Bayerisches Landeswahlrecht
Landeswahlgesetz | Bezirkswahlgesetz | Landeswahlordnung Bayern
Enno Boettcher, Reinhard Högner, Cornelius Thum
Das Standardwerk
Der „Boettcher/Högner/Thum“ ist das Referenzwerk zum bayerischen Landeswahlrecht. Alle Rechtsfragen rund um Landeswahlgesetz, Bezirkswahlgesetz und Landeswahlordnung werden von Auflage zu Auflage präzise auf den neusten Stand gebracht. Die nunmehr 20. Auflage erscheint erstmals im Nomos Verlag.
Die Reformauflage
Die Neuauflage berücksichtigt das mit dem „Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes“ vom 23.5.2022 grundlegend novellierte LWG. Der Schwerpunkt liegt auf dessen Neuerungen:
Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse,
Aufnahme spezifischer Regelungen über die Wahlassistenz für Menschen mit Behinderung,
Umstellung der Bemessungsgrundlage für die Mandatszuteilung und für die Stimmkreiseinteilung,
Umstellung des mathematischen Berechnungsverfahrens bei der Mandatsverteilung und für die Sitzzuteilung sowie
Anpassung der Landeswahlordnung an die Bundeswahlordnung und Europawahlordnung.
Topaktuell
Die jüngsten Änderungen der Landeswahlordnung (u.a. Ergebnisermittlung in Stimmbezirken, in denen weniger als 50 Urnenwähler zugelassen wurden, Verzicht auf die Angabe des Geburtsorts beim Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis, Präzisierung der Abläufe der Stimmabgabe zum Schluss der Wahl bei unerwartetem Andrang von Stimmberechtigten) sind schon berücksichtigt. Die Fehlerfolgen nach der Wahl, Wahlprüfung und Wahlanfechtung werden erläutert.
Der Autor
Dr. Cornelius Thum, M.A., Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration
