EnWG

EnWG von Arndt,  Felix, Bockermann,  Julius, Bourazeri,  Konstantina, Bourwieg,  Karsten, Broemel,  Roland, Burmeister,  Thomas, Busch,  Claudia, Eufinger,  Merlin, Eufinger,  Thomas, Frechen,  Alexander, Gegenwart,  Matthias, Groebel,  Annegret, Grosche,  Thomas, Grüner,  Sascha, Gundel,  Jörg, Hahn,  Paula, Hellermann,  Johannes, Henn,  Tobias, Hermes,  Georg, Hollmann,  Ekkehard, Hölscher,  Frank, Kemper,  Johannes, Kloidt,  Tobias, Kupfer,  Dominik, Laubenstein,  Wiegand, Leuthe,  Julian, Merk,  Sebastian, Pätzold,  Alexander, Qureischie,  Habibullah, Reichstein,  Lisa, Rüdiger,  Björn, Sötebier,  Jan, Stamm,  Barbara, Stelter,  Christian, Thiesen,  Julia, Wolfshohl,  Philipp
Zum Werk In der gegenwärtigen Energiekrise ist das Thema des Werkes von besonderer Aktualität. Seit der letzten Auflage hat sich das Energiewirtschaftsrecht substantiell weiterentwickelt - das sog. Winterpaket der EU 2019 (CEP), zahlreiche Europäische Network Codes und zuletzt die Gestaltung eines Rechtsrahmens für Wasserstoff dienen einer Regulierung für die Energiewende in Deutschland und Europa. Eigene Regelungen zum behördlichen und gerichtlichen Verfahren mit gewachsener Entscheidungspraxis ergänzen die Regulierungsziele. Daneben stehen weiterhin die Pflichten der Netzbetreiber zur Entflechtung, der Energieverbraucherschutz, die Bedarfsplanung, die Wegenutzung sowie eine für alle bezahlbare und sichere Netzinfrastruktur im Mittelpunkt des Energiewirtschaftsgesetzes. Das Werk präsentiert eine umfassende, dabei kompakte Kommentierung des EnWG; die auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen und wichtige Network-Codes sind mitberücksichtigt. Vorteile auf einen Blickkompakte, dabei vertiefte und umfassende Kommentierungbesonderes Augenmerk auch auf europarechtliche Regelungenwissenschaftlich fundiert, für die Praxis geschrieben Zur Neuauflage Die 4. Auflage berücksichtigt umfassend die aktuellen Neuerungen auf Gesetzes- und Verordnungsebene einschließlich der im Juli 2022 beschlossenen Änderungen des EnWG. Eingearbeitet sind insbesondere das Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht 2021, das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus 2019 mit den Regelungen zum Redispatch 2.0 und darüber hinaus auch alle Änderungen aus dem sog. Osterpaket. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Justiz, Gemeinden, Landkreise, Versorgungsunternehmen, Kraft- und Elektrizitätswerke, Kraft-, Wärme- und Energieingenieurinnen und Kraft-, Wärme- und Energieingenieure.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Anlagenzulassung im Abfallrecht.

Anlagenzulassung im Abfallrecht. von Hölscher,  Frank
Das Zulassungsrecht für Abfallbeseitigungsanlagen stand in den letzten zehn Jahren im Zentrum gesetzgeberischer Aktivität und wissenschaftlicher Diskussion. Während Abfallbeseitigungsanlagen bis zum Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz von 1993 einheitlich als öffentliche Infrastruktureinrichtungen einer Planfeststellung bedurften, unterfallen seither nur noch die Deponien diesem Zulassungsregime. Alle anderen Abfallbeseitigungsanlagen werden nach den Regeln des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zugelassen, welche auch für gewerbliche Anlagen gelten. Der Autor stellt die für Deponien und andere Anlagen geltenden Regeln dar und geht dabei auch auf die Fragen der jeweiligen Einbindung in die Gesamtplanung und die Fachplanung ein. Daneben werden in der Praxis häufig umstrittene Fragen wie die Standortwahl, Anlagendimensionierung und die Zuweisung von Einzugsbereichen erörtert. Ein Vergleich der Zulassungssysteme zeigt, daß beide Systeme weitgehend austauschbar sind. Die Planfeststellung erweist sich bei den stärker raumgreifenden Deponien als überlegen, da sie eine Raumnutzungsentscheidung mit umfassender planerischer Abwägung darstellt. Zudem stößt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung dort an ihre Grenzen, wo zur Realisierung des Vorhabens Enteignungen erforderlich sind.
