Praxiskommentar Beschaffung im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich
Florian Albrecht, Corinna Contag, Norbert Dippel, Marc Gabriel, Monika Prell, Stephan Rechten, Jan Dirk Roggenkamp, Julia Schulte, Frank Sterner, Maximilian Voll, Christian-David Wagner, Katharina Weiner, Mark Wietersheim, Christopher Zeiss
Wie werden Verteidigungsgüter und Sicherheitsausrüstung, gepanzerte Fahrzeuge, Kampfjets, Personenscanner, Überwachungskameras, Funkgeräte, Schutzwesten und IT für Einsatzkräfte beschafft? Bisher waren entweder GWB, VgV, VOL/A und VOB/A anzuwenden – oder die Beschaffung war wegen ihrer Bedeutung für wesentliche nationale Sicherheitsinteressen gänzlich vom Vergaberecht freigestellt.
Durch die neue Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) gelten ganz neue Regeln. Die VSVgV will den grenzüberschreitenden Wettbewerb fördern, gleichzeitig aber auch den besonderen Anforderungen sicherheitsrelevanter Beschaffungen genügen (z.B. Geheimschutz, Versorgungssicherheit).
Auftraggeber und -nehmer müssen sich auf neue Vorgaben einstellen, die erhebliche Chancen bieten und zugleich neue Fragen aufwerfen, wie z.B.:
– Welche Leistungen sind sicherheitsrelevant und unterliegen den neuen Vergaberegeln?
– Für welche Beschaffungen darf Art. 346 AEUV herangezogen werden?
– Wie soll praktisch ein EU-weiter Wettbewerb durchgeführt werden, wenn die Vergabeunterlagen als geheim eingestuft sind?
– Was bedeuten die Regelungen zur Unterauftragsvergabe für die Beschaffungspraxis?
– Welche Auswirkungen hat dies alles auf den Vergaberechtsschutz?
Der vorliegende Praxiskommentar enthält eine umfassende und an den Bedürfnissen der Praxis ausgerichtete Kommentierung der neuen Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit. Er unterstützt öffentliche Auftraggeber, Bieter und Bewerber, Berater und Nachprüfungsstellen bei der Anwendung des neuen Rechtsrahmens.
