungen konfrontiert, die häufig einer einheitlichen Ausgestaltung der Werbung entgegenstehen. Nach der »Keck«-Entscheidung des EuGH stellt sich die Frage, ob sich der grenzüberschreitend Werbende auch in Zukunft auf den Schutz des EG-Vertrages berufen kann.
Vor diesem Hintergrund analysiert der Verfasser umfassend die Rechtsprechung zur Warenverkehrsfreiheit. Dabei zeigt sich, daß die »Keck«-Entscheidung keine Abkehr von der Binnenmarktkonzeption bedeutet. Das EG-Recht liefert darüber hinaus bereits ausreichend Maßstäbe, um einen Ausgleich zwischen den werberechtlichen Regelungsinteressen der Mitgliedstaaten und den Binnenmarktbedürfnissen zu gewährleisten.
Die Arbeit richtet sich nicht nur an Europajuristen, sondern auch an diejenigen, die beruflich mit Fragen der grenzüberschreitenden Werbung befaßt sind.
