Konfliktfeld De-facto-Vergabe

Konfliktfeld De-facto-Vergabe von Müller-Mitschke,  Tobias, Schroeder,  Rainer
"Gerster-Affäre“, „Kölner-Messe-Skandal“ oder der Auftrag der Bundesnetzagentur für den Betrieb des eigenen Internetanschlusses: Nicht nur in den juristischen Fachzeitschriften, sondern auch in der Tagespresse werden immer wieder Fälle bekannt, in denen staatliche oder staatsnahe Stellen Beschaffungsaufträge ohne ein geregeltes Vergabeverfahren vergeben haben und die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens infrage gestellt wird. In diesem Zusammenhang ist oft von einer unzulässigen „De-facto-Vergabe“ die Rede.Was genau verbirgt sich hinter diesem Begriff? Welche Konflikte ergeben sich daraus für die beteiligten Vertragsparteien und für Dritte, die sich vom Wettbewerb ausgegrenzt fühlen? Diese Arbeit erläutert zunächst das Spektrum der De-facto-Vergaben, stellt dann die Konflikte im Primärrechtsschutzsystem des GWB und auf Ebene des Unionsrechts dar und widmet sich abschließend den zivilrechtlichen Folgen für solche Verträge, die vergaberechtswidrig zustande gekommen sind.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Vergaberecht in der städtebaulichen Planung

Vergaberecht in der städtebaulichen Planung von Hofmeister,  Andreas, Spannowsky,  Willy
Das Vergaberecht spielt für Städte und Gemeinden bei der Vergabe öffentlicher Aufträge schon seit geraumer Zeit eine bedeutende Rolle. Vor dem Hintergrund europarechtlich begründeter nationaler Regelungen sehen sich die Kommunen vor schwierige Herausforderungen gestellt. Darüber hinaus haben die nationale Rechtsprechung sowie Entscheidungen des EuGH den Stellenwert des Vergaberechts für die kommunale Praxis im Hinblick auf die Beauftragung Dritter mit Bau- und Planungsleistungen deutlich erhöht. Das Haftungsrisiko der Kommunen hat ebenfalls zugenommen. Während es der EU-Kommission um die Liberalisierung des öffentlichen Auftragswesens geht, fordern Städte und Gemeinden mehr Flexibilität bei der Vergabe öffentlicher Aufträge.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Die Vergaberechtsreform 2016 durch die Richtlinien 2014/23/EU, 2014/24/EU, 2014/25/EU

Die Vergaberechtsreform 2016 durch die Richtlinien 2014/23/EU, 2014/24/EU, 2014/25/EU von Kreuzer,  Stefanie
Der vorliegende Band vergleicht die Handhabung der Gestaltungsspielräume bei der Umsetzung der Vergaberichtlinie 2014/24/EU in Deutschland, Italien und Spanien am Beispiel der umweltbezogenen, sozialen und innovativen Aspekte. Zunächst werden die rechtlichen Grundlagen der Umsetzung von europäischen Richtlinien vermittelt sowie Entstehung, Zielsetzung, Aufbau und Inhalt des Vergaberichtlinienpakets 2014 und insbesondere der Richtlinie 2014/24/EU erläutert. Des Weiteren wird ein Einblick in die Vergaberechtssysteme der untersuchten Länder gegeben. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der vergleichenden Auswertung der Maßnahmen zur Umsetzung der Richtlinie 2014/24/EU in Deutschland, Italien und Spanien. Dabei stellt die Autorin die ausgewählten Richtlinienartikel und nationalen Umsetzungsnormen unter Berücksichtigung einschlägiger Rechtsprechung einander gegenüber und analysiert die jeweiligen Umsetzungstechniken und -defizite der nationalen Gesetzgeber mit Blick auf den Harmonisierungserfolg.
Aktualisiert: 2019-12-17
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Materielles Europarecht

Materielles Europarecht von Jaeger,  Thomas
Das „Materielle Europarecht“ behandelt das . Abgedeckt werden, jeweils einschließlich des zentralen Sekundärrechts, Ziel ist die Vermittlung eines soliden Verständnisses zum raschen Einstieg in die Materie für . Die Tiefe geht über das hinaus, was in gängigen Lehrbüchern zum Europarecht vorhanden ist. Besonderer Stellenwert ist redaktionell bearbeiteten Originalzitaten aus der Rechtsprechung eingeräumt. Das Werk vereint damit die Vorteile von Lehrbuch und Fallsammlung.
Aktualisiert: 2019-12-17
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Das Verhältnis von Beihilfen- und Vergaberecht

