Autor: Volker Haug

Kommunalwahlen, Beteiligung und die Legitimation lokaler Demokratie

Kommunalwahlen, Beteiligung und die Legitimation lokaler Demokratie von Haug, Volker, Vetter, Angelika
„Kommunalwahlen, Beteiligung und die Legitimation lokaler Politik“: Dieser Band untersucht aktuelle Veränderungen der lokalen Wahlbeteiligung in Deutschland. Gefragt wird nach möglichen Ursachen für den – im Verhältnis zu anderen Wahlen auffälligen – erheblichen Rückgang der Wahlbeteiligung. Gleichzeitig werden denkbare Lösungsansätze identifiziert und kritisch geprüft. Außerdem geht es um die Frage nach möglichen Auswirkungen dieser Entwicklungen auf die Legitimation kommunaler Entscheidungsträger und -prozesse aus sozial- aber auch aus rechtswissenschaftlicher Sicht. Schließlich darf hierbei auch die internationale Perspektive nicht fehlen. Angesichts der bislang in der Forschung eher schmalen Auseinandersetzung mit diesen Fragestellungen leistet dieser Tagungsband nicht nur einen Beitrag zur Thematik, sondern regt ebenso an zu weiterführenden Forschungsaktivitäten. Prof. Dr. Angelika Vetter, außerplanmäßige Professorin am Institut für Sozialwissenschaften der Universität Stuttgart und Prof. Dr. Volker M. Haug, Honorarprofessor am Institut für Volkswirtschaftslehre und Recht der Universität Stuttgart, Ministerialrat in der baden-württembergischen Landesverwaltung
Aktualisiert: 2022-10-15
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Das Hochschulrecht in Baden-Württemberg

Das Hochschulrecht in Baden-Württemberg von Bölke, Lutz, Eiselstein, Claus, Faisst, Sabine, Gerber, Jürgen, Haug, Volker, Herberger, Klaus, Kalous, Angela, Messer, Helmut, Pautsch, Arne, Sandberger, Georg, Schiller, Karin, Umbach, Uwe, Walter, Steffen
Aufgrund des weitgehenden Bedeutungsverlustes des Bundeshochschulrechts hat sich ein heterogenes Hochschulrecht der Länder entwickelt. Mit Abschaffung der gesamten Rahmengesetzgebungskompetenz des Bundes im Zuge der Föderalismusreform 2006 hat in vielen Bundesländern eine intensive Gesetzgebungstätigkeit eingesetzt, was ganz besonders für Baden-Württemberg gilt. Hier fanden seit 1999 nicht weniger als fünf umfassende Novellierungen des allgemeinen Hochschulrechts statt: Angefangen bei der Einführung von mindestens teilweise extern besetzten Hochschulräten über die Zusammenführung der einzelnen Hochschulgesetze in einem Landeshochschulgesetz bis hin zur Schaffung – jeweils bundesweit singulär – des KIT als Zusammenschluss einer Landesuniversität und einem HGF-Großforschungszentrum und der Dualen Hochschule kommt dem baden-württembergischen Landesgesetzgeber eine im Ländervergleich führende Rolle bei Hochschulrechtsinnovationen zu. Diese Neuauflage behandelt in systematischer Darstellung weiterhin alle wesentlichen Gebiete des baden-württembergischen Hochschulrechts – von den verfassungsrechtlichen Grundlagen über die Hochschulverfassung, die Hochschulfinanzierung, die Aufgaben der Hochschulen, die Besonderheiten einzelner Hochschularten, des KIT und der Hochschulmedizin, bis hin zur Rechtsstellung der Studierenden und des wissenschaftlichen Personals. Berücksichtigt werden neben den genannten Innovationen des vergangenen Jahrzehnts die Weiterentwicklungen des Hochschulrechts unter veränderten politischen Vorzeichen seit 2011, wozu beispielsweise eine behutsame Re-Akademisierung der Hochschulverfassung sowie die Einführung der Verfassten Studierendenschaft, einer eigenständigen Statusgruppe der Promovenden oder Studiengebühren für EU-Ausländer und Zweitstudierende zählen. Auch die seit der Vorauflage deutlich restriktiver gewordene Verfassungsrechtsprechung – insbesondere das aufsehenerregende Urteil des baden-württembergischen Verfassungsgerichtshofs vom November 2016 – wird ausführlich dargestellt, eingeordnet und kommentiert.
Aktualisiert: 2019-09-26
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