Der Praxiskommentar zum Energierecht ist ein unentbehrliches Arbeitsinstrument für alle, die sich mit der Querschnittsmaterie Energierecht und seinen branchenspezifischen Rechtsfragen befassen. 65 Expertinnen und Experten kommentieren in drei Bänden prägnant und praxisnah die wesentlichen Erlasse.
Band III:
Totalrevidiertes Energiegesetz vom 30. September 2016 (Stand nach Inkrafttreten am 1. Januar 2018) plus dazugehörige Verordnungsbestimmungen im Zuge der Totalrevision EnG 2016 teilrevidierte Bestimmungen weiterer Erlasse.
CO2-Gesetz
DBG / StHG
RPG
WRG
KEG
EleG
StromVG
RLG
Aktualisiert: 2021-01-28
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«Häusliche und sexuelle Gewalt bleiben ein akutes Problem, auch in unserer Gesellschaft.» Bundesrätin Karin Keller Sutter
«Wenn nicht jetzt, wann dann?» sagten sich die Bernerinnen schon Ende der 70er Jahre und nutzten den Elan des Frauenstimmrechts, um ein weiteres Kapitel Frauengeschichte zu schreiben: Sie wollten ein Frauenhaus. Und sie bekamen es. Denn sie waren das Feuer und die Flamme, die aus der Idee eine tragfähige Hülle schufen und diese mit Kreativität und Engagement füllten.
1980 hob die Stiftung Frauenhaus Bern zum Schutz von misshandelten Frauen und Mädchen vom Boden ab. Weder Stürme noch Gegenwinde konnten die Flamme der Pionierinnen zum Erlöschen bringen, die bis heute den Antrieb für einen permanenten Steigflug gibt. Zu ihrem 40-jährigen Bestehen blickt die Stiftung gegen Gewalt an Frauen und Kinder zurück in ihre turbulenten Anfänge. Aber nicht nur. Mittlerweile mit einem zweiten Frauenhaus und zwei Beratungsstellen unterwegs wagt sie den Blick ins Fernglas mit der Frage, wohin die Reise geht und sucht auch ausserhalb Stiftung nach Wünschen und Rezepten für ein Zusammenleben ohne Gewalt.
Aktualisiert: 2021-01-28
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Die personalisierte Medizin stellt einer der wichtigsten Ansätze dar, den Erfolg der Vorsorge und Therapie zu erhöhen. Erkenntnisse in der Molekulargenetik sowie Biomarker ermöglichen auch gezielte Behandlungen. Genomische Biomarker sind messbare DNA/RNA-Merkmale biologischer und pathogener Prozesse. Solche Biomarker sind auf Grund ihres Bezuges zu Genetik von besonderer rechtlicher Bedeutung.
Diese Arbeit untersucht folgende Fragen. Zum Ersten, haben genomische Biomarker Einfluss auf heutige Rechtsverhältnisse und Normen bezüglich der Forschung und -therapie? Zweitens, ergeben sich Konsequenzen für die bestehenden (un)mittelbaren Normen? Genügen diese? Muss man sie anpassen? Wie soll das passieren? Letztendlich, gibt es Rechtsfragen, deren Ausbau tangiert ist und nach Antwort verlangt? Dafür wurden grundlegende helvetische Rechtsquellen verwendet. Im Ergebnis werden die Normen in den Rechtsgebieten bezüglich der Sicherheit nicht überall gleichermassen gerecht. Es ist nötig, Anpassungen der geltenden Normen vorzunehmen. Der Autor bietet dafür Vorschläge de lege ferenda.
Aktualisiert: 2022-01-27
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Kaum ein Höhepunkt im Kalenderjahr verstreut so viel Emotionen wie Weihnachten.
Es berührt die Menschen unterschiedlich. Sie haben das Jahr hindurch Leid, Glück, Langeweile und Hektik erlebt.
Weihnachten kommt und ist für alle da.
- Ein vermisster Junge taucht während der Mitternachtsmesse wieder auf.
- Ein Flüchtlingskind sieht zum erstenMal einen Christbaum.
- Ein Ehepaar erlebt im Pazifik-Gebiet tragische Weihnachten.
- Ein verunfallter Fremdenhasser wird am Weihnachtsabend von Ausländern gepflegt.
- Corona zwingt die Menschen, bescheidene Weihnachten zu feiern.
