Das Kompendium bereitet in übersichtlicher und komprimierter Form die essentialia des nordrhein-westfälischen Kommunalrechts auf. Dargestellt werden unter anderem das Kommunalverfassungsrecht, die Zuständigkeitsverteilung, die gemeindliche Selbstverwaltung sowie die Binnenorganisation gemeindlicher Tätigkeit.
Aktualisiert: 2022-07-25
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Der Großkommentar befasst sich intensiv mit der Grundordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Sowohl wissenschaftlich als auch sprachlich auf hohem Niveau bietet er eine fundierte Hilfestellung für jeden Praktiker.
Das Werk ist besonders der Staatspraxis verpflichtet. Autoren und Herausgeber sind als Richter der Verwaltungsgerichtsbarkeit, Hochschuldozenten bzw. Beamte in Landesverwaltung und Landtag mit Fragen der Landesverfassung bestens vertraut und vermitteln dies gewinnbringend für den Leser.
Der strengen Rechtlichkeit im Sinne der unbedingten Verfassungsgemäßheit des Handelns von Parlament, Verwaltung und Justiz auf der Basis von Grundgesetz und Landesverfassung ist auch die zweite Auflage des Kommentars zur Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen gewidmet.
Die seit der Vorauflage aus dem Jahre 2010 erfolgten verfassungs- und einfachrechtlichen Änderungen sind wie auch die Rechtsprechung, insbesondere des Verfassungsgerichtshofs, in der Neuauflage berücksichtigt.
Aktualisiert: 2022-02-24
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Der Großkommentar befasst sich intensiv mit der Grundordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Sowohl wissenschaftlich als auch sprachlich auf hohem Niveau bietet er eine fundierte Hilfestellung für jeden Praktiker.
Das Werk ist besonders der Staatspraxis verpflichtet. Autoren und Herausgeber sind als Richter der Verwaltungsgerichtsbarkeit, Hochschuldozenten bzw. Beamte in Landesverwaltung und Landtag mit Fragen der Landesverfassung bestens vertraut und vermitteln dies gewinnbringend für den Leser.
Der strengen Rechtlichkeit im Sinne der unbedingten Verfassungsgemäßheit des Handelns von Parlament, Verwaltung und Justiz auf der Basis von Grundgesetz und Landesverfassung ist auch die zweite Auflage des Kommentars zur Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen gewidmet.
Die seit der Vorauflage aus dem Jahre 2010 erfolgten verfassungs- und einfachrechtlichen Änderungen sind wie auch die Rechtsprechung, insbesondere des Verfassungsgerichtshofs, in der Neuauflage berücksichtigt.
Aktualisiert: 2022-02-24
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Die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen bildet die verfassungsrechtliche Grundlage für das Verwaltungshandeln der Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Sie ist ständigen Änderungen und Ergänzungen unterworfen, die für die kommunale Praxis von ausschlaggebender Bedeutung sind. Neuformulierungen oder Änderungen von Gesetzestexten sind vielfach für den kommunalen Praktiker nicht ohne Weiteres verständlich oder lassen Ermessensspielräume zu, die es näher zu erläutern gilt. Diese Aufgabe erfüllt der "Articus/Schneider" in seiner 5. Auflage und stellt damit weiterhin das bewährte Nachschlagewerk für die kommunale Praxis in Nordrhein-Westfalen dar. Neben dem handlichen Format des Kommentars zeichnet sich dieser dadurch aus, dass die Anmerkungen zu den jeweiligen Vorschriften in einer allgemein verständlichen Sprache gefasst wurden. Der Articus/Schneider richtet sich daher nicht nur an Juristen, sondern an alle in der Kommunalpolitik hauptamtlich wie auch ehrenamtlich Engagierten.
