Close-out Netting für Finanzunternehmen
Eine kritische Analyse unter besonderer Beachtung der Wechselwirkungen zwischen Insolvenz- und Wettbewerbsrecht
Stephan Rauch
Das Close-out Netting für Finanzunternehmen ist das wirtschaftlich bedeutendste Privileg des gesamten Insolvenzrechts – und trotzdem in der deutschsprachigen Literatur bisher kaum kritisch diskutiert. Das erste dazu ergangene BGH-Urteil aus dem Sommer 2016 (samt seinen – in dieser Form bisher wohl einzigartigen – taggleichen Reaktionen von BaFin und Bundesministerien) hat eine kritische Auseinandersetzung angestoßen, welche aufgegriffen und vertieft wird. Dabei wird das Privileg grundsätzlich untersucht, seine Entwicklung und Rolle im Zusammenhang mit der Finanzkrise beleuchtet und gesetzgeberische Reaktionen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene bewertet.
Das Werk leistet weiterhin in gewisser Weise Pionierarbeit, indem es die Wechselwirkungen zwischen Insolvenz- sowie Wettbewerbsrecht und darunter insbesondere dem Kartellrecht untersucht. Was widerspricht einem fairen Wettbewerb auf den ersten Blick schließlich mehr als ein gesetzliches Privileg?
