Antidiskriminierungsgesetzgebung – Chance oder Irrweg?
Zur Verfassungsmäßigkeit und Geeignetheit gesetzgeberischer Maßnahmen zur Förderung der Gleichberechtigung
Anne Breuer
Seitdem offenkundig wurde, daß das Verbot der Ungleichbehandlung wegen des Geschlechts eine reale Gleichstellung der Frau nicht herzustellen vermochte, werden von Frauen Forderungen nach gesetzgeberischen Maßnahmen forciert. Diese Forderungen sind Gegenstand von Politik und Rechtssetzung geworden. Damit ist eine intensive verfassungsrechtliche Diskussion über die Zulässigkeit solcher gesetzlicher Maßnahmen entbrannt. Desweiteren stellt sich die Frage, ob gesetzliche Frauenfördermaßnahmen zur Erreichung des Ziels geeignet sind oder eher kontraproduktiv wirken. Die vorliegende Studie untersucht unter diesen Prämissen den Antidiskriminierungs-Gesetzentwurf der Grünen-Bundestagsfraktion, den Entwurf der Bundestagsfraktion der SPD sowie die Gesetze und Gesetzentwürfe in den Bundesländern.