Aktualisiert: 2023-06-15
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EnWG

EnWG von Arndt,  Felix, Bockermann,  Julius, Bourazeri,  Konstantina, Bourwieg,  Karsten, Broemel,  Roland, Burmeister,  Thomas, Busch,  Claudia, Eufinger,  Merlin, Eufinger,  Thomas, Frechen,  Alexander, Gegenwart,  Matthias, Groebel,  Annegret, Grosche,  Thomas, Grüner,  Sascha, Gundel,  Jörg, Hahn,  Paula, Hellermann,  Johannes, Henn,  Tobias, Hermes,  Georg, Hollmann,  Ekkehard, Hölscher,  Frank, Kemper,  Johannes, Kloidt,  Tobias, Kupfer,  Dominik, Laubenstein,  Wiegand, Leuthe,  Julian, Merk,  Sebastian, Pätzold,  Alexander, Qureischie,  Habibullah, Reichstein,  Lisa, Rüdiger,  Björn, Sötebier,  Jan, Stamm,  Barbara, Stelter,  Christian, Thiesen,  Julia, Wolfshohl,  Philipp
Zum Werk In der gegenwärtigen Energiekrise ist das Thema des Werkes von besonderer Aktualität. Seit der letzten Auflage hat sich das Energiewirtschaftsrecht substantiell weiterentwickelt - das sog. Winterpaket der EU 2019 (CEP), zahlreiche Europäische Network Codes und zuletzt die Gestaltung eines Rechtsrahmens für Wasserstoff dienen einer Regulierung für die Energiewende in Deutschland und Europa. Eigene Regelungen zum behördlichen und gerichtlichen Verfahren mit gewachsener Entscheidungspraxis ergänzen die Regulierungsziele. Daneben stehen weiterhin die Pflichten der Netzbetreiber zur Entflechtung, der Energieverbraucherschutz, die Bedarfsplanung, die Wegenutzung sowie eine für alle bezahlbare und sichere Netzinfrastruktur im Mittelpunkt des Energiewirtschaftsgesetzes. Das Werk präsentiert eine umfassende, dabei kompakte Kommentierung des EnWG; die auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen und wichtige Network-Codes sind mitberücksichtigt. Vorteile auf einen Blickkompakte, dabei vertiefte und umfassende Kommentierungbesonderes Augenmerk auch auf europarechtliche Regelungenwissenschaftlich fundiert, für die Praxis geschrieben Zur Neuauflage Die 4. Auflage berücksichtigt umfassend die aktuellen Neuerungen auf Gesetzes- und Verordnungsebene einschließlich der im Juli 2022 beschlossenen Änderungen des EnWG. Eingearbeitet sind insbesondere das Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht 2021, das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus 2019 mit den Regelungen zum Redispatch 2.0 und darüber hinaus auch alle Änderungen aus dem sog. Osterpaket. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Justiz, Gemeinden, Landkreise, Versorgungsunternehmen, Kraft- und Elektrizitätswerke, Kraft-, Wärme- und Energieingenieurinnen und Kraft-, Wärme- und Energieingenieure.
