Zum Grundwerk
Das sechsbändige Loseblatt-Werk deckt den gesamten rechtlichen Ordnungsrahmen für die Energieversorgungswirtschaft, insbesondere auch das Regulierungsrecht ab. Es gibt damit Auskunft über alle wichtigen Fragen der Energieversorgungswirtschaft. Neben den rein rechtlichen Problemen werden auch energiewirtschaftliche Zusammenhänge, energiepolitische Zielsetzungen sowie umwelt- und klimapolitische Aspekte behandelt.
Nicht zuletzt im Blick auf die besonderen Herausforderungen der Energiewende gewährleisten Ergänzungslieferungen die wichtige Aktualität des Werkes.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Regulierungsbehörden, Ministerien, Landkreise, Gemeinden, Versorgungsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-06-19
Autor:
Erik Ahnis,
Johannes Antoni,
Heinz Balzer,
Alexander Bartsch,
Cordula Blumenthal-Barby,
Philipp Boos,
Florian Brahms,
Heiner Bruhn,
Philipp Büsch,
Olaf Däuper,
Christian Dessau,
Robert Dix,
Hannes Doderer,
Stefan Drygalla-Hein,
Peter Durinke,
Heiner Faßbender,
Jasper Finke,
Sven Fischerauer,
Walter Frenz,
Barbara von Gayling-Westphal,
Maria Geismann,
Claas Friedrich Germelmann,
Torsten Gierke,
Andreas Große,
Markus Grünewald,
Jörg Gundel,
Martin Hack,
Stefan Haines,
Thies Christian Hartmann,
Robert Haupt,
Björn C. Heinlein,
Gunnar Hendrich,
Anna Henze,
Konrad Hummel,
Ulf Jacobshagen,
Daniel Judith,
Markus J. Kachel,
Joachim Karl,
Juliane Kaspers,
Bettina Keienburg,
Alexander Kersten,
Detlef Kober,
Malte Kohls,
James Kröger,
Jürgen Kühling,
Lars Peter Leist,
Niko Liebheit,
Franziska Lietz,
Ralf Lindemann,
André Lippert,
Michael Lippert,
Alexander Lüdtke-Handjery,
Tanja Lülsdorf,
Fridhelm Marx,
Viktor Milovanović,
Stefan Missling,
Jennifer Diane Morgenstern,
Joachim Müller-Kirchenbauer,
Wolfgang Müller-Kulmann,
Hanns Näser,
Stephanie Neveling,
Volker Oschmann,
Philipp Overkamp,
Mirko Paschke,
Michael Paul,
Johann-Christian Pielow,
Manfred Rebentisch,
Katrin Reck,
Wolfgang van Rienen,
Johanna Riggert,
Stefan Rude,
Robert Sauer,
Heidrun Schalle,
Herbert Schattke,
Sonja Schipke,
Sabine Schlacke,
Achim Schmälter,
Knut Schmelzer,
Julia Schneider,
Sabine Schulte-Beckhausen,
Julia Schumacher,
Wilhelm Söfker,
Ulrich Stahlhut,
Jasper Stein,
David Steinbeck,
Jürgen Stock,
Christian Sudbrock,
Carsten Telschow,
Wolf Templin,
Christian Theobald,
Adolf Topp,
Fabian Toros,
Miriam Vollmer,
Nadine Voß,
Florian Wagner,
Udo Wasser,
Gregor Weimer,
Michael Weise,
Marie-Lena Weiss,
Martin Weitenberg,
Antje Werk,
Friedrich Wichert,
Stefan Wiesendahl,
Leopold Winkler,
Siegfried de Witt,
Stefan Wollschläger,
Guido Wustlich,
Ines Zenke,
Thomas Zorn
> findR *
Zum Grundwerk
Das sechsbändige Loseblatt-Werk deckt den gesamten rechtlichen Ordnungsrahmen für die Energieversorgungswirtschaft, insbesondere auch das Regulierungsrecht ab. Es gibt damit Auskunft über alle wichtigen Fragen der Energieversorgungswirtschaft. Neben den rein rechtlichen Problemen werden auch energiewirtschaftliche Zusammenhänge, energiepolitische Zielsetzungen sowie umwelt- und klimapolitische Aspekte behandelt.
Nicht zuletzt im Blick auf die besonderen Herausforderungen der Energiewende gewährleisten Ergänzungslieferungen die wichtige Aktualität des Werkes.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Regulierungsbehörden, Ministerien, Landkreise, Gemeinden, Versorgungsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
Erik Ahnis,
Johannes Antoni,
Heinz Balzer,
Alexander Bartsch,
Cordula Blumenthal-Barby,
Philipp Boos,
Florian Brahms,
Heiner Bruhn,
Philipp Büsch,
Olaf Däuper,
Christian Dessau,
Robert Dix,
Hannes Doderer,
Stefan Drygalla-Hein,
Peter Durinke,
Heiner Faßbender,
Jasper Finke,
Sven Fischerauer,
Walter Frenz,
Barbara von Gayling-Westphal,
Maria Geismann,
Claas Friedrich Germelmann,
Torsten Gierke,
Andreas Große,
Markus Grünewald,
Jörg Gundel,
Martin Hack,
Stefan Haines,
Thies Christian Hartmann,
Robert Haupt,
Björn C. Heinlein,
Gunnar Hendrich,
Anna Henze,
Konrad Hummel,
Ulf Jacobshagen,
Daniel Judith,
Markus J. Kachel,
Joachim Karl,
Juliane Kaspers,
Bettina Keienburg,
Alexander Kersten,
Detlef Kober,
Malte Kohls,
James Kröger,
Jürgen Kühling,
Lars Peter Leist,
Niko Liebheit,
Franziska Lietz,
Ralf Lindemann,
André Lippert,
Michael Lippert,
Alexander Lüdtke-Handjery,
Tanja Lülsdorf,
Fridhelm Marx,
Viktor Milovanović,
Stefan Missling,
Jennifer Diane Morgenstern,
Joachim Müller-Kirchenbauer,
Wolfgang Müller-Kulmann,
Hanns Näser,
Stephanie Neveling,
Volker Oschmann,
Philipp Overkamp,
Mirko Paschke,
Michael Paul,
Johann-Christian Pielow,
Manfred Rebentisch,
Katrin Reck,
Wolfgang van Rienen,
Johanna Riggert,
Stefan Rude,
Robert Sauer,
Heidrun Schalle,
Herbert Schattke,
Sonja Schipke,
Sabine Schlacke,
Achim Schmälter,
Knut Schmelzer,
Julia Schneider,
Sabine Schulte-Beckhausen,
Julia Schumacher,
Wilhelm Söfker,
Ulrich Stahlhut,
Jasper Stein,
David Steinbeck,
Jürgen Stock,
Christian Sudbrock,
Carsten Telschow,
Wolf Templin,
Christian Theobald,
Adolf Topp,
Fabian Toros,
Miriam Vollmer,
Nadine Voß,
Florian Wagner,
Udo Wasser,
Gregor Weimer,
Michael Weise,
Marie-Lena Weiss,
Martin Weitenberg,
Antje Werk,
Friedrich Wichert,
Stefan Wiesendahl,
Leopold Winkler,
Siegfried de Witt,
Stefan Wollschläger,
Guido Wustlich,
Ines Zenke,
Thomas Zorn
> findR *
Der Klima- und Atmosphärenschutz ist die zentrale umweltpolitische Herausforderung der nächsten Jahre. Guido Wustlich nimmt die atmosphärischen Umweltbelastungen, d. h. den Treibhauseffekt und den Ozonschichtabbau, zum Anlass zu untersuchen, inwieweit die Atmosphäre Einzug in das Umweltrecht gehalten hat.