Diese und ähnliche Geschichten beschreiben im Buch, wie Weihnachten immer eine Überraschung zu bieten hat.
Aktualisiert: 2020-12-03
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Das Notariat und die damit zusammenhängende Registerführung sind Garant für Rechtsfrieden und -sicherheit. Damit leisten die Notarinnen und Notare einen wichtigen Beitrag für die wirtschaftliche Entwicklung und den Wohlstand unseres Landes.
Viola Amherd, Nationalrätin, Anwältin und Notarin
Glücklicherweise sind die Anträge zur Trennung von Advokatur und Notariat oder die Einführung des Amtsnotariats im Wallis verstummt, da der Anwalt und Notar regelmässig wie ein Mediator Konfliktparteien von festgefahrenen Positionen wegführen kann und mit einem notariellen Akt langjährige und kostspielige Prozesse verhindert werden können. Diese Arbeit umschreibt den Status quo im Kanton Wallis und bestätigt, dass das hier praktizierte Vorgehen eine gute Lösung darstellt.
Thomas Brunner, Kantonsrichter, Präsident Öffentlichrechtliche Abteilung
Die Verfasser handeln in diesem Buch Walliser Recht ab, welches in juristischer Literatur sonst selten thematisiert wird. Gerade dies kann den Notaren und Behörden in unserem Kanton wertvolle Dienste leisten.
Dr. Damien Carron, Akademischer Direktor Fernuniversität Schweiz
Das Grundbuch als wichtige Stütze der schweizerischen Rechtssicherheit ist unerlässlich für eine nachhaltige Raum- und Bauplanung. Diese Arbeit kann dazu beitragen, dass die wertvolle Arbeit im Grundbuchamt weiterhin auf höchstem Niveau geführt wird.
Dr. Patrick Hildbrand, Arzt, Grossrat und Stadtrat, Ressortleiter Bau und Planung
Aktualisiert: 2019-01-23
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Aktualisiert: 2018-11-01
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Aktualisiert: 2019-03-06
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Silvio Bianchi, ehemaliger Richter bei der Eidgenössischen Steuerrechtskommission, wurde 1925 in Basel geboren, wo er 1949 bei Edgar Salin promovierte. Seit 1952 als freiberuflicher Steuerberater tätig, spezialisierte er sich vornehmlich für das Internationale Steuerrecht, worüber er zahlreiche, zum Teil auch mehrsprachige Abhandlungen und Referate verfasste.
Grosses Anliegen sind Bianchi neben dem geistig-philosophischen Austausch zwischen Italien und der deutschsprachigen Kultur auch sozialwissenschaftliche Themen, zu denen er mit Artikeln, Rezensionen und Übersetzungen beitrug.
Im vorliegenden Werk geht der Autor auf Grundsätzliches und Geschichtliches zum Steuerwesen ein und informiert über den wirtschafts-, sozial-, insbesondere steuergeschichtlichen Hintergrund. Das den Titel prägende Bibelzitat «Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist, und Gott, was Gottes ist» wird ausgelegt und in Zusammenhang mit dem Steuerwesen gebracht.
Aktualisiert: 2018-11-01
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Die Mitwirkungsrechte vor der Einholung medizinischer Gutachten sind mit dem Entscheid BGE 137 V 210 zu Gunsten des Fairnessgebotes und zu Lasten der Verfahrenseffizienz ausgebaut worden.
Die vorliegende Arbeit untersucht diese Mitwirkungsrechte für die Invalidenversicherung und stellt diese unter vertiefter Berücksichtigung der kantonalen und bundesgerichtlichen Gerichtspraxis dar. Weiterhin werden die Problembereiche dargestellt, die der Ausbau der Mitwirkungsrechte mit sich gebracht hat. Zur Lösung dieser Problematiken werden auch Regelungsmöglichkeiten vorgestellt, um die diskutierten Problembereiche zu lösen.
Aktualisiert: 2019-01-23
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Ausgangspunkt dieser Dissertation bildet das Legalitätsprinzip
gemäss Art. 92 Abs. 4 der Liechtensteinischen Landesverfassung
(LV). In der vorliegenden Arbeit wird zum einen
der Gehalt des Legalitätsprinzips eingehend untersucht und
zum anderen die einschlägige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofes
unter teils rechtsvergleichenden Gesichtspunkten
analysiert. Damit wird das Ziel verfolgt, die Bedeutung
des Legalitätsprinzips in seinen verschiedenen Anwendungsbereichen
aufzuzeigen und hierbei die jeweiligen
Besonderheiten des liechtensteinischen Rechts hervorzuheben.