Aktualisiert: 2023-06-14
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EnWG von Arndt,  Felix, Bockermann,  Julius, Bourazeri,  Konstantina, Bourwieg,  Karsten, Broemel,  Roland, Burmeister,  Thomas, Busch,  Claudia, Eufinger,  Merlin, Eufinger,  Thomas, Frechen,  Alexander, Gegenwart,  Matthias, Groebel,  Annegret, Grosche,  Thomas, Grüner,  Sascha, Gundel,  Jörg, Hahn,  Paula, Hellermann,  Johannes, Henn,  Tobias, Hermes,  Georg, Hollmann,  Ekkehard, Hölscher,  Frank, Kemper,  Johannes, Kloidt,  Tobias, Kupfer,  Dominik, Laubenstein,  Wiegand, Leuthe,  Julian, Merk,  Sebastian, Pätzold,  Alexander, Qureischie,  Habibullah, Reichstein,  Lisa, Rüdiger,  Björn, Sötebier,  Jan, Stamm,  Barbara, Stelter,  Christian, Thiesen,  Julia, Wolfshohl,  Philipp
Zum Werk In der gegenwärtigen Energiekrise ist das Thema des Werkes von besonderer Aktualität. Seit der letzten Auflage hat sich das Energiewirtschaftsrecht substantiell weiterentwickelt - das sog. Winterpaket der EU 2019 (CEP), zahlreiche Europäische Network Codes und zuletzt die Gestaltung eines Rechtsrahmens für Wasserstoff dienen einer Regulierung für die Energiewende in Deutschland und Europa. Eigene Regelungen zum behördlichen und gerichtlichen Verfahren mit gewachsener Entscheidungspraxis ergänzen die Regulierungsziele. Daneben stehen weiterhin die Pflichten der Netzbetreiber zur Entflechtung, der Energieverbraucherschutz, die Bedarfsplanung, die Wegenutzung sowie eine für alle bezahlbare und sichere Netzinfrastruktur im Mittelpunkt des Energiewirtschaftsgesetzes. Das Werk präsentiert eine umfassende, dabei kompakte Kommentierung des EnWG; die auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen und wichtige Network-Codes sind mitberücksichtigt. Vorteile auf einen Blickkompakte, dabei vertiefte und umfassende Kommentierungbesonderes Augenmerk auch auf europarechtliche Regelungenwissenschaftlich fundiert, für die Praxis geschrieben Zur Neuauflage Die 4. Auflage berücksichtigt umfassend die aktuellen Neuerungen auf Gesetzes- und Verordnungsebene einschließlich der im Juli 2022 beschlossenen Änderungen des EnWG. Eingearbeitet sind insbesondere das Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht 2021, das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus 2019 mit den Regelungen zum Redispatch 2.0 und darüber hinaus auch alle Änderungen aus dem sog. Osterpaket. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Justiz, Gemeinden, Landkreise, Versorgungsunternehmen, Kraft- und Elektrizitätswerke, Kraft-, Wärme- und Energieingenieurinnen und Kraft-, Wärme- und Energieingenieure.
Aktualisiert: 2023-06-13
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EnWG von Arndt,  Felix, Bockermann,  Julius, Bourazeri,  Konstantina, Bourwieg,  Karsten, Broemel,  Roland, Burmeister,  Thomas, Busch,  Claudia, Eufinger,  Merlin, Eufinger,  Thomas, Frechen,  Alexander, Gegenwart,  Matthias, Groebel,  Annegret, Grosche,  Thomas, Grüner,  Sascha, Gundel,  Jörg, Hahn,  Paula, Hellermann,  Johannes, Henn,  Tobias, Hermes,  Georg, Hollmann,  Ekkehard, Hölscher,  Frank, Kemper,  Johannes, Kloidt,  Tobias, Kupfer,  Dominik, Laubenstein,  Wiegand, Leuthe,  Julian, Merk,  Sebastian, Pätzold,  Alexander, Qureischie,  Habibullah, Reichstein,  Lisa, Rüdiger,  Björn, Sötebier,  Jan, Stamm,  Barbara, Stelter,  Christian, Thiesen,  Julia, Wolfshohl,  Philipp
Zum Werk In der gegenwärtigen Energiekrise ist das Thema des Werkes von besonderer Aktualität. Seit der letzten Auflage hat sich das Energiewirtschaftsrecht substantiell weiterentwickelt - das sog. Winterpaket der EU 2019 (CEP), zahlreiche Europäische Network Codes und zuletzt die Gestaltung eines Rechtsrahmens für Wasserstoff dienen einer Regulierung für die Energiewende in Deutschland und Europa. Eigene Regelungen zum behördlichen und gerichtlichen Verfahren mit gewachsener Entscheidungspraxis ergänzen die Regulierungsziele. Daneben stehen weiterhin die Pflichten der Netzbetreiber zur Entflechtung, der Energieverbraucherschutz, die Bedarfsplanung, die Wegenutzung sowie eine für alle bezahlbare und sichere Netzinfrastruktur im Mittelpunkt des Energiewirtschaftsgesetzes. Das Werk präsentiert eine umfassende, dabei kompakte Kommentierung des EnWG; die auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen und wichtige Network-Codes sind mitberücksichtigt. Vorteile auf einen Blickkompakte, dabei vertiefte und umfassende Kommentierungbesonderes Augenmerk auch auf europarechtliche Regelungenwissenschaftlich fundiert, für die Praxis geschrieben Zur Neuauflage Die 4. Auflage berücksichtigt umfassend die aktuellen Neuerungen auf Gesetzes- und Verordnungsebene einschließlich der im Juli 2022 beschlossenen Änderungen des EnWG. Eingearbeitet sind insbesondere das Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht 2021, das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus 2019 mit den Regelungen zum Redispatch 2.0 und darüber hinaus auch alle Änderungen aus dem sog. Osterpaket. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Justiz, Gemeinden, Landkreise, Versorgungsunternehmen, Kraft- und Elektrizitätswerke, Kraft-, Wärme- und Energieingenieurinnen und Kraft-, Wärme- und Energieingenieure.