Untersuchungsgegenstand ist der Normenbestand, der im internationalen, europäischen und nationalen Recht zum Schutz der Atmosphäre bereits erlassen worden ist. Im Vordergrund stehen die völkerrechtlichen Verträge (Wiener Übereinkommen, Montrealer Protokoll, Klimarahmenkonvention, Kyoto-Protokoll). Ziel ist es, den Normenbestand rechtssystematisch zu erfassen, zu strukturieren und in das Umweltrecht einzuordnen. Dabei weist der Autor nach, dass das Atmosphärenschutzrecht mittlerweile ein eigenständiges Teilgebiet des Umweltrechts darstellt. Dieses Ergebnis wird anhand der Systemprägung des Atmosphärenschutzrechts nachgezeichnet, insbesondere anhand der Terminologie (Abgrenzung der Rechtsbegriffe Atmosphäre, Luft, Klima) und des spezifischen, bewirtschaftungsrechtlichen Steuerungsansatzes. Wustlich stellt die Grund- und Statusprinzipien sowie die einzelnen Politiken und Maßnahmen mit ihrer jeweiligen Zuordnung zum Völker-, Gemeinschafts- und nationalen Recht sowie mit ihrer ebenenübergreifenden Verknüpfung dar. Der Emissionsrechtehandel wird besonders hervorgehoben.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Klima- und Atmosphärenschutz ist die zentrale umweltpolitische Herausforderung der nächsten Jahre. Guido Wustlich nimmt die atmosphärischen Umweltbelastungen, d. h. den Treibhauseffekt und den Ozonschichtabbau, zum Anlass zu untersuchen, inwieweit die Atmosphäre Einzug in das Umweltrecht gehalten hat.
Untersuchungsgegenstand ist der Normenbestand, der im internationalen, europäischen und nationalen Recht zum Schutz der Atmosphäre bereits erlassen worden ist. Im Vordergrund stehen die völkerrechtlichen Verträge (Wiener Übereinkommen, Montrealer Protokoll, Klimarahmenkonvention, Kyoto-Protokoll). Ziel ist es, den Normenbestand rechtssystematisch zu erfassen, zu strukturieren und in das Umweltrecht einzuordnen. Dabei weist der Autor nach, dass das Atmosphärenschutzrecht mittlerweile ein eigenständiges Teilgebiet des Umweltrechts darstellt. Dieses Ergebnis wird anhand der Systemprägung des Atmosphärenschutzrechts nachgezeichnet, insbesondere anhand der Terminologie (Abgrenzung der Rechtsbegriffe Atmosphäre, Luft, Klima) und des spezifischen, bewirtschaftungsrechtlichen Steuerungsansatzes. Wustlich stellt die Grund- und Statusprinzipien sowie die einzelnen Politiken und Maßnahmen mit ihrer jeweiligen Zuordnung zum Völker-, Gemeinschafts- und nationalen Recht sowie mit ihrer ebenenübergreifenden Verknüpfung dar. Der Emissionsrechtehandel wird besonders hervorgehoben.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Der Föderalismus steht in Deutschland auf dem Prüfstand. Forderungen nach einer noch weitergehenden Ausdehnung der Zuständigkeiten des Bundes, wie sie zuletzt im Bereich der Bildungspolitik erhoben wurden, steht die wachsende Kritik an den fortschreitenden Kompetenzverlusten der Bundesländer gegenüber, der auch durch die Änderung des Grundgesetzes im Jahre 1994 kaum spürbar gebremst oder zumindest verlangsamt worden ist. Auch die Mitwirkungsrechte an der Gesetzgebung des Bundes, die den Ländern häufig im Gegenzug zu ihrem Kompetenzverlust in steigendem Umfang eröffnet sind, stoßen auf Kritik. Forderungen nach Entflechtung der Verantwortlichkeiten zwischen Bund und Ländern werden laut. Der aus diesem Spannungsfeld resultierende rechtspolitische Diskurs über die Funktion und Ausgestaltung des Föderalismus in Deutschland liegt unterschwellig auch dem deutschen Umweltrecht seit seiner legislativen Aufbauphase zugrunde. Hier hat die zersplitterte Verteilung von Kompetenzen bewirkt, dass sowohl auf Bundesebene wie auch auf der Ebene der 16 Bundesländer umfängliche Normenkomplexe zum Schutz der Umwelt verabschiedet worden sind, die sich teils überschneiden, teils ergänzen, teils aber auch widersprechen.
Trotz der Verflechtungen zwischen dem Umweltrecht und dem föderalen Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland ist der »Umweltföderalismus« - soweit erkennbar - bislang in Deutschland rechtssystematisch nicht bzw. nur peripher untersucht worden. Diese Lücke will das vorliegende Werk schließen, das den Abschluss eines mehrjährigen Forschungsprojekts des Forschungszentrums Umweltrecht e. V. an der Humboldt-Universität zu Berlin bildet. Die vorgelegte Untersuchung unternimmt den Versuch, eine auch ökologische Theorie des Föderalismus mit zu formulieren: Wie lassen sich Umweltbelastungen, die längst hinsichtlich ihrer Ursachen wie auch ihrer Auswirkungen die Grenzen der Bundesländer, aber auch die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland überschreiten, heute noch sinnvoll im Beziehungsgeflecht von Bund und Ländern lösen? Welche Legitimation verbleibt den Bundesländern für die Kreation eines Umweltrechts, das in steigendem Maße die Großräumigkeit der Umweltbelastungen wie auch die Ausdehnung des Handlungsraums der Wirtschaftsakteure berücksichtigen muss?
Ausgewertet wurden verstärkt auch die Erfahrungen derjenigen, die tagtäglich in der praktischen Arbeit mit den Problemen, aber auch mit den Vorteilen des deutschen Umweltföderalismus zu tun haben, sei es in der Behördenpraxis, sei es in der betrieblichen Praxis. Angesichts der mittlerweile außerordentlichen Weite des deutschen Umweltrechts beschränkt sich die Untersuchung primär auf die Praxis der Abfallwirtschaft: Im Vordergrund stehen das Abfallrecht sowie die abfallwirtschaftlichen Bezüge des Bodenschutz-, Gewässerschutz- und Immissionsschutzrechts.