Aktualisiert: 2023-05-02
Autor:
Stephan Articus,
Birgitt Collisi,
Friedel Erlenkämper,
Christian Geiger,
Philipp Gilbert,
Claus Hamacher,
Martin Klein,
Bernd-Jürgen Schneider,
Stephan Smith,
Markus Söbbeke,
Andreas Wohland,
Beate Zielke
Die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen bildet die verfassungsrechtliche Grundlage für das Verwaltungshandeln der Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Sie ist ständigen Änderungen und Ergänzungen unterworfen, die für die kommunale Praxis von ausschlaggebender Bedeutung sind. Neuformulierungen oder Änderungen von Gesetzestexten sind vielfach für den kommunalen Praktiker nicht ohne Weiteres verständlich oder lassen Ermessensspielräume zu, die es näher zu erläutern gilt. Diese Aufgabe erfüllt der "Articus/Schneider" in seiner 5. Auflage und stellt damit weiterhin das bewährte Nachschlagewerk für die kommunale Praxis in Nordrhein-Westfalen dar. Neben dem handlichen Format des Kommentars zeichnet sich dieser dadurch aus, dass die Anmerkungen zu den jeweiligen Vorschriften in einer allgemein verständlichen Sprache gefasst wurden. Der Articus/Schneider richtet sich daher nicht nur an Juristen, sondern an alle in der Kommunalpolitik hauptamtlich wie auch ehrenamtlich Engagierten.
Aktualisiert: 2023-05-02
Autor:
Stephan Articus,
Birgitt Collisi,
Friedel Erlenkämper,
Christian Geiger,
Philipp Gilbert,
Claus Hamacher,
Martin Klein,
Bernd-Jürgen Schneider,
Stephan Smith,
Markus Söbbeke,
Andreas Wohland,
Beate Zielke
Die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen bildet die verfassungsrechtliche Grundlage für das Verwaltungshandeln der Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Sie ist ständigen Änderungen und Ergänzungen unterworfen, die für die kommunale Praxis von ausschlaggebender Bedeutung sind. Neuformulierungen oder Änderungen von Gesetzestexten sind vielfach für den kommunalen Praktiker nicht ohne Weiteres verständlich oder lassen Ermessensspielräume zu, die es näher zu erläutern gilt. Diese Aufgabe erfüllt der "Articus/Schneider" in seiner 5. Auflage und stellt damit weiterhin das bewährte Nachschlagewerk für die kommunale Praxis in Nordrhein-Westfalen dar. Neben dem handlichen Format des Kommentars zeichnet sich dieser dadurch aus, dass die Anmerkungen zu den jeweiligen Vorschriften in einer allgemein verständlichen Sprache gefasst wurden. Der Articus/Schneider richtet sich daher nicht nur an Juristen, sondern an alle in der Kommunalpolitik hauptamtlich wie auch ehrenamtlich Engagierten.
Aktualisiert: 2023-05-02
Autor:
Stephan Articus,
Birgitt Collisi,
Friedel Erlenkämper,
Christian Geiger,
Philipp Gilbert,
Claus Hamacher,
Martin Klein,
Bernd-Jürgen Schneider,
Stephan Smith,
Markus Söbbeke,
Andreas Wohland,
Beate Zielke
Nach Inkrafttreten der Föderalismusreform, Teil I, die das Thema Finan-zen dezidiert ausgeklammert hatte, steht nunmehr die Finanzverfassung im Fokus der Föderalismusdebatte. Diese hat durch das Berlin-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Oktober 2006 eine besondere Wei-chenstellung erfahren. Indem es im Falle Berlins keine „extreme Haus-haltsnotlage“ anerkannte, hat es die Lösung der massiven staatlichen Verschuldung auf das politische Gleis zurückgeführt.
Die öffentliche Verschuldung erscheint einerseits als zentrales Problem, muss aber andererseits auch als Ausdruck komplexer finanzwirtschaftli-cher und politischer Strukturen im wiedervereinigten Deutschland gel-ten. Anspruchsvolle Lösungen greifen deshalb die Realität der Deut-schen Einheit im Bundesstaat pragmatisch auf und orientieren sich an den langen historischen Linien im spannungsreichen Verhältnis von Bund und Ländern.
Der vorliegende Band führt dazu aktuelle Beiträge von mehr als zwan-zig namhaften Autoren aus Wissenschaft und staatlicher Praxis mit un-terschiedlichen fachlichen Perspektiven zusammen. Er beleuchtet ei-nerseits die Verschuldung und thematisiert Krisenindikatoren und Ver-schuldungsregelungen. Darüber hinaus befasst er sich aber vor dem Hintergrund der Forderung nach mehr Eigenverantwortung auch mit Fragen des Finanzausgleichs in seinen verschiedenen Ausprägungen.