Aktualisiert: 2023-06-13
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EnWG von Arndt,  Felix, Bockermann,  Julius, Bourazeri,  Konstantina, Bourwieg,  Karsten, Broemel,  Roland, Burmeister,  Thomas, Busch,  Claudia, Eufinger,  Merlin, Eufinger,  Thomas, Frechen,  Alexander, Gegenwart,  Matthias, Groebel,  Annegret, Grosche,  Thomas, Grüner,  Sascha, Gundel,  Jörg, Hahn,  Paula, Hellermann,  Johannes, Henn,  Tobias, Hermes,  Georg, Hollmann,  Ekkehard, Hölscher,  Frank, Kemper,  Johannes, Kloidt,  Tobias, Kupfer,  Dominik, Laubenstein,  Wiegand, Leuthe,  Julian, Merk,  Sebastian, Pätzold,  Alexander, Qureischie,  Habibullah, Reichstein,  Lisa, Rüdiger,  Björn, Sötebier,  Jan, Stamm,  Barbara, Stelter,  Christian, Thiesen,  Julia, Wolfshohl,  Philipp
Zum Werk In der gegenwärtigen Energiekrise ist das Thema des Werkes von besonderer Aktualität. Seit der letzten Auflage hat sich das Energiewirtschaftsrecht substantiell weiterentwickelt - das sog. Winterpaket der EU 2019 (CEP), zahlreiche Europäische Network Codes und zuletzt die Gestaltung eines Rechtsrahmens für Wasserstoff dienen einer Regulierung für die Energiewende in Deutschland und Europa. Eigene Regelungen zum behördlichen und gerichtlichen Verfahren mit gewachsener Entscheidungspraxis ergänzen die Regulierungsziele. Daneben stehen weiterhin die Pflichten der Netzbetreiber zur Entflechtung, der Energieverbraucherschutz, die Bedarfsplanung, die Wegenutzung sowie eine für alle bezahlbare und sichere Netzinfrastruktur im Mittelpunkt des Energiewirtschaftsgesetzes. Das Werk präsentiert eine umfassende, dabei kompakte Kommentierung des EnWG; die auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen und wichtige Network-Codes sind mitberücksichtigt. Vorteile auf einen Blickkompakte, dabei vertiefte und umfassende Kommentierungbesonderes Augenmerk auch auf europarechtliche Regelungenwissenschaftlich fundiert, für die Praxis geschrieben Zur Neuauflage Die 4. Auflage berücksichtigt umfassend die aktuellen Neuerungen auf Gesetzes- und Verordnungsebene einschließlich der im Juli 2022 beschlossenen Änderungen des EnWG. Eingearbeitet sind insbesondere das Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht 2021, das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus 2019 mit den Regelungen zum Redispatch 2.0 und darüber hinaus auch alle Änderungen aus dem sog. Osterpaket. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Justiz, Gemeinden, Landkreise, Versorgungsunternehmen, Kraft- und Elektrizitätswerke, Kraft-, Wärme- und Energieingenieurinnen und Kraft-, Wärme- und Energieingenieure.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Zum Werk In der gegenwärtigen Energiekrise ist das Thema des Werkes von besonderer Aktualität. Seit der letzten Auflage hat sich das Energiewirtschaftsrecht substantiell weiterentwickelt - das sog. Winterpaket der EU 2019 (CEP), zahlreiche Europäische Network Codes und zuletzt die Gestaltung eines Rechtsrahmens für Wasserstoff dienen einer Regulierung für die Energiewende in Deutschland und Europa. Eigene Regelungen zum behördlichen und gerichtlichen Verfahren mit gewachsener Entscheidungspraxis ergänzen die Regulierungsziele. Daneben stehen weiterhin die Pflichten der Netzbetreiber zur Entflechtung, der Energieverbraucherschutz, die Bedarfsplanung, die Wegenutzung sowie eine für alle bezahlbare und sichere Netzinfrastruktur im Mittelpunkt des Energiewirtschaftsgesetzes. Das Werk präsentiert eine umfassende, dabei kompakte Kommentierung des EnWG; die auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen und wichtige Network-Codes sind mitberücksichtigt. Vorteile auf einen Blickkompakte, dabei vertiefte und umfassende Kommentierungbesonderes Augenmerk auch auf europarechtliche Regelungenwissenschaftlich fundiert, für die Praxis geschrieben Zur Neuauflage Die 4. Auflage berücksichtigt umfassend die aktuellen Neuerungen auf Gesetzes- und Verordnungsebene einschließlich der im Juli 2022 beschlossenen Änderungen des EnWG. Eingearbeitet sind insbesondere das Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht 2021, das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus 2019 mit den Regelungen zum Redispatch 2.0 und darüber hinaus auch alle Änderungen aus dem sog. Osterpaket. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Justiz, Gemeinden, Landkreise, Versorgungsunternehmen, Kraft- und Elektrizitätswerke, Kraft-, Wärme- und Energieingenieurinnen und Kraft-, Wärme- und Energieingenieure.
