Die Entstehung aus ungerechtfertigter Bereicherung, Art. 62-67 OR, Ausschluss der Rückforderung, Art. 66 OR. Band VI, 1. Abt., 3. Teilband, 2. Unterteilband von Rüedi, Yves

Die Entstehung aus ungerechtfertigter Bereicherung, Art. 62-67 OR, Ausschluss der Rückforderung, Art. 66 OR. Band VI, 1. Abt., 3. Teilband, 2. Unterteilband

Was in der Absicht gegeben worden ist, einen rechtswidrigen oder unsittlichen Erfolg herbeizuführen, kann gemäss Art. 66 OR nicht zurückgefordert werden.
Der vorliegende Band zum Ausschluss der Rückforderung richtet sich gleichermassen an die Praxis und die Wissenschaft. Im ersten Abschnitt befindet sich eine zusammenfassende Übersicht der wichtigsten Ergebnisse. Im zweiten Abschnitt werden Wortlaut, Entstehungsgeschichte, Systematik und Zweck von Art. 66 OR untersucht. Im dritten und vierten Abschnitt werden der Tatbestand und die Rechtsfolge der Bestimmung analysiert, bevor im fünften Abschnitt beantwortet wird, inwieweit die Rückforderungssperre ausserhalb des Bereicherungsrechts analoge Anwendung findet. Der sechste Abschnitt ist prozessualen Fragen gewidmet, während im siebten Abschnitt verschiedene Vorschläge de lege ferenda diskutiert werden.

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