Dem Staatsgerichtshof kommt dabei in seiner Funktion
als oberste Instanz zur Beurteilung der Verfassungsmässigkeit
von Akten anderer Gewalten eine ganz besondere
Bedeutung zu. Durch seine Entscheidungen wird der verfassungsrechtliche
Rahmen, innerhalb dessen sich Politik und
Recht bewegen bzw. entwickeln können, in besonderem
Masse beeinflusst.
Aktualisiert: 2018-11-01
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Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt zwar erst ab dem 25. Mai 2018, wirft aber bereits im Vorfeld hohe Wellen. Die bisher gültige Datenschutzrichtlinie 1995/46/EG hat ihr Ziel der Harmonisierung nicht erreicht. Die DSGVO soll dem Abhilfe schaffen und führt zu einigen sehr wichtigen Änderungen, unter anderem betreffend den räumlichen Geltungsbereich. Bereits die Richtlinie hatte einen extraterritorialen Ansatz verfolgt, der eigentlich erst mit dem Urteil des EuGH in Sachen Google Spain wirklich bedeutsam wurde. Die DSGVO baut diesen Ansatz aus und verstärkt ihn. Ein Teil dieses Ansatzes besteht darin, dass die Aufgaben und die Verantwortung des Vertreters ausgebaut werden. Über diesen Vertreter sollen Unternehmen in Drittländern «greifbar» sein.
Die vorliegende Arbeit setzt sich mit dieser Thematik auseinander und analysiert die aktuelle Rechtslage nach der Richtlinie, berücksichtigt die einschlägige Rechtsprechung des EuGH und geht auf die DSGVO ein, über die derzeit sehr viel geschrieben und diskutiert wird. Diese Arbeit soll einen wissenschaftlichen Beitrag zu dieser Diskussion leisten. Sie stützt sich dabei weniger auf Untersuchungen aus einzelnen Mitgliedstaaten der EU oder der Schweiz, sondern orientiert sich vielmehr an offiziellen Unterlagen aus «Brüssel».
Aktualisiert: 2018-11-01
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Die Zeichnungen und Bilder im Werk «Vom Recht gezeichnet» entstanden in den Jahren 2009 bis 2016. Seit 1989 sitzt die Autorin in Hörsälen, wandelt durch die Gänge der Universität und klappert Bibliotheken ab. Diese Orte füllten ihre Blätter mit Strichen, manchmal auch mit Farbe. Daher überrascht es nicht, dass Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im Allgemeinen sowie Juristinnen und Juristen im Besonderen Stoff für ihre Geschichten liefern. Die Zeichnungen sollen zum Schmunzeln anregen, sollen Juristinnen und Juristen sowie Studierende und Dozierende dazu bringen, sich selbst wiederzuerkennen – und über scih selbst lachen zu können.
Aktualisiert: 2018-11-01
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Die heute rasch voranschreitende Globalisierung in sämtlichen Lebensbereichen muss auch als Ursache für die Ausbreitung grenzüberschreitender Kriminalität betrachtet werden. Die Bekämpfung dieser Kriminalität, unter Berücksichtigung neuerer sowie auch organisierter Formen, bedarf einer verstärkten polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit zwischen europäischen Staaten. Der Autor greift in diesem Zusammenhang die verdeckte Ermittlung als strafprozessuale Zwangsmassnahme im schweizerischen Recht auf und grenzt diese vor allem von der verdeckten Fahndung ab. Weiter verfeinert und entwickelt er die verdeckte Ermittlung durch einen eigenen Lösungsansatz der Funktionsaufteilung. Der Autor setzt diese in einen breiten Kontext von nachrichten- und erkennungsdienstlicher Aufklärungsarbeit, nicht nur in der Schweiz, sondern insbesondere auch in Bezug auf das europäische Umland. Ausgesuchte Institute der Europäischen Union finden dabei spezielle Berücksichtigung. Die aufgezeigte Funktionsaufteilung unterscheidet im Kern zwischen dem Beweis- sowie dem Informationsermittler als jeweils eigenständiges Institut im strafprozessualen Sinn. Es wird veranschaulicht, dass die praktischen Vorteile einer Optimierung und Aktualisierung der Funktionsaufteilung national wie international überwiegen.