Aktualisiert: 2023-06-07
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EnWG

EnWG von Arndt,  Felix, Bockermann,  Julius, Bourazeri,  Konstantina, Bourwieg,  Karsten, Broemel,  Roland, Burmeister,  Thomas, Busch,  Claudia, Eufinger,  Merlin, Eufinger,  Thomas, Frechen,  Alexander, Gegenwart,  Matthias, Groebel,  Annegret, Grosche,  Thomas, Grüner,  Sascha, Gundel,  Jörg, Hahn,  Paula, Hellermann,  Johannes, Henn,  Tobias, Hermes,  Georg, Hollmann,  Ekkehard, Hölscher,  Frank, Kemper,  Johannes, Kloidt,  Tobias, Kupfer,  Dominik, Laubenstein,  Wiegand, Leuthe,  Julian, Merk,  Sebastian, Pätzold,  Alexander, Qureischie,  Habibullah, Reichstein,  Lisa, Rüdiger,  Björn, Sötebier,  Jan, Stamm,  Barbara, Stelter,  Christian, Thiesen,  Julia, Wolfshohl,  Philipp
Zum Werk In der gegenwärtigen Energiekrise ist das Thema des Werkes von besonderer Aktualität. Seit der letzten Auflage hat sich das Energiewirtschaftsrecht substantiell weiterentwickelt - das sog. Winterpaket der EU 2019 (CEP), zahlreiche Europäische Network Codes und zuletzt die Gestaltung eines Rechtsrahmens für Wasserstoff dienen einer Regulierung für die Energiewende in Deutschland und Europa. Eigene Regelungen zum behördlichen und gerichtlichen Verfahren mit gewachsener Entscheidungspraxis ergänzen die Regulierungsziele. Daneben stehen weiterhin die Pflichten der Netzbetreiber zur Entflechtung, der Energieverbraucherschutz, die Bedarfsplanung, die Wegenutzung sowie eine für alle bezahlbare und sichere Netzinfrastruktur im Mittelpunkt des Energiewirtschaftsgesetzes. Das Werk präsentiert eine umfassende, dabei kompakte Kommentierung des EnWG; die auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen und wichtige Network-Codes sind mitberücksichtigt. Vorteile auf einen Blickkompakte, dabei vertiefte und umfassende Kommentierungbesonderes Augenmerk auch auf europarechtliche Regelungenwissenschaftlich fundiert, für die Praxis geschrieben Zur Neuauflage Die 4. Auflage berücksichtigt umfassend die aktuellen Neuerungen auf Gesetzes- und Verordnungsebene einschließlich der im Juli 2022 beschlossenen Änderungen des EnWG. Eingearbeitet sind insbesondere das Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht 2021, das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus 2019 mit den Regelungen zum Redispatch 2.0 und darüber hinaus auch alle Änderungen aus dem sog. Osterpaket. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Justiz, Gemeinden, Landkreise, Versorgungsunternehmen, Kraft- und Elektrizitätswerke, Kraft-, Wärme- und Energieingenieurinnen und Kraft-, Wärme- und Energieingenieure.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Anlagenzulassung im Abfallrecht.

