Arbeitsrechtliche Grundzüge der betrieblichen Altersversorgung
Kurt Kemper, Margret Kisters-Kölkes
Die bewährte systematische Darstellung des Arbeitsrechts der betrieblichen Altersversorgung berücksichtigt auch in
der 12. Auflage die aktuellen Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Schrifttum.
Angesichts der demografischen Entwicklung und des damit verbundenen sinkenden Niveaus der gesetzlichen Rente gewinnt die betriebliche Altersversorgung als zweite Säule der Altersvorsorge immer mehr an Bedeutung. Entsprechend steigt auch das Informationsbedürfnis in diesem Bereich.
NEU in der 12. Auflage:
Eine Überarbeitung war erforderlich, weil das BMF-Schreiben vom 12.08.2021 ergänzt wurde durch das BMF-Schreiben vom 18.03.2022. Das Nachweisgesetz erfuhr eine Erweiterung durch eine Regelung zur betrieblichen Altersversorgung
(§ 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 13). Auch die in der jüngeren Zeit ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung wurde eingearbeitet, so beispielsweise zur Verfassungsmäßigkeit der rückwirkenden Anwendung von § 16 Abs. 3 BetrAVG
über § 30c Abs. 1a BetrAVG, zur Anwendung von § 26a BetrAVG beim Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung oder zu Ehegattenklauseln.
Bei Direktversicherungen wurde (erneut) herausgearbeitet, dass ein Widerruf gegen die Einschränkungen
des § 2 Abs. 2 BetrAVG verstößt.