Aus dem Vorwort
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Zum Grundwerk
Das sechsbändige Loseblatt-Werk deckt den gesamten rechtlichen Ordnungsrahmen für die Energieversorgungswirtschaft, insbesondere auch das Regulierungsrecht ab. Es gibt damit Auskunft über alle wichtigen Fragen der Energieversorgungswirtschaft. Neben den rein rechtlichen Problemen werden auch energiewirtschaftliche Zusammenhänge, energiepolitische Zielsetzungen sowie umwelt- und klimapolitische Aspekte behandelt.
Nicht zuletzt im Blick auf die besonderen Herausforderungen der Energiewende gewährleisten Ergänzungslieferungen die wichtige Aktualität des Werkes.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Regulierungsbehörden, Ministerien, Landkreise, Gemeinden, Versorgungsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-06-13
Autor:
Erik Ahnis,
Johannes Antoni,
Heinz Balzer,
Alexander Bartsch,
Cordula Blumenthal-Barby,
Philipp Boos,
Florian Brahms,
Heiner Bruhn,
Philipp Büsch,
Olaf Däuper,
Christian Dessau,
Robert Dix,
Hannes Doderer,
Stefan Drygalla-Hein,
Peter Durinke,
Heiner Faßbender,
Jasper Finke,
Sven Fischerauer,
Walter Frenz,
Barbara von Gayling-Westphal,
Maria Geismann,
Claas Friedrich Germelmann,
Torsten Gierke,
Andreas Große,
Markus Grünewald,
Jörg Gundel,
Martin Hack,
Stefan Haines,
Thies Christian Hartmann,
Robert Haupt,
Björn C. Heinlein,
Gunnar Hendrich,
Anna Henze,
Konrad Hummel,
Ulf Jacobshagen,
Daniel Judith,
Markus J. Kachel,
Joachim Karl,
Juliane Kaspers,
Bettina Keienburg,
Alexander Kersten,
Detlef Kober,
Malte Kohls,
James Kröger,
Jürgen Kühling,
Lars Peter Leist,
Niko Liebheit,
Franziska Lietz,
Ralf Lindemann,
André Lippert,
Michael Lippert,
Alexander Lüdtke-Handjery,
Tanja Lülsdorf,
Fridhelm Marx,
Viktor Milovanović,
Stefan Missling,
Jennifer Diane Morgenstern,
Joachim Müller-Kirchenbauer,
Wolfgang Müller-Kulmann,
Hanns Näser,
Stephanie Neveling,
Volker Oschmann,
Philipp Overkamp,
Mirko Paschke,
Michael Paul,
Johann-Christian Pielow,
Manfred Rebentisch,
Katrin Reck,
Wolfgang van Rienen,
Johanna Riggert,
Stefan Rude,
Robert Sauer,
Heidrun Schalle,
Herbert Schattke,
Sonja Schipke,
Sabine Schlacke,
Achim Schmälter,
Knut Schmelzer,
Julia Schneider,
Sabine Schulte-Beckhausen,
Julia Schumacher,
Wilhelm Söfker,
Ulrich Stahlhut,
Jasper Stein,
David Steinbeck,
Jürgen Stock,
Christian Sudbrock,
Carsten Telschow,
Wolf Templin,
Christian Theobald,
Adolf Topp,
Fabian Toros,
Miriam Vollmer,
Nadine Voß,
Florian Wagner,
Udo Wasser,
Gregor Weimer,
Michael Weise,
Marie-Lena Weiss,
Martin Weitenberg,
Antje Werk,
Friedrich Wichert,
Stefan Wiesendahl,
Leopold Winkler,
Siegfried de Witt,
Stefan Wollschläger,
Guido Wustlich,
Ines Zenke,
Thomas Zorn
> findR *
Zum Grundwerk
Das sechsbändige Loseblatt-Werk deckt den gesamten rechtlichen Ordnungsrahmen für die Energieversorgungswirtschaft, insbesondere auch das Regulierungsrecht ab. Es gibt damit Auskunft über alle wichtigen Fragen der Energieversorgungswirtschaft. Neben den rein rechtlichen Problemen werden auch energiewirtschaftliche Zusammenhänge, energiepolitische Zielsetzungen sowie umwelt- und klimapolitische Aspekte behandelt.
Nicht zuletzt im Blick auf die besonderen Herausforderungen der Energiewende gewährleisten Ergänzungslieferungen die wichtige Aktualität des Werkes.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Regulierungsbehörden, Ministerien, Landkreise, Gemeinden, Versorgungsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Erik Ahnis,
Johannes Antoni,
Heinz Balzer,
Alexander Bartsch,
Cordula Blumenthal-Barby,
Philipp Boos,
Florian Brahms,
Heiner Bruhn,
Philipp Büsch,
Olaf Däuper,
Christian Dessau,
Robert Dix,
Hannes Doderer,
Stefan Drygalla-Hein,
Peter Durinke,
Heiner Faßbender,
Jasper Finke,
Sven Fischerauer,
Walter Frenz,
Barbara von Gayling-Westphal,
Maria Geismann,
Claas Friedrich Germelmann,
Torsten Gierke,
Andreas Große,
Markus Grünewald,
Jörg Gundel,
Martin Hack,
Stefan Haines,
Thies Christian Hartmann,
Robert Haupt,
Björn C. Heinlein,
Gunnar Hendrich,
Anna Henze,
Konrad Hummel,
Ulf Jacobshagen,
Daniel Judith,
Markus J. Kachel,
Joachim Karl,
Juliane Kaspers,
Bettina Keienburg,
Alexander Kersten,
Detlef Kober,
Malte Kohls,
James Kröger,
Jürgen Kühling,
Lars Peter Leist,
Niko Liebheit,
Franziska Lietz,
Ralf Lindemann,
André Lippert,
Michael Lippert,
Alexander Lüdtke-Handjery,
Tanja Lülsdorf,
Fridhelm Marx,
Viktor Milovanović,
Stefan Missling,
Jennifer Diane Morgenstern,
Joachim Müller-Kirchenbauer,
Wolfgang Müller-Kulmann,
Hanns Näser,
Stephanie Neveling,
Volker Oschmann,
Philipp Overkamp,
Mirko Paschke,
Michael Paul,
Johann-Christian Pielow,
Manfred Rebentisch,
Katrin Reck,
Wolfgang van Rienen,
Johanna Riggert,
Stefan Rude,
Robert Sauer,
Heidrun Schalle,
Herbert Schattke,
Sonja Schipke,
Sabine Schlacke,
Achim Schmälter,
Knut Schmelzer,
Julia Schneider,
Sabine Schulte-Beckhausen,
Julia Schumacher,
Wilhelm Söfker,
Ulrich Stahlhut,
Jasper Stein,
David Steinbeck,
Jürgen Stock,
Christian Sudbrock,
Carsten Telschow,
Wolf Templin,
Christian Theobald,
Adolf Topp,
Fabian Toros,
Miriam Vollmer,
Nadine Voß,
Florian Wagner,
Udo Wasser,
Gregor Weimer,
Michael Weise,
Marie-Lena Weiss,
Martin Weitenberg,
Antje Werk,
Friedrich Wichert,
Stefan Wiesendahl,
Leopold Winkler,
Siegfried de Witt,
Stefan Wollschläger,
Guido Wustlich,
Ines Zenke,
Thomas Zorn
> findR *
Zum Grundwerk
Das sechsbändige Loseblatt-Werk deckt den gesamten rechtlichen Ordnungsrahmen für die Energieversorgungswirtschaft, insbesondere auch das Regulierungsrecht ab. Es gibt damit Auskunft über alle wichtigen Fragen der Energieversorgungswirtschaft. Neben den rein rechtlichen Problemen werden auch energiewirtschaftliche Zusammenhänge, energiepolitische Zielsetzungen sowie umwelt- und klimapolitische Aspekte behandelt.
Nicht zuletzt im Blick auf die besonderen Herausforderungen der Energiewende gewährleisten Ergänzungslieferungen die wichtige Aktualität des Werkes.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Regulierungsbehörden, Ministerien, Landkreise, Gemeinden, Versorgungsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Erik Ahnis,
Johannes Antoni,
Heinz Balzer,
Alexander Bartsch,
Cordula Blumenthal-Barby,
Philipp Boos,
Florian Brahms,
Heiner Bruhn,
Philipp Büsch,
Olaf Däuper,
Christian Dessau,
Robert Dix,
Hannes Doderer,
Stefan Drygalla-Hein,
Peter Durinke,
Heiner Faßbender,
Jasper Finke,
Sven Fischerauer,
Walter Frenz,
Barbara von Gayling-Westphal,
Maria Geismann,
Claas Friedrich Germelmann,
Torsten Gierke,
Andreas Große,
Markus Grünewald,
Jörg Gundel,
Martin Hack,
Stefan Haines,
Thies Christian Hartmann,
Robert Haupt,
Björn C. Heinlein,
Gunnar Hendrich,
Anna Henze,
Konrad Hummel,
Ulf Jacobshagen,
Daniel Judith,
Markus J. Kachel,
Joachim Karl,
Juliane Kaspers,
Bettina Keienburg,
Alexander Kersten,
Detlef Kober,
Malte Kohls,
James Kröger,
Jürgen Kühling,
Lars Peter Leist,
Niko Liebheit,
Franziska Lietz,
Ralf Lindemann,
André Lippert,
Michael Lippert,
Alexander Lüdtke-Handjery,
Tanja Lülsdorf,
Fridhelm Marx,
Viktor Milovanović,
Stefan Missling,
Jennifer Diane Morgenstern,
Joachim Müller-Kirchenbauer,
Wolfgang Müller-Kulmann,
Hanns Näser,
Stephanie Neveling,
Volker Oschmann,
Philipp Overkamp,
Mirko Paschke,
Michael Paul,
Johann-Christian Pielow,
Manfred Rebentisch,
Katrin Reck,
Wolfgang van Rienen,
Johanna Riggert,
Stefan Rude,
Robert Sauer,
Heidrun Schalle,
Herbert Schattke,
Sonja Schipke,
Sabine Schlacke,
Achim Schmälter,
Knut Schmelzer,
Julia Schneider,
Sabine Schulte-Beckhausen,
Julia Schumacher,
Wilhelm Söfker,
Ulrich Stahlhut,
Jasper Stein,
David Steinbeck,
Jürgen Stock,
Christian Sudbrock,
Carsten Telschow,
Wolf Templin,
Christian Theobald,
Adolf Topp,
Fabian Toros,
Miriam Vollmer,
Nadine Voß,
Florian Wagner,
Udo Wasser,
Gregor Weimer,
Michael Weise,
Marie-Lena Weiss,
Martin Weitenberg,
Antje Werk,
Friedrich Wichert,
Stefan Wiesendahl,
Leopold Winkler,
Siegfried de Witt,
Stefan Wollschläger,
Guido Wustlich,
Ines Zenke,
Thomas Zorn
> findR *
Der Klima- und Atmosphärenschutz ist die zentrale umweltpolitische Herausforderung der nächsten Jahre. Guido Wustlich nimmt die atmosphärischen Umweltbelastungen, d. h. den Treibhauseffekt und den Ozonschichtabbau, zum Anlass zu untersuchen, inwieweit die Atmosphäre Einzug in das Umweltrecht gehalten hat.
Untersuchungsgegenstand ist der Normenbestand, der im internationalen, europäischen und nationalen Recht zum Schutz der Atmosphäre bereits erlassen worden ist. Im Vordergrund stehen die völkerrechtlichen Verträge (Wiener Übereinkommen, Montrealer Protokoll, Klimarahmenkonvention, Kyoto-Protokoll). Ziel ist es, den Normenbestand rechtssystematisch zu erfassen, zu strukturieren und in das Umweltrecht einzuordnen. Dabei weist der Autor nach, dass das Atmosphärenschutzrecht mittlerweile ein eigenständiges Teilgebiet des Umweltrechts darstellt. Dieses Ergebnis wird anhand der Systemprägung des Atmosphärenschutzrechts nachgezeichnet, insbesondere anhand der Terminologie (Abgrenzung der Rechtsbegriffe Atmosphäre, Luft, Klima) und des spezifischen, bewirtschaftungsrechtlichen Steuerungsansatzes. Wustlich stellt die Grund- und Statusprinzipien sowie die einzelnen Politiken und Maßnahmen mit ihrer jeweiligen Zuordnung zum Völker-, Gemeinschafts- und nationalen Recht sowie mit ihrer ebenenübergreifenden Verknüpfung dar. Der Emissionsrechtehandel wird besonders hervorgehoben.
Aktualisiert: 2023-05-20
> findR *
Der Klima- und Atmosphärenschutz ist die zentrale umweltpolitische Herausforderung der nächsten Jahre. Guido Wustlich nimmt die atmosphärischen Umweltbelastungen, d. h. den Treibhauseffekt und den Ozonschichtabbau, zum Anlass zu untersuchen, inwieweit die Atmosphäre Einzug in das Umweltrecht gehalten hat.
Untersuchungsgegenstand ist der Normenbestand, der im internationalen, europäischen und nationalen Recht zum Schutz der Atmosphäre bereits erlassen worden ist. Im Vordergrund stehen die völkerrechtlichen Verträge (Wiener Übereinkommen, Montrealer Protokoll, Klimarahmenkonvention, Kyoto-Protokoll). Ziel ist es, den Normenbestand rechtssystematisch zu erfassen, zu strukturieren und in das Umweltrecht einzuordnen. Dabei weist der Autor nach, dass das Atmosphärenschutzrecht mittlerweile ein eigenständiges Teilgebiet des Umweltrechts darstellt. Dieses Ergebnis wird anhand der Systemprägung des Atmosphärenschutzrechts nachgezeichnet, insbesondere anhand der Terminologie (Abgrenzung der Rechtsbegriffe Atmosphäre, Luft, Klima) und des spezifischen, bewirtschaftungsrechtlichen Steuerungsansatzes. Wustlich stellt die Grund- und Statusprinzipien sowie die einzelnen Politiken und Maßnahmen mit ihrer jeweiligen Zuordnung zum Völker-, Gemeinschafts- und nationalen Recht sowie mit ihrer ebenenübergreifenden Verknüpfung dar. Der Emissionsrechtehandel wird besonders hervorgehoben.