Aktualisiert: 2018-01-25
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Einer stetig steigenden Nachfrage nach medizinischen
Dienstleistungen, hervorgerufen durch demografischen
Wandel, steht ein mangelndes Angebot an Ärztinnen und
Ärzten gegenüber. Die Frage, wie den Engpässen in der
medizinischen Versorgung der Bevölkerung begegnet
werden kann, wird immer drängender.
Doch welche Heilbehandlungen müssen überhaupt durch
einen Arzt durchgeführt werden? Was darf die Pflegefachfrau,
die Hebamme oder der Rettungssanitäter? Im vorliegenden
Werk untersucht der Autor, selbst Jurist und
Rettungssanitäter, inwieweit nichtärztliche Gesundheitsfachpersonen
nach derzeitigem Recht Aufgaben in der
Gesundheitsversorgung übernehmen können und welche
Pflichten für sie mit der Übernahme von Heilbehandlungen
einhergehen. Dabei wird insbesondere die Pflicht zur Aufklärung
des Patienten und dessen Einwilligung in die Behandlung
näher beleuchtet.
Aktualisiert: 2018-01-25
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Die liechtensteinische Personenfreizügigkeit widerspiegelt
einen kontrovers diskutierten Sachkomplex. Aufgrund seiner
geografischen Lage und Kleinheit verfügt das Fürstentum
Liechtenstein im Bereich der Personenverkehrsfreiheit über
eine europaweit einzigartige Sonderlösung. In den letzten
Jahren stellte sich jedoch ausgehend vom Dienstleistungsgewerbe
vermehrt die Frage, ob strenge Zugangsbeschränkungen
Fluch oder Segen für einen modernen und wettbewerbsfähigen
Wirtschaftsstandort bedeuten.
Die vorliegende Arbeit untersucht im Vergleich mit dem liechtensteinischen
Ausländergesetz das geltende liechtensteinische
Personenfreizügigkeitsrecht unter Berücksichtigung der
historischen Entwicklungen. Im Anschluss daran bietet die
Arbeit Denkanstösse für etwaige Reformmöglichkeiten.
Aktualisiert: 2018-01-25
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In der Lebenswirklichkeit führt oftmals erst das Zusammenwirken
der Verhaltensweise eines Opfers mit derjenigen
eines Täters zu einem unerwünschten Erfolg. Deshalb
müssen die Strafbehörden bei der Beurteilung eines fahrlässigen
Erfolgsdelikts regelmässig die Frage klären, wie sich
eine Erfolgsmitverursachung des Opfers auf die Strafbarkeit
des Täters auswirkt. Die schweizerischen Gerichte haben in
den vergangenen Jahren zur Beantwortung dieser Frage
bisweilen verschiedene in der Lehre diskutierte Rechtsfiguren,
wie beispielsweise die Unterbrechung der Kausalität,
die bewusste Selbstgefährdung bzw. die einverständliche
Fremdgefährdung oder aber die rechtfertigende Einwilligung
herangezogen und angewendet. Dies hat in der Folge zu
unterschiedlichen Ergebnissen und mithin zu Rechtsunsicherheiten
geführt. In der vorliegenden Dissertation werden
diese Theorien deshalb anhand der dogmatischen Struktur
des in der Schweiz gängigen fahrlässigen Erfolgsdelikts
geprüft und eine praxistaugliche Antwort für die genannte
Frage entwickelt. Damit soll den Praktikern und insbesondere
den Strafbehörden eine klar strukturierte Leitlinie für die
Beurteilung solcher Fälle geboten werden.
Aktualisiert: 2018-11-01
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Die Thematik der ausländerrechtlich motivierten Administrativhaft
stellt ein problematisches Rechtsinstitut in vielerlei
Hinsicht dar. Eingebettet im Zwangsmassnahmen-Katalog
des Ausländergesetzes erscheint sie umfangreich, komplex
und wenig überschaubar. Kein anderes Rechtsgebiet ist so
dynamisch und derart durch Neuerungen und Änderungen
geprägt. Dies lässt die Materie – nicht nur für Laien – umso
komplizierter erscheinen.