Anlagenzulassung im Abfallrecht. von Hölscher,  Frank
Das Zulassungsrecht für Abfallbeseitigungsanlagen stand in den letzten zehn Jahren im Zentrum gesetzgeberischer Aktivität und wissenschaftlicher Diskussion. Während Abfallbeseitigungsanlagen bis zum Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz von 1993 einheitlich als öffentliche Infrastruktureinrichtungen einer Planfeststellung bedurften, unterfallen seither nur noch die Deponien diesem Zulassungsregime. Alle anderen Abfallbeseitigungsanlagen werden nach den Regeln des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zugelassen, welche auch für gewerbliche Anlagen gelten. Der Autor stellt die für Deponien und andere Anlagen geltenden Regeln dar und geht dabei auch auf die Fragen der jeweiligen Einbindung in die Gesamtplanung und die Fachplanung ein. Daneben werden in der Praxis häufig umstrittene Fragen wie die Standortwahl, Anlagendimensionierung und die Zuweisung von Einzugsbereichen erörtert. Ein Vergleich der Zulassungssysteme zeigt, daß beide Systeme weitgehend austauschbar sind. Die Planfeststellung erweist sich bei den stärker raumgreifenden Deponien als überlegen, da sie eine Raumnutzungsentscheidung mit umfassender planerischer Abwägung darstellt. Zudem stößt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung dort an ihre Grenzen, wo zur Realisierung des Vorhabens Enteignungen erforderlich sind.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Anlagenzulassung im Abfallrecht.

Anlagenzulassung im Abfallrecht. von Hölscher,  Frank
Das Zulassungsrecht für Abfallbeseitigungsanlagen stand in den letzten zehn Jahren im Zentrum gesetzgeberischer Aktivität und wissenschaftlicher Diskussion. Während Abfallbeseitigungsanlagen bis zum Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz von 1993 einheitlich als öffentliche Infrastruktureinrichtungen einer Planfeststellung bedurften, unterfallen seither nur noch die Deponien diesem Zulassungsregime. Alle anderen Abfallbeseitigungsanlagen werden nach den Regeln des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zugelassen, welche auch für gewerbliche Anlagen gelten. Der Autor stellt die für Deponien und andere Anlagen geltenden Regeln dar und geht dabei auch auf die Fragen der jeweiligen Einbindung in die Gesamtplanung und die Fachplanung ein. Daneben werden in der Praxis häufig umstrittene Fragen wie die Standortwahl, Anlagendimensionierung und die Zuweisung von Einzugsbereichen erörtert. Ein Vergleich der Zulassungssysteme zeigt, daß beide Systeme weitgehend austauschbar sind. Die Planfeststellung erweist sich bei den stärker raumgreifenden Deponien als überlegen, da sie eine Raumnutzungsentscheidung mit umfassender planerischer Abwägung darstellt. Zudem stößt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung dort an ihre Grenzen, wo zur Realisierung des Vorhabens Enteignungen erforderlich sind.
Aktualisiert: 2023-05-11
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EnWG

EnWG von Arndt,  Felix, Bockermann,  Julius, Bourazeri,  Konstantina, Bourwieg,  Karsten, Broemel,  Roland, Burmeister,  Thomas, Busch,  Claudia, Eufinger,  Merlin, Eufinger,  Thomas, Frechen,  Alexander, Gegenwart,  Matthias, Groebel,  Annegret, Grosche,  Thomas, Grüner,  Sascha, Gundel,  Jörg, Hahn,  Paula, Hellermann,  Johannes, Henn,  Tobias, Hermes,  Georg, Hollmann,  Ekkehard, Hölscher,  Frank, Kemper,  Johannes, Kloidt,  Tobias, Kupfer,  Dominik, Laubenstein,  Wiegand, Leuthe,  Julian, Merk,  Sebastian, Pätzold,  Alexander, Qureischie,  Habibullah, Reichstein,  Lisa, Rüdiger,  Björn, Sötebier,  Jan, Stamm,  Barbara, Stelter,  Christian, Thiesen,  Julia, Wolfshohl,  Philipp
Zum Werk In der gegenwärtigen Energiekrise ist das Thema des Werkes von besonderer Aktualität. Seit der letzten Auflage hat sich das Energiewirtschaftsrecht substantiell weiterentwickelt - das sog. Winterpaket der EU 2019 (CEP), zahlreiche Europäische Network Codes und zuletzt die Gestaltung eines Rechtsrahmens für Wasserstoff dienen einer Regulierung für die Energiewende in Deutschland und Europa. Eigene Regelungen zum behördlichen und gerichtlichen Verfahren mit gewachsener Entscheidungspraxis ergänzen die Regulierungsziele. Daneben stehen weiterhin die Pflichten der Netzbetreiber zur Entflechtung, der Energieverbraucherschutz, die