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
Der Föderalismus steht in Deutschland auf dem Prüfstand. Forderungen nach einer noch weitergehenden Ausdehnung der Zuständigkeiten des Bundes, wie sie zuletzt im Bereich der Bildungspolitik erhoben wurden, steht die wachsende Kritik an den fortschreitenden Kompetenzverlusten der Bundesländer gegenüber, der auch durch die Änderung des Grundgesetzes im Jahre 1994 kaum spürbar gebremst oder zumindest verlangsamt worden ist. Auch die Mitwirkungsrechte an der Gesetzgebung des Bundes, die den Ländern häufig im Gegenzug zu ihrem Kompetenzverlust in steigendem Umfang eröffnet sind, stoßen auf Kritik. Forderungen nach Entflechtung der Verantwortlichkeiten zwischen Bund und Ländern werden laut. Der aus diesem Spannungsfeld resultierende rechtspolitische Diskurs über die Funktion und Ausgestaltung des Föderalismus in Deutschland liegt unterschwellig auch dem deutschen Umweltrecht seit seiner legislativen Aufbauphase zugrunde. Hier hat die zersplitterte Verteilung von Kompetenzen bewirkt, dass sowohl auf Bundesebene wie auch auf der Ebene der 16 Bundesländer umfängliche Normenkomplexe zum Schutz der Umwelt verabschiedet worden sind, die sich teils überschneiden, teils ergänzen, teils aber auch widersprechen.
Trotz der Verflechtungen zwischen dem Umweltrecht und dem föderalen Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland ist der »Umweltföderalismus« - soweit erkennbar - bislang in Deutschland rechtssystematisch nicht bzw. nur peripher untersucht worden. Diese Lücke will das vorliegende Werk schließen, das den Abschluss eines mehrjährigen Forschungsprojekts des Forschungszentrums Umweltrecht e. V. an der Humboldt-Universität zu Berlin bildet. Die vorgelegte Untersuchung unternimmt den Versuch, eine auch ökologische Theorie des Föderalismus mit zu formulieren: Wie lassen sich Umweltbelastungen, die längst hinsichtlich ihrer Ursachen wie auch ihrer Auswirkungen die Grenzen der Bundesländer, aber auch die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland überschreiten, heute noch sinnvoll im Beziehungsgeflecht von Bund und Ländern lösen? Welche Legitimation verbleibt den Bundesländern für die Kreation eines Umweltrechts, das in steigendem Maße die Großräumigkeit der Umweltbelastungen wie auch die Ausdehnung des Handlungsraums der Wirtschaftsakteure berücksichtigen muss?
Ausgewertet wurden verstärkt auch die Erfahrungen derjenigen, die tagtäglich in der praktischen Arbeit mit den Problemen, aber auch mit den Vorteilen des deutschen Umweltföderalismus zu tun haben, sei es in der Behördenpraxis, sei es in der betrieblichen Praxis. Angesichts der mittlerweile außerordentlichen Weite des deutschen Umweltrechts beschränkt sich die Untersuchung primär auf die Praxis der Abfallwirtschaft: Im Vordergrund stehen das Abfallrecht sowie die abfallwirtschaftlichen Bezüge des Bodenschutz-, Gewässerschutz- und Immissionsschutzrechts.
Aus dem Vorwort
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
Zum Grundwerk
Das sechsbändige Loseblatt-Werk deckt den gesamten rechtlichen Ordnungsrahmen für die Energieversorgungswirtschaft, insbesondere auch das Regulierungsrecht ab. Es gibt damit Auskunft über alle wichtigen Fragen der Energieversorgungswirtschaft. Neben den rein rechtlichen Problemen werden auch energiewirtschaftliche Zusammenhänge, energiepolitische Zielsetzungen sowie umwelt- und klimapolitische Aspekte behandelt.
Nicht zuletzt im Blick auf die besonderen Herausforderungen der Energiewende gewährleisten Ergänzungslieferungen die wichtige Aktualität des Werkes.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Regulierungsbehörden, Ministerien, Landkreise, Gemeinden, Versorgungsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-12
Autor:
Erik Ahnis,
Johannes Antoni,
Heinz Balzer,
Alexander Bartsch,
Cordula Blumenthal-Barby,
Philipp Boos,
Florian Brahms,
Heiner Bruhn,
Philipp Büsch,
Olaf Däuper,
Christian Dessau,
Robert Dix,
Hannes Doderer,
Stefan Drygalla-Hein,
Peter Durinke,
Heiner Faßbender,
Jasper Finke,
Sven Fischerauer,
Walter Frenz,
Barbara von Gayling-Westphal,
Maria Geismann,
Claas Friedrich Germelmann,
Torsten Gierke,
Andreas Große,
Markus Grünewald,
Jörg Gundel,
Martin Hack,
Stefan Haines,
Thies Christian Hartmann,
Robert Haupt,
Björn C. Heinlein,
Gunnar Hendrich,
Anna Henze,
Konrad Hummel,
Ulf Jacobshagen,
Daniel Judith,
Markus J. Kachel,
Joachim Karl,
Juliane Kaspers,
Bettina Keienburg,
Alexander Kersten,
Detlef Kober,
Malte Kohls,
James Kröger,
Jürgen Kühling,
Lars Peter Leist,
Niko Liebheit,
Franziska Lietz,
Ralf Lindemann,
André Lippert,
Michael Lippert,
Alexander Lüdtke-Handjery,
Tanja Lülsdorf,
Fridhelm Marx,
Viktor Milovanović,
Stefan Missling,
Jennifer Diane Morgenstern,
Joachim Müller-Kirchenbauer,
Wolfgang Müller-Kulmann,
Hanns Näser,
Stephanie Neveling,
Volker Oschmann,
Philipp Overkamp,
Mirko Paschke,
Michael Paul,
Johann-Christian Pielow,
Manfred Rebentisch,
Katrin Reck,
Wolfgang van Rienen,
Johanna Riggert,
Stefan Rude,
Robert Sauer,
Heidrun Schalle,
Herbert Schattke,
Sonja Schipke,
Sabine Schlacke,
Achim Schmälter,
Knut Schmelzer,
Julia Schneider,
Sabine Schulte-Beckhausen,
Julia Schumacher,
Wilhelm Söfker,
Ulrich Stahlhut,
Jasper Stein,
David Steinbeck,
Jürgen Stock,
Christian Sudbrock,
Carsten Telschow,
Wolf Templin,
Christian Theobald,
Adolf Topp,
Fabian Toros,
Miriam Vollmer,
Nadine Voß,
Florian Wagner,
Udo Wasser,
Gregor Weimer,
Michael Weise,
Marie-Lena Weiss,
Martin Weitenberg,
Antje Werk,
Friedrich Wichert,
Stefan Wiesendahl,
Leopold Winkler,
Siegfried de Witt,
Stefan Wollschläger,
Guido Wustlich,
Ines Zenke,
Thomas Zorn
> findR *
Der Föderalismus steht in Deutschland auf dem Prüfstand. Forderungen nach einer noch weitergehenden Ausdehnung der Zuständigkeiten des Bundes, wie sie zuletzt im Bereich der Bildungspolitik erhoben wurden, steht die wachsende Kritik an den fortschreitenden Kompetenzverlusten der Bundesländer gegenüber, der auch durch die Änderung des Grundgesetzes im Jahre 1994 kaum spürbar gebremst oder zumindest verlangsamt worden ist. Auch die Mitwirkungsrechte an der Gesetzgebung des Bundes, die den Ländern häufig im Gegenzug zu ihrem Kompetenzverlust in steigendem Umfang eröffnet sind, stoßen auf Kritik. Forderungen nach Entflechtung der Verantwortlichkeiten zwischen Bund und Ländern werden laut. Der aus diesem Spannungsfeld resultierende rechtspolitische Diskurs über die Funktion und Ausgestaltung des Föderalismus in Deutschland liegt unterschwellig auch dem deutschen Umweltrecht seit seiner legislativen Aufbauphase zugrunde. Hier hat die zersplitterte Verteilung von Kompetenzen bewirkt, dass sowohl auf Bundesebene wie auch auf der Ebene der 16 Bundesländer umfängliche Normenkomplexe zum Schutz der Umwelt verabschiedet worden sind, die sich teils überschneiden, teils ergänzen, teils aber auch widersprechen.
