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AEG / ERegG

Aktualisiert: 2023-04-04

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Flächenfonds als öffentlich-private Partnerschaft

Im Buch werden rechtliche und betriebswirtschaftliche Fragen der Konstruktion eines PPP-Fonds für die Mobilisierung von Brachflächen am Beispiel Hannovers diskutiert. Dabei wird auf Erfahrungen mit geschlossenen Fonds, Projektfinanzierungen und öffentlich-privaten Partnerschaften, insbesondere im Bereich der Stadtentwicklung, zurückgegriffen. Risiken werden aus rechtlicher und ökonomischer Perspektive analysiert und finanzwirtschaftliche Implikationen verschiedener Ausgestaltungen anhand eines Simulationsmodells untersucht. Es handelt sich um die überarbeitete Fassung eines Berichts im Rahmen des Programms „Forschung für die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und ein nachhaltiges Flächenmanagement“ (REFINA).

Aktualisiert: 2023-04-04

Autor: Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp

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AEG / ERegG

Zum Werk Der neue große Kommentar erläutert das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) und das Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), also die beiden zentralen, für den Verkehr auf der Schiene gelten Gesetze. Das AEG dient der Gewährleistung eines sicheren Betriebs der Eisenbahn und eines attraktiven Verkehrsangebots auf der Schiene sowie der Wahrung der Interessen der Verbraucher im Eisenbahnmarkt. Dazu regelt es zentrale Problembereiche des Eisenbahnwesens wie die Instandhaltung der Eisenbahninfrastruktur, die Eisenbahnaufsicht, die Unternehmens- und die Sicherheitsgenehmigung, die Beförderungspflicht, die Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, die Betriebspflicht, die Fahrgastinformationen, die Planfeststellung und die Plangenehmigung. Mit dem ERegG soll dagegen der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Davon erhofft sich der Gesetzgeber eine weitere Effizienzsteigerung auf dem Eisenbahnsektor. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert. Der neue Kommentar erläutert beide Gesetzeswerke umfassend und auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten. Dabei werden eingehend die maßgebliche Rechtsprechung, insbesondere des BVerwG, auch soweit sie zu Referenzgebieten ergangen ist, und - im Bereich der Eisenbahnregulierung - die Praxis der Bundesnetzagentur berücksichtigt. Vorteile auf einen Blickumfassende Kommentierung von AEG und ERegG in einem WerkErläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die Praxismit ausführlicher Bezugnahme auf die einschlägige Rechtsprechung und die regulierungsrechtliche Praxis der Bundesnetzagenturbereits berücksichtigt: Entwurfsfassung des Eisenbahn Bereinigungsgesetzes Zielgruppe Für Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder, Rechtsanwälte, Richter.

Aktualisiert: 2022-09-06

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Die Versicherbarkeit von Umweltschäden

Mit der Richtlinie 2004/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21.04.2004 über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden (Umwelthaftungsrichtlinie) ist erstmals ein öffentlich-rechtliches Haftungssystem zum Ausgleich von Schäden an geschützten Arten und natürlichen Lebensräumen, Gewässern und Boden geschaffen worden. Den Grundsätzen des Verursacherprinzips entsprechend soll derjenige Betreiber, der durch seine Tätigkeit einen Umweltschaden verursacht hat, die finanzielle Verantwortung für diesen Schaden tragen. Für die Deckung der Haftung sollen die Mitgliedstaaten darauf hinwirken, dass geeignete Märkte der Deckungsvorsorge bereit gestellt werden. Bei der Versicherung handelt es sich um eine gewichtige Form der Deckungsvorsorge. Unter Berücksichtigung der relevanten bestehenden Umwelthaftungsregelungen und des entsprechenden Versicherungsschutzes erfolgt zunächst anhand der Regelungen in der Umwelthaftungsrichtlinie eine Einschätzung dahingehend, ob diese Regelungen grundsätzlich eine Versicherbarkeit von Umweltschäden ermöglichen. Zudem wird der Frage nachgegangen, in welcher Form die bisherigen Versicherungen eventuell weiter bestehen oder einen Ansatz für neue Versicherungen bieten können. Die Arbeit richtet sich in erster Linie an Juristen und Wirtschaftswissenschaftler.

Aktualisiert: 2022-01-20

Autor: Sabine Clausen

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