Freiheit und Wahrhaftigkeit

Freiheit und Wahrhaftigkeit von Evangelische Akademie Baden und Freundeskreis,  der Evangelischen Akademie Baden e. V., Kunz,  Alexa Maria, Meier,  Gernot, Stieber,  Ralf, von Notz,  Konstantin
Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter und netzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, erhielt 2015 den Bad Herrenalber Akademiepreis für seinen Vortrag „Veränderungen des Menschenbildes durch die Maschinen“ im Rahmen der Akademie-Veranstaltungsreihe „Die kleinen Androiden – reloaded. Der Maschinenmensch und die elektrische Katze". Der vorliegende Band in der Reihe „Herrenalber Forum“ enthält den prämierten Vortrag und die Rede des Preisträgers anlässlich der Preisverleihung. Darin geht er detailliert auf die Folgen der Digitalisierung ein. Von Notz bangt um den Erhalt der demokratischen Grundrechte und der Freiheit. In die Publikation wurden außerdem Interviews aufgenommen, in denen der Preisträger über Digitalisierung und sein Gottesverständnis spricht. Die Laudatio zeigt schließlich einen Politiker, dem es um Wahrhaftigkeit und Standfestigkeit geht, wenn er seine Positionen vertritt – egal, ob auf dem politischen Parkett oder im kirchlichen und sozialen Kontext.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Zeitenwende

Zeitenwende von Becker,  Reiner, Bohn,  Irina, do Mar Castro Varela,  Maria, Dürr,  Tina, Hafeneger,  Benno, Küpper,  Beate, Reinfrank,  Timo
Die Aufnahme von Flüchtlingen seit dem Sommer 2015 wirkt wie ein Katalysator für eine zunehmende gesellschaftliche Polarisierung. Vorhandene Vorurteile gegenüber gesellschaftlich schwachen Gruppen finden zunehmend ihre Bindung: In den Echokammern der Sozialen Netzwerke, auf der Straße bei Pegida oder in der stetigen Etablierung der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“. Welchen Folgen haben diese und andere Prozesse auf die Politische Kultur der Bundesrepublik? Wie stabil ist das demokratische System in Zeiten solcher vielfältiger Belastungsproben? Das neue Themenheft sucht aus unterschiedlichen Perspektiven nach Antworten.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Geltung der Grundrechte für öffentliche Unternehmen

Geltung der Grundrechte für öffentliche Unternehmen von Häsler,  Philipp
Vergangene Privatisierungen und neue Regulierungen haben das Betätigungsfeld der öffentlichen Unternehmen neu gestaltet. Ein Grundproblem ist jedoch geblieben, und es spitzt sich an den Grundrechten zu: Wieweit sind die öffentlichen Unternehmen ein Teil des Staates und damit an die Grundrechte gebunden, wieweit handeln sie wie Private und können sich demzufolge auf die Grundrechte berufen? Unter diesem Blickwinkel untersucht die Arbeit einerseits die Grundrechtsbindung öffentlicher Unternehmen. Dabei orientiert sie sich an der Grundnorm von Art. 35 Abs. 2 BV: 'Wer staatliche Aufgaben wahrnimmt, ist an die Grundrechte gebunden und verpflichtet, zu ihrer Verwirklichung beizutragen.' Die Arbeit widmet sich andererseits der Grundrechtsberechtigung öffentlicher Unternehmen. Den Befund überträgt sie auf konkrete Grundrechte, insbesondere die Wirtschaftsfreiheit und die Eigentumsgarantie. Insgesamt versucht die Arbeit, eine einheitliche Betrachtungsweise zu finden, ein einheitliches System von Grundrechtsbindung und Grundrechtsberechtigung öffentlicher Unternehmen. Gleichzeitig geht es darum, Konsequenzen von Privatisierungen und Verstaatlichungen auf die Geltung der Grundrechte aufzuzeigen.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Heuristiken