Bedarfsplanung, die Wegenutzung sowie eine für alle bezahlbare und sichere Netzinfrastruktur im Mittelpunkt des Energiewirtschaftsgesetzes. Das Werk präsentiert eine umfassende, dabei kompakte Kommentierung des EnWG; die auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen und wichtige Network-Codes sind mitberücksichtigt. Vorteile auf einen Blickkompakte, dabei vertiefte und umfassende Kommentierungbesonderes Augenmerk auch auf europarechtliche Regelungenwissenschaftlich fundiert, für die Praxis geschrieben Zur Neuauflage Die 4. Auflage berücksichtigt umfassend die aktuellen Neuerungen auf Gesetzes- und Verordnungsebene einschließlich der im Juli 2022 beschlossenen Änderungen des EnWG. Eingearbeitet sind insbesondere das Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht 2021, das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus 2019 mit den Regelungen zum Redispatch 2.0 und darüber hinaus auch alle Änderungen aus dem sog. Osterpaket. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Justiz, Gemeinden, Landkreise, Versorgungsunternehmen, Kraft- und Elektrizitätswerke, Kraft-, Wärme- und Energieingenieurinnen und Kraft-, Wärme- und Energieingenieure.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Telekommunikationsgesetz

Telekommunikationsgesetz von Albers,  Heinz, Bergmann,  Bettina, Büttgen,  Peter, Cordes,  Malte, Dorsch,  Matthias, Garbe,  Caroline, Gärditz,  Klaus Ferdinand, Gerhardus,  Julia, Goebbels,  Frank, Gramlich,  Ludwig, Hahn,  Rüdiger, Hölscher,  Frank, Ipsen,  Nils, Kaienburg,  Nils, Käseberg,  Thorsten, Klement,  Jan Henrik, Koch,  Katja, Mayen,  Thomas, Müller,  Jürgen H., Paschke,  Mirko, Pedell,  Burkhard, Reichert,  Ronald, Roth,  Wolfgang, Rötzel,  Peter Gordon, Schadow,  Helmut, Scheurle,  Klaus-Dieter, Stamm,  Barbara, Stelter,  Christian, Windthorst,  Kay
Zum Werk Telekommunikationsdienstleistungen spielen in der Informationsgesellschaft eine Schlüsselrolle. Kernstück des Telekommunikationsrechts ist das Telekommunikationsgesetz mit seinem untergesetzlichen Regelwerk. Der bewährte Standardkommentar stellt das Telekommunikationsrecht in seinen Strukturen detailliert, vertieft und praxisnah dar. Neben den europarechtlichen Vorgaben werden auch die kartellrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Bezüge aufgezeigt. Vorteile auf einen Blick - wissenschaftlich vertiefte Kommentierungen für anspruchsvolle Problemlösungen - renommierte Autoren aus Wissenschaft und Praxis - ausführliche Berücksichtigung europarechtlicher Vorgaben sowie kartellrechtlicher und verwaltungsrechtlicher Bezüge Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt die zahlreichen aktuellen Gesetzesänderungen u.a.: - Art. 2 Gesetz zur Neufassung der Regelungen über Funkanlagen und zur Änderung des TelekommunikationsG sowie zur Aufhebung des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen v. 27.6.2017 - Art. 1 Drittes ÄndG v. 27.6.2017 - Art. 22 Gesetz zur Umsetzung der Vierten EU-GeldwäscheRL, zur Ausführung der EU-GeldtransferVO und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen v. 23.6.2017 - Art. 5 Gesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2016/1148 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union v. 23.6.2017 - Art. 9 Gesetz zur Neustrukturierung des BundeskriminalamtG v. 1.6.2017 - Art. 6 Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung v. 13.4.2017 - Art. 2 Gesetz zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes v. 23.12.2016 - Art. 2 Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln v. 14. 12. 2016 - Art. 1 und 12 Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze - DigiNetzG v. 4.11.2016 - Art. 9 Gesetz zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus v. 26.7.2016 Die aktuelle Rechtsprechung und Literatur ist ausführlich eingearbeitet. Aktuelle und praxisrelevante telekommunikationsrechtliche Themen wie Markt- und Zugangsregulierung, Netzneutralität und Datenschutz werden fundiert und praxisnah erläutert. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Gerichte, in- und ausländische Netzbetreiber und Anbieter von Telekommunikationsdiensten, CN-Betreiber und -Vermarkter, Netzbetreiber, TK-Ausrüstungsunternehmen, Medienunternehmen, TK-Beauftragte in Unternehmen, Rundfunkanstalten, Fernsehanstalten, Staatskanzleien, Wirtschaftsministerien, Landesmedienanstalten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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EnWG

