Die Europäische Union als Streitbare Demokratie
Rechtsvergleichende und europarechtliche Dimensionen einer Idee
Martin Klamt
»Democracy, becoming militant, can be saved.« (Karl Loewenstein, 1935)
Wie kann die Demokratie mit den Mitteln des Rechts gegen Bedrohungen von innen und von außen verteidigt werden? Wie scharf darf das Schwert der Demokratie sein, wie ist sein Einsatz abzuwägen, um die Demokratie nicht selbst ins Herz zu treffen?
Die Europäische Union ist nach Art. 2 EUV auf den Wert der Demokratie gegründet. Indes wird die Frage nach dem Schutz derselben auf mitgliedstaatlicher Ebene ganz unterschiedlich beantwortet, auf Unionsebene bisweilen offen gelassen. Die Idee einer Streitbaren Demokratie wird dabei vorwiegend als rein deutsches Phänomen wahrgenommen.
Dem stellt die Arbeit erstmals einen Vergleich von Elementen Streitbarer Demokratie in den Rechtsordnungen aller 27 EU-Mitgliedstaaten und der Türkei gegenüber. Sodann werden die Strukturen Streitbarer Demokratie in Völker- und EU-Recht analysiert, um ein europäisches Demokratieschutzregime zu skizzieren und die dennoch verbleibenden Schutzlücken aufzuzeigen.