Mit der vorliegenden Dissertation – welche auch Handbuch
und Hilfsmittel für Fachpersonen und Interessierte sein
soll – werden die ausländerrechtlichen Zwangsmassnahmen
zunächst im Lichte der historischen Entwicklung (und deren
kontinuierlichen Verschärfung) und schliesslich unter Rücksichtnahme
der Weiterentwicklung des EU-Rechts erläutert.
Dabei werden der internationale Kontext im Hinblick auf die
Grundrechts- und Völkerrechtskonformität und der nationale
Aspekt bezüglich Abgrenzung / Überschneidung zum Straf- und
Privatrecht beleuchtet. Nebst dem Überblick über die
verschiedenen Haftarten liegt der Schwerpunkt auf der
Ausschaffungshaft. Die Bedeutung, die Auswirkung und die
Umsetzung (Verfahren, Vollzug, Haftbedingungen) werden
analysiert; Verfahrensabläufe in den Kantonen Basel-Stadt
und Basel-Landschaft geben Einblick in die Praxis. Ein
Ausblick in die Zukunft rundet die Arbeit ab.
Aktualisiert: 2018-01-25
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A. Gesetzgebung
FINMA, Banken, Effektenhändler, Finanzplatzinfrastruktur, Kollektive
Kapitalanlagen, Versicherung, Pfandbriefe, Revisionsaufsicht,
Bekämpfung der Geldwäscherei, Währung, Nationalbank,
Bucheffekten, Konsumkredit, Trusts, Embargos, internationale
Steueramtshilfe, unrechtsmässige PEP-Vermögenswerte, u.a.
B. FINMA
Rundschreiben, Organisationsreglement, Verhaltenskodex.
C. Andere Behörden
Schweizerische Nationalbank, Übernahmekommission, u.a.
D. Selbstregulierung
Bankiervereinigung, SFAMA Swiss Funds & Asset Management
Association, Verhaltensregeln für die Vermögensverwaltung, u.a.
Aktualisiert: 2018-01-25
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Die vorliegende Dissertation befasst sich mit den Grundsätzen
der Streitwertbestimmung im Schweizerischen Zivilprozessrecht.
In einer Einleitung werden begriffliche Abgrenzungen
vorgenommen und die wesentlichen Funktionen des
Streitwerts herausgearbeitet.
In einem zweiten Teil wird auf die Bedeutung des Streitwerts
in der Rechtsgeschichte und in anderen Rechtsordnungen
eingegangen; dies mit dem Ziel, Gründe für die Wahl
dieses Anknüpfungskriteriums aufzuzeigen. Es werden
zudem alternative Systeme dargestellt und schliesslich wird
eine Würdigung des streitwertabhängigen Systems vorgenommen.
Anhand der gewonnenen Erkenntnisse werden
drei aus Sicht des Autors wichtige Schlussfolgerungen gezogen.
In einem dritten Teil werden zunächst allgemeine Grundsätze
der Streitwertbestimmung aufgezeigt, so insbesondere
die Behandlung des Streitwerts in den unterschiedlichen
Phasen eines Zivilprozesses, bevor sich der vierte Abschnitt
mit besonderen Vorschriften befasst. Dort werden detailliert
verschiedene Klagearten und -formen behandelt sowie ein
Abriss über den Rechtsschutz gegen die gerichtliche Streitwertbestimmung
vorgenommen.
Aktualisiert: 2018-07-19
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Die aktuellsten vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Szenarien zur
Bevölkerungsentwicklung machen deutlich, dass sich die Schweiz in etwa
zehn Jahren mit einem akuten Arbeitskräftemangel konfrontiert sehen wird. In
diesem Buch wird aufgezeigt, dass der Staat dieser Entwicklung mit einem
Systemwechsel hin zu einem Individualbesteuerungsmodell sowie weiteren
Massnahmen, welche auch einen günstigen Einfluss auf die Geburtenrate
haben, teilweise entgegenwirken kann.
Das vorgestellte Individualbesteuerungsmodell ist zivilstandsunabhängig ausgestaltet
und trägt den kinderbedingten Kosten sowie dem Bedürfnis der Steuerverwaltungen
nach Veranlagungsökonomie und Manipulationsresistenz in einem
hohen Mass Rechnung.
Aktualisiert: 2018-07-12
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