Trotz der Verflechtungen zwischen dem Umweltrecht und dem föderalen Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland ist der »Umweltföderalismus« - soweit erkennbar - bislang in Deutschland rechtssystematisch nicht bzw. nur peripher untersucht worden. Diese Lücke will das vorliegende Werk schließen, das den Abschluss eines mehrjährigen Forschungsprojekts des Forschungszentrums Umweltrecht e. V. an der Humboldt-Universität zu Berlin bildet. Die vorgelegte Untersuchung unternimmt den Versuch, eine auch ökologische Theorie des Föderalismus mit zu formulieren: Wie lassen sich Umweltbelastungen, die längst hinsichtlich ihrer Ursachen wie auch ihrer Auswirkungen die Grenzen der Bundesländer, aber auch die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland überschreiten, heute noch sinnvoll im Beziehungsgeflecht von Bund und Ländern lösen? Welche Legitimation verbleibt den Bundesländern für die Kreation eines Umweltrechts, das in steigendem Maße die Großräumigkeit der Umweltbelastungen wie auch die Ausdehnung des Handlungsraums der Wirtschaftsakteure berücksichtigen muss?
Ausgewertet wurden verstärkt auch die Erfahrungen derjenigen, die tagtäglich in der praktischen Arbeit mit den Problemen, aber auch mit den Vorteilen des deutschen Umweltföderalismus zu tun haben, sei es in der Behördenpraxis, sei es in der betrieblichen Praxis. Angesichts der mittlerweile außerordentlichen Weite des deutschen Umweltrechts beschränkt sich die Untersuchung primär auf die Praxis der Abfallwirtschaft: Im Vordergrund stehen das Abfallrecht sowie die abfallwirtschaftlichen Bezüge des Bodenschutz-, Gewässerschutz- und Immissionsschutzrechts.
Aus dem Vorwort
Aktualisiert: 2023-05-11
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Zum Grundwerk
Das sechsbändige Loseblatt-Werk deckt den gesamten rechtlichen Ordnungsrahmen für die Energieversorgungswirtschaft, insbesondere auch das Regulierungsrecht ab. Es gibt damit Auskunft über alle wichtigen Fragen der Energieversorgungswirtschaft. Neben den rein rechtlichen Problemen werden auch energiewirtschaftliche Zusammenhänge, energiepolitische Zielsetzungen sowie umwelt- und klimapolitische Aspekte behandelt.
Nicht zuletzt im Blick auf die besonderen Herausforderungen der Energiewende gewährleisten Ergänzungslieferungen die wichtige Aktualität des Werkes.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Regulierungsbehörden, Ministerien, Landkreise, Gemeinden, Versorgungsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-12
Autor:
Erik Ahnis,
Johannes Antoni,
Heinz Balzer,
Alexander Bartsch,
Cordula Blumenthal-Barby,
Philipp Boos,
Florian Brahms,
Heiner Bruhn,
Philipp Büsch,
Olaf Däuper,
Christian Dessau,
Robert Dix,
Hannes Doderer,
Stefan Drygalla-Hein,
Peter Durinke,
Heiner Faßbender,
Jasper Finke,
Sven Fischerauer,
Walter Frenz,
Barbara von Gayling-Westphal,
Maria Geismann,
Claas Friedrich Germelmann,
Torsten Gierke,
Andreas Große,
Markus Grünewald,
Jörg Gundel,
Martin Hack,
Stefan Haines,
Thies Christian Hartmann,
Robert Haupt,
Björn C. Heinlein,
Gunnar Hendrich,
Anna Henze,
Konrad Hummel,
Ulf Jacobshagen,
Daniel Judith,
Markus J. Kachel,
Joachim Karl,
Juliane Kaspers,
Bettina Keienburg,
Alexander Kersten,
Detlef Kober,
Malte Kohls,
James Kröger,
Jürgen Kühling,
Lars Peter Leist,
Niko Liebheit,
Franziska Lietz,
Ralf Lindemann,
André Lippert,
Michael Lippert,
Alexander Lüdtke-Handjery,
Tanja Lülsdorf,
Fridhelm Marx,
Viktor Milovanović,
Stefan Missling,
Jennifer Diane Morgenstern,
Joachim Müller-Kirchenbauer,
Wolfgang Müller-Kulmann,
Hanns Näser,
Stephanie Neveling,
Volker Oschmann,
Philipp Overkamp,
Mirko Paschke,
Michael Paul,
Johann-Christian Pielow,
Manfred Rebentisch,
Katrin Reck,
Wolfgang van Rienen,
Johanna Riggert,
Stefan Rude,
Robert Sauer,
Heidrun Schalle,
Herbert Schattke,
Sonja Schipke,
Sabine Schlacke,
Achim Schmälter,
Knut Schmelzer,
Julia Schneider,
Sabine Schulte-Beckhausen,
Julia Schumacher,
Wilhelm Söfker,
Ulrich Stahlhut,
Jasper Stein,
David Steinbeck,
Jürgen Stock,
Christian Sudbrock,
Carsten Telschow,
Wolf Templin,
Christian Theobald,
Adolf Topp,
Fabian Toros,
Miriam Vollmer,
Nadine Voß,
Florian Wagner,
Udo Wasser,
Gregor Weimer,
Michael Weise,
Marie-Lena Weiss,
Martin Weitenberg,
Antje Werk,
Friedrich Wichert,
Stefan Wiesendahl,
Leopold Winkler,
Siegfried de Witt,
Stefan Wollschläger,
Guido Wustlich,
Ines Zenke,
Thomas Zorn
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Aktualisiert: 2023-05-03
Autor:
Erik Ahnis,
Johannes Antoni,
Heinz Balzer,
Alexander Bartsch,
Cordula Blumenthal-Barby,
Philipp Boos,
Florian Brahms,
Heiner Bruhn,
Philipp Büsch,
Olaf Däuper,
Christian Dessau,
Robert Dix,