Heuristiken von Becker,  Reiner, Borstel,  Dierk, Broden,  Anne
Gesellschaft und Politik sind in Bewegung, der Sog der öffentlichen und politischen Debatte zieht nach rechts.Dies trifft mit besonderer Wucht all jene, die von Rassismus und Antisemitismus betroffen sind, aber auch diejenigen, welche sich professionell oder ehrenamtlich dagegen engagieren. Gleichzeitig sind in den vergangenen Jahren in Wissenschaft und Praxis diverse Konzepte entwickelt worden, die systematisch Abwertung und Ausgrenzung von Personen analysieren „Sind wir gut und noch richtig aufgestellt?“ steht unter den sich verändernden gesellschaftlichen Vorzeichen laut und mit Dringlichkeit im Raum. Die Frage lautet schlicht: Was ist von den Konzepten (jeweils) brauchbar mit Blick auf die Herausforderungen der Zeit?
Aktualisiert: 2019-12-18
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Grundrechte als Grenzen der Marktfreiheit

Grundrechte als Grenzen der Marktfreiheit von Gratzl,  Florian
Das vorliegende Werk widmet sich – als soweit ersichtlich erste Monografie – eingehend dem Verhältnis zwischen Grundrechten und Marktfreiheiten in der Rechtsprechungspraxis des Gerichtshofs der Europäischen Union. Hatte der EuGH in den Anfängen der europäischen Integration die Existenz von Grundrechten auf supranationaler Ebene noch negiert und Grundrechte später alleine zur Verstärkung der Marktfreiheiten herangezogen, so ging er in jüngster Vergangenheit dazu über, die Wirkung der vier Freiheiten des europäischen Binnenmarktes zugunsten einzelner Grundrechte zu beschränken. Heute steht auf europäischer Ebene unzweifelhaft fest, dass Grundrechte als Grenzen der Marktfreiheiten fungieren. Damit nützt der EuGH nicht nur seine Chance sich gegenwärtig und künftig als supranationales Grundrechtsgericht zu etablieren, sondern trägt mit seiner aktuellen Judikatur gleichsam zur Legitimität der Europäischen Union im Sinne einer „Union der Werte“ bei.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Strafprozessuale Durchsuchungsmaßnahmen

Strafprozessuale Durchsuchungsmaßnahmen von Keller,  Christoph
Der Begriff der Durchsuchung findet sowohl als juristischer Fachbegriff als auch im Alltagssprachgebrauch Verwendung. Die Durchsuchung von Personen, Sachen oder Wohnungen ist eine polizeiliche Standardmaßnahme im Gefahrenabwehrrecht und im Strafprozessrecht. Der Autor beantwortet in dieser Abhandlung in den Grundzügen die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit Durchsuchungen beim Verdächtigen und bei anderen Personen. (Hinweis: Erstveröffentlichung als Aufsatzserie in der Fachzeitschrift Polizei - Studium - Praxis.)
Aktualisiert: 2019-12-18
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Verfassungsgerichtsbarkeit in Zentralasien I

Verfassungsgerichtsbarkeit in Zentralasien I von Arnold,  Rainer, Hussner,  Manja, Umland,  Andreas
Welche Weg beschreiten die zentralasiatischen Staaten mit Blick auf Verfassungsrechte, Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit? Welche Bedeutung genießt der Schutz dieser Rechte und Staatsprinzipien in den Staaten Zentralasiens, und wie schlägt sich dieser staatliche Schutzwille in einer institutionellen Absicherung durch ein Verfassungsgericht nieder? Die Verfassung als die vom Volk geschaffene und damit unmittelbar demokratisch legitimierte Grundordnung ist der Rahmen, innerhalb dessen sich die tägliche Demokratie, die politische Entscheidung der freigewählten Mehrheit der Repräsentanten des Volkes, entfalten kann. Rechtsstaatlichkeit ist dabei häufig verknüpft mit dem Gedanken einer effektiven Verfassungsgerichtsbarkeit. Dass in den Staaten Zentralasiens eigene Verfassungsgerichte entstehen, ist Zeichen der wachsenden Bedeutung der Verfassung, und es ist nicht erstaunlich, dass Gesellschaftsordnungen, die sich im Übergang zu einer pluralistischen Demokratie befinden,die rechtliche Transformation über Verfassungsgerichte zu sichern versuchen. Die Kontrolle des Gesetzgebers ist hierbei von entscheidender Bedeutung nicht nur in Europa, sondern auch in Zentralasien.Manja Hussner und Rainer Arnold geben mit der vorliegenden Sammlung Einblick in die Verfassungsentwicklung in Kasachstan, Kirgisistan, Tadschi-kistan, Turkmenistan, Usbekistan und der Mongolei.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Regionale Aufgabenerfüllung und demokratische Rechte