Mit Beiträgen von Stephan Articus/Stefan Ronnecker/Markus Söbbeke, Uwe-Dietmar Berlit, Gisela Färber/Harald Dalezios, Wolfgang Förster, Ariane Gase, Heinz Grossekettler, Ulrich Häde, Dirk Heng¬stenberg, Ute Herdmann/Klaus Martin Boese, Kai Hofmann/Gitte Halder, Martin Jun-kernheinrich, Stefan Korioth, Thomas Lenk/Mar¬ti¬na Kuntze, Ulf Meyer-Rix, Joachim Ragnitz, Henrik Scheller, Hans-Werner Seiler, Peter Selmer, Ul-rich van Suntum/Klaus Hafemann und Matthias Woisin.
Aktualisiert: 2018-07-12
Autor:
Stephan Articus,
Uwe D Berlit,
Klaus M Boese,
Harald Dalezios,
Gisela Färber,
Wolfgang Foerster,
Ariane Gase,
Heinz Grossekettler,
Ulrich Häde,
Klaus Hafemann,
Gitte Halder,
Dirk Hengstenberg,
Ute Herdmann,
Kai Hofmann,
Martin Junkernheinrich,
Stefan Korioth,
Martina Kuntze,
Thomas Lenk,
Ulf Meyer-Rix,
Joachim Ragnitz,
Stefan Ronnecker,
Henrik Scheller,
Hans W Seiler,
Peter Selmer,
Markus Söbbeke,
Ulrich van Suntum,
Matthias Woisin
Im Rahmen der Erläuterungen zur Staatlichkeit Nordrhein-Westfalens wird die Stellung des wichtigsten deutschen Landes im Koordinatensystem grundgesetzlicher Vorgaben zur Gesetzgebungs- und Verwaltungshoheit festgehalten.
Die Verfassung weist jedem Organ bestimmte Aufgaben und Befugnisse zu. Bei dieser Zuordnung ist der Aspekt der Gewaltenteilung und -balancierung, und damit auch der gegenseitigen Kontrolle von überragender Bedeutung. Die Verfassung darf daher auch nie allein aus der Perspektive nur einer Gewalt betrachtet werden. Diesen Aspekt haben die Herausgeber auch bei der Auswahl der mitwirkenden Autoren beherzigt.
Die Kommentierung der Schulartikel zeichnet die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs und den Handlungsspielraum des einfachen Gesetzgebers nach. Der aktuelle Stand des Staatskirchenrechts in Nordrhein-Westfalen wird dargestellt.
Die Verfassungsartikel zu Landtag, Landesregierung und Landeshaushalt werden umfassend und praxisnah erläutert, die Verfahrensarten vor dem Verfassungsgerichtshof und seine Stellung im Staatsgefüge im Einzelnen behandelt.
Die kommunale Selbstverwaltungsgarantie wird im Detail aufgefächert, wobei auch die neuere Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs zum Konnexitätsprinzip schon eingearbeitet werden konnte.
Aktualisiert: 2019-12-06
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Die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen bildet die verfassungsrechtliche Grundlage für das Verwaltungshandeln der Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Sie ist ständigen Änderungen und Ergänzungen unterworfen, die für die kommunale Praxis von ausschlaggebender Bedeutung sind. Neuformulierungen oder Änderungen von Gesetzestexten sind vielfach für den kommunalen Praktiker nicht ohne Weiteres verständlich oder lassen Ermessensspielräume zu, die es näher zu erläutern gilt. Diese Aufgabe erfüllt der "Articus/Schneider" in seiner 5. Auflage und stellt damit weiterhin das bewährte Nachschlagewerk für die kommunale Praxis in Nordrhein-Westfalen dar. Neben dem handlichen Format des Kommentars zeichnet sich dieser dadurch aus, dass die Anmerkungen zu den jeweiligen Vorschriften in einer allgemein verständlichen Sprache gefasst wurden. Der Articus/Schneider richtet sich daher nicht nur an Juristen, sondern an alle in der Kommunalpolitik hauptamtlich wie auch ehrenamtlich Engagierten.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Stephan Articus,
Birgitt Collisi,
Friedel Erlenkämper,
Christian Geiger,
Philipp Gilbert,
Claus Hamacher,
Martin Klein,
Bernd-Jürgen Schneider,
Stephan Smith,
Markus Söbbeke,
Andreas Wohland,
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