Autor: Oliver Klöck

Detaillierte Verfahrensvorgaben engen den Handlungsspielraum von Krankenhäusern und Krankenkassen ein. Der Kommentar zum Krankenhausgestaltungsgesetz Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW) hilft und bietet praktikable Lösungen. Eine bis in Einzelheiten gehende Krankenhausplanung behindert Wettbewerb und steht aktiven planerisch und wirtschaftlich gestaltenden Maßnahmen der Leistungserbringer und Kostenträger entgegen. Bürokratische Hemmnisse sind abzubauen und konzeptionellen zukunftsweisenden Ideen Raum zu geben. Ausreichend ist es, die Letztverantwortung des Staates für die Versorgung der Bevölkerung in zielführender Weise wahrzunehmen. Das Landeskrankenhausrecht Nordrhein-Westfalen ist für Anreize zu wirtschaftlichem, sparsamem und effektivem Verhalten zu öffnen. Vor diesem Hintergrund ist die Gestaltungsfreiheit der Krankenhausträger unter Berücksichtigung ihrer Organisationshoheit durch flexiblere Regelungen ausgeweitet worden. Auf Detailregelungen wird weitgehend verzichtet. Das Krankenhausplanungsverfahren mit seinem bisher dreistufigen Aufbau aus Rahmenplanung, Schwerpunktplanung und regionalen Planungskonzepten wird gestrafft. Dazu bedarf es Regelungen, die sich auf das absolut Notwendige beschränken. Diese Punkte hat der Gesetzgeber im Krankenhausgestaltungsgesetz Nordrhein-Westfalen berücksichigt. Der Titel greift diese Vorgaben auf und erläutert das Gesetz so detailliert, dass es in der täglichen Praxis ohne Probleme angewendet werden kann. Darüber hinaus ist jeweils die aktuelle Rechtsprechung zum Thema verarbeitet. Das Autorenteam besteht aus Dr. Frank Becker, Rechtsanwalt, Münster, Dr. Markus Heitzig, Rechtsanwalt, Münster, Dr. Oliver Klöck, Rechtsanwalt, Düsseldorf, Dr. Jörg Lafontaine, Ministerialrat, Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter Nordrhein-Westfalen. Düsseldorf, Dr. Frank Stollmann, Ltd. Ministerialrat, Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf sowie Dr. Vanessa Christin Vollmar, Rechtsanwältin, Düsseldorf. "Insgesamt hat die Kommentierung ein hohes rechtliches Niveau und spiegelt die Expertise der Autoren ebenso wider wie deren Erfahrungen im Krankenhauswesen NRW. [...] Insgesamt ein gelungenes Werk, dessen Erwerb jedem mit dem Krankenhauswesen in NRW Befassten unbedingt ans Herz gelegt wird." (Dr. Kerrin Schillhorn, Fachanwältin für Verwaltungsrecht und Fachanwältin für Medizinrecht, ZMGR, Heft 6/2017) "Das Werk wird dem Anspruch gerecht, eine aktuelle praxisnahe Hilfe für den im NRW-Krankenhausrecht tätigen Geschäftsführer, Berater bzw. Richter zu sein. Der Kommentar wird sich daher rasch als unverzichtbarer Praxisbegleiter etablieren." (Prof. Dr. Bernd Halbe, Pflege- & Krankenhausrecht, Heft 4/2016) "Zusammenfassend darf man sagen, dass der Kommentar zum Krankenhausgestaltungsgesetz Nordrhein-Westfalen bereits als das Grundwerk einer Loseblattausgabe ein äußerst detailliertes und notwendiges Hilfsmittel für den Umgang mit dem nordrhein-westfälischen Krankenhausrecht darstellt. Als Loseblattausgabe schließt er überdies im Hinblick auf die Aktualität eine Lücke." (Richard Kösters, 2016) "Bereits das Grundwerk dieser Loseblattausgabe stellt sich als notwendiger und hilfreicher Begleiter im Umgang nicht nur mit dem nordrhein-westfälischen Krankenhausrecht dar. [...] Positiv hervorzuheben ist die ansonsten für Gesetzeskommentierungen untypische Verwendung von zahlreichen Beispielsfällen, die dem - auch juristisch nicht geschulten - Leser das Verständnis der Normen und der hierzu ergangenen Rechtsprechung erheblich erleichtern." (RAin Dr. Heike Thomae, GesundheitsRecht, Heft 6/2017) "Insgesamt handelt es sich um ein Werk, welches bei allen Praktikern des Krankenhausrechts im Land Nordrhein-Westfalen nicht fehlen sollte. Unabhängig von dem Bezug auf Nordrhein- Westfalen enthält das Werk jedoch auch viele Hinweise, die in anderen Bundesländern hilfreich sein können. [...] Schon jetzt [...] lohnen sich Anschaffung und Lektüre." (Dr. Kyrill Makoski, Fachanwalt für Medizinrecht, Gesundheit und Pflege, Heft 5/2017)