Kommunaler Umweltschutz

Umweltschutz ist in Deutschland vor allem ein Staatsziel, das maßgeblich von Bund und Ländern betrieben wird. Doch es kann und sollte auch das Ziel der Kommunen sein, den Umweltschutz voranzubringen. Das 30. Trierer Kolloquium zum Umwelt- und Technikrecht stand daher ganz im Zeichen des „Kommunalen Umweltschutzes“, der sich seit Jahren stetig entwickelt.

Das Kolloquium verfolgte gleich mehrere Ziele. Einerseits wurden juristische Fragen behandelt, die in den Kommunen im Zusammenhang mit dem Umweltschutz aufkommen. Dabei wurden besonders die wesentlichen verfassungs- und europarechtlichen Vorschriften erörtert, etwa der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen gemäß Art. 20a GG. Andererseits wurde in den Vorträgen auf die klassischen Handlungsfelder der Kommunen beim Umweltschutz eingegangen. Dazu zählen vor allem die Bauleitplanung und das Kreislaufwirtschaftsrecht. Künftig wird es noch weitere Betätigungsfelder geben, die auf den ersten Blick wenig mit kommunalem Umweltschutz zu tun haben, demnächst jedoch für die Kommunen enorm bedeutsam werden. Dies sind momentan das Energierecht und das Netzinfrastrukturrecht, auf beide Rechtsgebiete wird in drei Vorträgen gesondert eingegangen. Darüber hinaus werden Möglichkeiten der Bürger- und Unternehmensbeteiligung in den Kommunen beschrieben.

Das Buch bietet somit eine informative Zusammenstellung aus wissenschaftlich fundierten und praxistauglichen Referaten und Diskussionsberichten anerkannter Fachleute. Er liefert zudem Antworten auf klassische, aktuelle und zukunftsgerichtete Fragen zum kommunalen Umweltschutz.