Das Legalitätsprinzip im Spannungsfeld zwischen Politik und Recht von Bürzle,  Janine

Das Legalitätsprinzip im Spannungsfeld zwischen Politik und Recht

Ausgangspunkt dieser Dissertation bildet das Legalitätsprinzip
gemäss Art. 92 Abs. 4 der Liechtensteinischen Landesverfassung
(LV). In der vorliegenden Arbeit wird zum einen
der Gehalt des Legalitätsprinzips eingehend untersucht und
zum anderen die einschlägige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofes
unter teils rechtsvergleichenden Gesichtspunkten
analysiert. Damit wird das Ziel verfolgt, die Bedeutung
des Legalitätsprinzips in seinen verschiedenen Anwendungsbereichen
aufzuzeigen und hierbei die jeweiligen
Besonderheiten des liechtensteinischen Rechts hervorzuheben.
Dem Staatsgerichtshof kommt dabei in seiner Funktion
als oberste Instanz zur Beurteilung der Verfassungsmässigkeit
von Akten anderer Gewalten eine ganz besondere
Bedeutung zu. Durch seine Entscheidungen wird der verfassungsrechtliche
Rahmen, innerhalb dessen sich Politik und
Recht bewegen bzw. entwickeln können, in besonderem
Masse beeinflusst.

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