Der Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union
Voraussetzungen, Verfahren, Ausnahmen, Staatsleitung, Volksrechte
David Campi, Matthias Oesch
Die Schweiz hat die Verhandlungen mit der EU über ein institutionelles Abkommen beendet. Nun steht sie europapolitisch am Scheideweg. Als Option steht – nebst dem Rückbau des bilateralen Acquis zu einem Freihandelsabkommen und dem nochmaligen Anlauf für eine EWR-Mitgliedschaft – auch der EU-Beitritt zur Debatte.
Dieses Buch bezweckt, den Boden zu legen für eine informierte Diskussion über ausgewählte Themen, welche bei einem EU-Beitritt der Schweiz im Fokus stehen. Wir befassen uns mit den unionsrechtlichen Voraussetzungen für einen Beitritt, analysieren die Verfahren und Zuständigkeiten auf Seiten der EU, ihrer Mitgliedstaaten und der Schweiz und skizzieren erforderliche Änderungen der Bundesverfassung. Wir beurteilen die Bereitschaft der EU und ihrer Mitgliedstaaten, der Schweiz Sonderregelungen zuzugestehen. Wir untersuchen, ob die Staatsleitung und die Volksrechte in der Schweiz an die neuen europapolitischen Rahmenbedingungen anzupassen sind, und schlagen neue Modelle vor.