EnWG von Arndt,  Felix, Bourwieg,  Karsten, Britz,  Gabriele, Broemel,  Roland, Eufinger,  Thomas, Groebel,  Annegret, Hanebeck,  Alexander, Hellermann,  Johannes, Hermes,  Georg, Herzmann,  Karsten, Hölscher,  Frank, Kupfer,  Dominik, Robert,  Michael, Rüdiger,  Björn, Sötebier,  Jan, Stamm,  Barbara, Wolfshohl,  Philipp
Zum Werk Auch nach der Energiewende des Jahres 2011 stehen im Zentrum des Energiewirtschaftsgesetzes die Herstellung und Förderung von Wettbewerb durch faire Netzzugangsbedingungen. Diese werden durch Entflechtungsregeln für integrierte Energieversorgungsunternehmen und umfangreiche Regulierungsbefugnisse insbesondere der Bundesnetzagentur flankiert. Detaillierte Regelungen zum behördlichen und gerichtlichen Verfahren ergänzen die Regulierungsbefugnisse. Daneben stehen die Pflichten der Netzbetreiber, die Grundversorgungspflicht, aktuelle Fragen der Planung und des beschleunigten Ausbaus von Energieversorgungsleitungen und der Wegenutzung sowie Vorkehrungen im Interesse der Versorgungssicherheit im Mittelpunkt des Energiewirtschaftsgesetzes. Das nunmehr in dritter Auflage vorliegende Werk präsentiert eine umfassende, dabei kompakte Kommentierung des Energiewirtschaftsgesetzes; die auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen sind mitberücksichtigt. Vorteile auf einen Blick - umfassende, kompakte Kommentierung - gleichermaßen wissenschaftlich fundiert sowie praxisgerecht Zur Neuauflage Die 3. Auflage berücksichtigt die seit Erscheinen der Vorauflage erfolgten Neuerungen auf Gesetzes- und Verordnungsebene, insbesondere auch die in Umsetzung des dritten Binnenmarktpakets erfolgten Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes, das Dritte Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftlicher Vorschriften, das Planfeststellungsverfahren-Vereinheitlichungsgesetz sowie das Zweite Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus der Elektrizitätsnetze und arbeitet die mittlerweile ergangenen Entscheidungen von Gerichten und Regulierungsbehörden ein. Zu den Autoren Der Autorenkreis vereinigt einerseits auf den Gebieten des Energie-, Regulierungs- und Infrastrukturrechts ausgewiesene Wissenschaftler und andererseits Rechtsanwälte sowie Mitarbeiter aus Ministerien, Bundesnetzagentur etc., die ihre langjährige Praxiserfahrung in das Werk eingebracht haben. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Richter, Gemeinden, Landkreise, Versorgungsunternehmen, Kraft- und Elektrizitätswerke, Kraft-, Wärme- und Energieingenieure.
Aktualisiert: 2022-08-18
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Anlagenzulassung im Abfallrecht.

Anlagenzulassung im Abfallrecht. von Hölscher,  Frank
Das Zulassungsrecht für Abfallbeseitigungsanlagen stand in den letzten zehn Jahren im Zentrum gesetzgeberischer Aktivität und wissenschaftlicher Diskussion. Während Abfallbeseitigungsanlagen bis zum Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz von 1993 einheitlich als öffentliche Infrastruktureinrichtungen einer Planfeststellung bedurften, unterfallen seither nur noch die Deponien diesem Zulassungsregime. Alle anderen Abfallbeseitigungsanlagen werden nach den Regeln des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zugelassen, welche auch für gewerbliche Anlagen gelten. Der Autor stellt die für Deponien und andere Anlagen geltenden Regeln dar und geht dabei auch auf die Fragen der jeweiligen Einbindung in die Gesamtplanung und die Fachplanung ein. Daneben werden in der Praxis häufig umstrittene Fragen wie die Standortwahl, Anlagendimensionierung und die Zuweisung von Einzugsbereichen erörtert. Ein Vergleich der Zulassungssysteme zeigt, daß beide Systeme weitgehend austauschbar sind. Die Planfeststellung erweist sich bei den stärker raumgreifenden Deponien als überlegen, da sie eine Raumnutzungsentscheidung mit umfassender planerischer Abwägung darstellt. Zudem stößt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung dort an ihre Grenzen, wo zur Realisierung des Vorhabens Enteignungen erforderlich sind.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Bücher von Hölscher, Frank

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