Hannes Doderer,
Stefan Drygalla-Hein,
Peter Durinke,
Heiner Faßbender,
Jasper Finke,
Sven Fischerauer,
Walter Frenz,
Barbara von Gayling-Westphal,
Maria Geismann,
Claas Friedrich Germelmann,
Torsten Gierke,
Andreas Große,
Markus Grünewald,
Jörg Gundel,
Martin Hack,
Stefan Haines,
Thies Christian Hartmann,
Robert Haupt,
Björn C. Heinlein,
Gunnar Hendrich,
Anna Henze,
Konrad Hummel,
Ulf Jacobshagen,
Daniel Judith,
Markus J. Kachel,
Joachim Karl,
Juliane Kaspers,
Bettina Keienburg,
Alexander Kersten,
Detlef Kober,
Malte Kohls,
James Kröger,
Jürgen Kühling,
Lars Peter Leist,
Niko Liebheit,
Franziska Lietz,
Ralf Lindemann,
André Lippert,
Michael Lippert,
Alexander Lüdtke-Handjery,
Tanja Lülsdorf,
Fridhelm Marx,
Viktor Milovanović,
Stefan Missling,
Jennifer Diane Morgenstern,
Joachim Müller-Kirchenbauer,
Wolfgang Müller-Kulmann,
Hanns Näser,
Stephanie Neveling,
Volker Oschmann,
Philipp Overkamp,
Mirko Paschke,
Michael Paul,
Johann-Christian Pielow,
Manfred Rebentisch,
Katrin Reck,
Wolfgang van Rienen,
Johanna Riggert,
Stefan Rude,
Robert Sauer,
Heidrun Schalle,
Herbert Schattke,
Sonja Schipke,
Sabine Schlacke,
Achim Schmälter,
Knut Schmelzer,
Julia Schneider,
Sabine Schulte-Beckhausen,
Julia Schumacher,
Wilhelm Söfker,
Ulrich Stahlhut,
Jasper Stein,
David Steinbeck,
Jürgen Stock,
Christian Sudbrock,
Carsten Telschow,
Wolf Templin,
Christian Theobald,
Adolf Topp,
Fabian Toros,
Miriam Vollmer,
Nadine Voß,
Florian Wagner,
Udo Wasser,
Gregor Weimer,
Michael Weise,
Marie-Lena Weiss,
Martin Weitenberg,
Antje Werk,
Friedrich Wichert,
Stefan Wiesendahl,
Leopold Winkler,
Siegfried de Witt,
Stefan Wollschläger,
Guido Wustlich,
Ines Zenke,
Thomas Zorn
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Der Kommentar zur Energiewende
Zum Werk
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EGG) hat in den letzten zehn Jahren ein beispielloses Wachstum der Erneuerbaren Energien ausgelöst. Ihr Anteil am Stromverbrauch hat sich von 5,4 Prozent im Jahr 1999 auf rund 25 Prozent im Jahr 2012 mehr als vervierfacht. Bis zum Jahr 2020 soll sich dieser Anteil auf mindestens 35 Prozent und spätestens im Jahr 2050 mindestens 80 Prozent erhöhen (§ 1 Abs. 2 EEG).
Dieser wachsenden energiewirtschaftlichen Bedeutung entspricht die steigende Aufmerksamkeit, die die Rechtsordnung den Erneuerbaren Energien widmet. Das EEG ist ein Eckpfeiler des Umweltenergierechts in Deutschland. Von ihm gehen die wesentlichen Impulse für die Erneuerung des Stromsystems aus: weg von fossilen Energieträgern hin zu einer ressourcenschonenden und klimaverträglichen nachhaltigen Energieversorgung aus erneuerbaren Quellen.
Vorteile auf einen Blick
- aktuell: bereits unter Berücksichtigung der Änderungen durch die sog. PV-Novelle
- umfassend: Kommentierung des EEG einschließlich aller für die Praxis relevanten Anlagen und Rechtsverordnungen
- praxisnah: von Experten, die Antworten auf die für die Praxis relevanten Fragen geben
- fundiert: Bearbeitung der rechtlichen Fragestellungen mit dem notwendigen technischen und naturwissenschaftlichen Hintergrundwissen
Zur Neuauflage
Die 4. Auflage stellt eine komplette Neukommentierung des Rechts der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien aus dem EEG 2009 und den dazu ergangenen Verordnungen (u.a. BiomasseV und AusglMechV) dar. Sie berücksichtigt die Änderungen durch die sogenannte Photovoltaik-Novelle vom August 2012 sowie die seit Erscheinen der Vorauflage ergangene Rechtsprechung einschließlich der zentralen Entscheidungen der Clearingstelle EEG und der wesentlichen wissenschaftlichen Veröffentlichungen.
Zu den Autoren
Die Herausgeber und Autoren sind in der Anwaltschaft, in der Ministerialverwaltung im federführenden Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), Berlin, sowie in der Wissenschaft tätig.
Zielgruppe
Für Juristen, die in der Anwaltschaft, Gerichten, Verbänden, öffentlichen Verwaltung und Energieversorgungsunternehmen tätig sind, sowie für Betreiber und Hersteller von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Martin Altrock,
Andreas Große,
Matthias Hartwig,
Volker Hoppenbrock,
Markus Kachel,
Wieland Lehnert,
Thorsten Müller,
Volker Oschmann,
Ursula Prall,
Anke Rostankowski,
Sabine Schlacke,
Fabian Sösemann,
Christian Theobald,
Henning Thomas,
Jens Vollprecht,
Guido Wustlich
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Der Klima- und Atmosphärenschutz ist die zentrale umweltpolitische Herausforderung der nächsten Jahre. Guido Wustlich nimmt die atmosphärischen Umweltbelastungen, d. h. den Treibhauseffekt und den Ozonschichtabbau, zum Anlass zu untersuchen, inwieweit die Atmosphäre Einzug in das Umweltrecht gehalten hat.