Das Verhältnis von Beihilfen- und Vergaberecht von Hagenbruch,  Tim
Während das Beihilfenrecht als Teil des europäischen Wettbewerbsrechts die Zulässigkeit staatlicher Begünstigungen von Unternehmen regelt, enthält das den Grundfreiheiten entspringende Vergaberecht Vorgaben zur Vergabe staatlicher Aufträge und Konzessionen. Aufgrund des weiten wirkungsbezogenen Beihilfenbegriffs gibt es einen Überschneidungsbereich beider Rechtsgebiete, in dem ihr Verhältnis zueinander ungeklärt ist. Insbesondere stellen sich die Fragen, wann die „Vergabe“ von beihilfengewährenden Rechtsakten zugleich dem Vergaberecht unterfällt und unter welchen Voraussetzungen eine Auftragsvergabe zugleich die Gewährung einer staatlichen Beihilfe darstellt. Die vorliegende Arbeit entwickelt auf Grundlage des Primärrechts Lösungsansätze und nimmt sodann praktische Probleme im Überschneidungsbereich beider Rechtsgebiete, insbesondere im Bereich der Daseinsvorsorge, aber auch im Hinblick auf die Auswirkungen von Verstößen gegen eines der beiden oder beide Rechtsgebiete, in den Blick.
Aktualisiert: 2019-12-17
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VOB und BGB am Bau

VOB und BGB am Bau von Aschenbrenner,  Helmut, Diercks-Oppler,  Gritt, Gantert,  Ulrike
Wer in der Baubranche arbeitet, muss die Regelungen des aktuellen Baurechts kennen und sicher anwenden. Das umfassende Standardwerk bietet Rechtssicherheit vom Vertragsschluss bis zur Vertragserfüllung nach VOB und BGB. Die Neuregelungen des neuen Bauvertragsrechts 2018 sind bereits eingearbeitet. Baurechtsexperten liefern in diesem Werk verständliche Kommentierungen, praktische Musterklauseln und ein Lexikon der wichtigsten Begriffe zum Baurecht. Selbst schwierige Sachverhalte erläutern die Autoren leicht verständlich und geben konkrete Tipps für die Baupraxis.
Aktualisiert: 2019-11-29
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Regulierung in der deutschen Energiewirtschaft.

Regulierung in der deutschen Energiewirtschaft. von Düsseldorf,  PwC
Verschaffen Sie sich einen rechtssicheren und praxisorientierten Überblick über die aktuellen Rahmenbedingungen für die Netzwirtschaft in der deutschen Strom- und Gasversorgung. Die Ausführungen beschränken sich nicht auf die juristischen Gesichtspunkte des Energiewirtschaftsrechts, sondern behandeln auch angrenzende Rechtsgebiete wie Steuer-, Arbeits-, Datenschutz- und Kartellrecht sowie technische, betriebswirtschaftliche und operative Aspekte. Inhalte: - Grundsätze, Formen und aktuelle Änderungen bei der Entflechtung für Übertragungs-, Fernleitungs-, Verteilernetz- und Speicheranlagenbetreiber - Ausgleichsmechanismen im Energiemarkt nach EEG und KWKG - Anreizregulierung und Bildung von Netzentgelten - Neue Betätigungsfelder für Netzbetreiber einschließlich E-Mobilität - Informations- und Kommunikationstechnologien, Energiedatenmanagement - Digitalisierung von Geschäftsprozessen und -feldern der Netzwirtschaft - Mit kostenlosem Online-Zugang zu Arbeitshilfen und AktualisierungenArbeitshilfen online: - Gesetzessammlung und Richtlinientexte - Begründungen zu den Gesetzen und Verordnungen - Videovorträge  Ein zweiter Band zum Themenbereich Strommarkt ist in Vorbereitung.  
Aktualisiert: 2019-11-28
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Regulierung in der deutschen Energiewirtschaft.

Regulierung in der deutschen Energiewirtschaft. von Düsseldorf,  PwC
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Aktualisiert: 2019-12-18
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