Regionale Aufgabenerfüllung und demokratische Rechte von Hausheer,  Heinz, Stauffer von May,  Nando
Mehrere Kantone haben für die regionale Aufgabenerfüllung neue Körperschaftsformen (Regionalkonferenzen, Agglomerationen, Regionen, Syndicat d’agglomération etc.) geschaffen. Die vorliegende Arbeit ordnet diese in den Aufbau unseres Bundesstaates ein und beantwortet die Frage, ob diese eine eigene staatsrechtliche Ebene bilden. Die neuen regionalen Körperschaften nehmen für sich in Anspruch, demokratisch ausgestaltet und entsprechend legitimiert zu sein, grundlegende Entscheidungen selbständig zu treffen. Sie stützen sich auf die kantonale Gesetzgebung, welche die demokratischen Rechte in der regionalen Entscheidungsfindung und die Mitsprache der Gemeinden regelt. Die Kantone und Gemeinden sind indes keineswegs frei, die Erfüllung regionaler Aufgaben nach Belieben zu organisieren. Die Bundesverfassung schreibt den Kantonen vor, sich eine demokratische Verfassung zu geben, welche sämtliche staatsrechtlichen Ebenen durchdringen muss. Von Bundesrechts wegen ist sodann das Legalitätsprinzip zu beachten. Auch die jeweiligen Kantonsverfassungen setzen demokratische Mindeststandards, die nicht dadurch umgangen werden können, indem Aufgaben in regionalen Körperschaften erfüllt werden. Der Autor stellt die Entscheidungskompetenzen den demokratischen Rechten gegenüber, zeigt dadurch die Grenzen regionaler Aufgabenerfüllung auf und erörtert mögliche Lösungen.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Ohn-Macht

Ohn-Macht von Schwintowski,  Hans-Peter
"Wir wollten Gerechtigkeit und bekamen den Rechtsstaat" - so hat die DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley kurz nach der Wende enttäuscht formuliert Dieser Satz spiegelt das Lebensgefühl der allermeisten Menschen in unserem Lande. Wir, das einfache Volk, stehen dem allmächtigen Staat ohnmächtig gegenüber. So jedenfalls empfinden die meisten Menschen. Aber - stimmt das wirklich? Könnte es sein, dass Menschen von heute mächtiger sind als die Generationen vor ihnen, sie dies aber nicht bemerken? Und falls an dieser Einschätzung ein Körnchen Wahrheit ist, wie kommt es zu diesem grandiosen Missverständnis? Vielleicht deshalb, weil niemand mehr über Werte und Prinzipien spricht? Oder die Art und Weise, mit der das Thema in unserer Gesellschaft diskutiert wird, für die meisten von uns absolut unverständlich ist und eher arrogant wirkt? Bevor Sie der nächste Ohn-Macht(s)Anfall überkommt und Sie frustriert über Auswanderung nachdenken, werfen Sie einen Blick in dieses Mut machende Buch. Sie werden überrascht sein, wie viel Macht Sie wirklich in Ihren Händen halten, wenn Sie nur bereit sind, zuzugreifen. Am Ende sehen Sie, dass nicht alles im Leben einem Kampf gegen Windmühlen gleicht. Am überraschendsten aber könnte die Erkenntnis sein, dass alle hinter dem Rechtsstaat liegenden Werte und Prinzipien gleichwohl mit gesundem Menschenverstand zu begreifen und in pro und contra auflösbar sind. Wer weiß - am Ende verstehen Sie vielleicht nicht nur den Rechtsstaat, sondern mögen ihn sogar?!
Aktualisiert: 2019-12-18
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