Die Begnadigung in vergleichender Perspektive.
Rechtsphilosophische, verfassungs- und strafrechtliche Probleme.
Dimitri Dimoulis
Die Arbeit behandelt die Begnadigung in rechtsvergleichender Perspektive. Mit einer detaillierten und systematischen Darstellung der Regelungen und der Literatur in vier Rechtsordnungen (Deutschland, Italien, Frankreich, Griechenland) werden die vier Schwerpunkte der Gnadendiskussion rekonstruiert: Die Rechtsnatur der Gnadenentscheidungen; die rechtlichen Grenzen der Kompetenz; die Motivation der Gnadenentscheidungen; die Frage des Kompetenzträgers. Diese Probleme werden vor dem Hintergrund großer Themen des Rechts reflektiert; umfangreiche Analysen über die Gewaltenteilung, die Zwecke des Strafrechtssystems, die Gerechtigkeit, den politischen Charakter des Rechts, die Struktur des parlamentarischen Systems und die Funktion des Staatsoberhauptes erlauben es, über die Grenzen der Gnadenliteratur hinaus zu gehen und etablierte Meinungen in zentralen Gnadenfragen zu widerlegen. Abschließend wird die symbolische Funktion der Begnadigung auf rechtsphilosophischer Ebene diskutiert; die Arbeit zeigt, daß das Gnadeninstitut in seiner Darstellung durch das Schrifttum ein intrasystematisches Element der Legitimierung des Strafrechts bildet, indem es als zusätzliche „Richtigkeitsgarantie“ der Bestrafung fungiert. Aus einer Systematisierung der Daten über die Gnadenpraxis ergibt sich jedoch, daß diese Garantie keine reale Entsprechung hat.
Die Klärung juristischer Probleme der Gnadenkompetenz einerseits und die Analyse des symbolischen Stellenwerts der Begnadigung andererseits sind wesentliche Leistungen der Arbeit in einem vom neueren Schrifttum unverdienterweise vernachläßigten Bereich.