Untersuchungsgegenstand ist der Normenbestand, der im internationalen, europäischen und nationalen Recht zum Schutz der Atmosphäre bereits erlassen worden ist. Im Vordergrund stehen die völkerrechtlichen Verträge (Wiener Übereinkommen, Montrealer Protokoll, Klimarahmenkonvention, Kyoto-Protokoll). Ziel ist es, den Normenbestand rechtssystematisch zu erfassen, zu strukturieren und in das Umweltrecht einzuordnen. Dabei weist der Autor nach, dass das Atmosphärenschutzrecht mittlerweile ein eigenständiges Teilgebiet des Umweltrechts darstellt. Dieses Ergebnis wird anhand der Systemprägung des Atmosphärenschutzrechts nachgezeichnet, insbesondere anhand der Terminologie (Abgrenzung der Rechtsbegriffe Atmosphäre, Luft, Klima) und des spezifischen, bewirtschaftungsrechtlichen Steuerungsansatzes. Wustlich stellt die Grund- und Statusprinzipien sowie die einzelnen Politiken und Maßnahmen mit ihrer jeweiligen Zuordnung zum Völker-, Gemeinschafts- und nationalen Recht sowie mit ihrer ebenenübergreifenden Verknüpfung dar. Der Emissionsrechtehandel wird besonders hervorgehoben.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Der Föderalismus steht in Deutschland auf dem Prüfstand. Forderungen nach einer noch weitergehenden Ausdehnung der Zuständigkeiten des Bundes, wie sie zuletzt im Bereich der Bildungspolitik erhoben wurden, steht die wachsende Kritik an den fortschreitenden Kompetenzverlusten der Bundesländer gegenüber, der auch durch die Änderung des Grundgesetzes im Jahre 1994 kaum spürbar gebremst oder zumindest verlangsamt worden ist. Auch die Mitwirkungsrechte an der Gesetzgebung des Bundes, die den Ländern häufig im Gegenzug zu ihrem Kompetenzverlust in steigendem Umfang eröffnet sind, stoßen auf Kritik. Forderungen nach Entflechtung der Verantwortlichkeiten zwischen Bund und Ländern werden laut. Der aus diesem Spannungsfeld resultierende rechtspolitische Diskurs über die Funktion und Ausgestaltung des Föderalismus in Deutschland liegt unterschwellig auch dem deutschen Umweltrecht seit seiner legislativen Aufbauphase zugrunde. Hier hat die zersplitterte Verteilung von Kompetenzen bewirkt, dass sowohl auf Bundesebene wie auch auf der Ebene der 16 Bundesländer umfängliche Normenkomplexe zum Schutz der Umwelt verabschiedet worden sind, die sich teils überschneiden, teils ergänzen, teils aber auch widersprechen.
Trotz der Verflechtungen zwischen dem Umweltrecht und dem föderalen Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland ist der »Umweltföderalismus« - soweit erkennbar - bislang in Deutschland rechtssystematisch nicht bzw. nur peripher untersucht worden. Diese Lücke will das vorliegende Werk schließen, das den Abschluss eines mehrjährigen Forschungsprojekts des Forschungszentrums Umweltrecht e. V. an der Humboldt-Universität zu Berlin bildet. Die vorgelegte Untersuchung unternimmt den Versuch, eine auch ökologische Theorie des Föderalismus mit zu formulieren: Wie lassen sich Umweltbelastungen, die längst hinsichtlich ihrer Ursachen wie auch ihrer Auswirkungen die Grenzen der Bundesländer, aber auch die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland überschreiten, heute noch sinnvoll im Beziehungsgeflecht von Bund und Ländern lösen? Welche Legitimation verbleibt den Bundesländern für die Kreation eines Umweltrechts, das in steigendem Maße die Großräumigkeit der Umweltbelastungen wie auch die Ausdehnung des Handlungsraums der Wirtschaftsakteure berücksichtigen muss?
Ausgewertet wurden verstärkt auch die Erfahrungen derjenigen, die tagtäglich in der praktischen Arbeit mit den Problemen, aber auch mit den Vorteilen des deutschen Umweltföderalismus zu tun haben, sei es in der Behördenpraxis, sei es in der betrieblichen Praxis. Angesichts der mittlerweile außerordentlichen Weite des deutschen Umweltrechts beschränkt sich die Untersuchung primär auf die Praxis der Abfallwirtschaft: Im Vordergrund stehen das Abfallrecht sowie die abfallwirtschaftlichen Bezüge des Bodenschutz-, Gewässerschutz- und Immissionsschutzrechts.
Aus dem Vorwort
Aktualisiert: 2023-04-15
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Zum Werk
Durch das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz wird festgelegt, dass spätestens im Jahr 2020 14% der Wärme in Deutschland aus erneuerbaren Energien gewonnen werden muss.
Zur Erreichung dieses Ziels werden Eigentümer von neu errichteten Gebäuden inzwischen verpflichtet, erneuerbare Energien (Strahlungsenergie, Geothermie, Umweltwärme, Biomasse) für die Wärmeversorgung zu nutzen. Alternativ können Abwärme, Wärme aus Fernwärmenetzen oder Wärme aus Kraft-Wärme-Kopplung eingesetzt werden.
Im Übrigen sieht das Gesetz eine finanzielle Förderung der Nutzung von erneuerbaren Energien vor. Und schließlich erleichtert das Gesetz den Ausbau von Wärmenetzen.
Die Umsetzung des Gesetzes löst eine Fülle von rechtlichen und technischen Problemen aus, die der Kommentar griffig und praxisgerecht aufarbeitet.
Vorteile auf einen Blick
- klare Systematik
- praxisorientierte Darstellung
- umfassende, fundierte Kommentierung
Zu den Autoren
Herausgegeben von Thorsten Müller, Leiter der Forschungsstelle Umweltenergierecht Würzburg, Dr. Volker Oschmann, Regierungsdirektor im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Berlin, Fellow of the Centre for Mining, Energy and Natural Ressources at the University of Western Australia und Dr. Guido Wustlich, Regierungsrat im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Berlin.
Bearbeitet von den Herausgebern und Alexander Milkau, Richter am Amtsgericht Gemünden am Main; Ruben Müller, Landesministerium des Innern und für Sport, Mainz; Fabian Pause, Forschungsstelle Umweltenergierecht, Würzburg; Anke Rostankowski, Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität, Berlin sowie unter Mitarbeit von Prof. Dr.-Ing. Patrick Jochum, Beuth Hochschule für Technik, Berlin.
Herausgeber und Autoren des Kommentars waren entweder als Mitarbeiter des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit maßgeblich an den gesetzgeberischen Arbeiten für das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz beteiligt oder sind als Mitarbeiter der Würzburger Forschungsstelle für Umweltenergierecht ausgewiesene Spezialisten.
Zielgruppe
Hauseigentümer, Bauunternehmen, Architekten, Verbände, Behörden, Rechtsanwälte, Gerichte, Energie- und Wärmeversorger.
Aktualisiert: 2020-06-02
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