Sicherheit als Argument im Vergaberecht
Eine Analyse des Rechts der Vergabe verteidigungs- und sicherheitsrelevanter öffentlicher Aufträge unter Einbeziehung des Primärrechtsschutzes
Maximilian Voll
Inwieweit und unter welchen Voraussetzungen können staatliche Verteidigungs- und Sicherheitsinteressen Ausnahmen von vergaberechtlichen Vorgaben rechtfertigen? Die vorliegende Arbeit beantwortet diese Frage rechsebenenübergreifend auf Grundlage einer Analyse des potentiellen Konflikts zwischen staatlichen Geheimhaltungsinteressen und den vergaberechtlichen Vorgaben zur wettbewerblichen, transparenten und nichtdiskriminierenden Auftragsvergabe. Dabei bietet die Untersuchung zugleich einen Überblick über die Anwendungsvoraussetzungen und die wesentlichen Besonderheiten des durch die Richtlinie 2009/81/EG eingeführten Sondervergaberechts für verteidigungs- und sicherheitsspezifische öffentliche Aufträge und zeigt Unstimmigkeiten im geltenden Recht sowie praxisorientierte Lösungsmöglichkeiten auf.
