Das völkerrechtliche Demokratiegebot
Eine Untersuchung zur schwindenden Wertneutralität des Völkerrechts gegenüber den staatlichen Binnenstrukturen
Frithjof Ehm
Internationale Studien belegen, dass sich die Staats- und Regierungsform der Demokratie in den letzten Jahren weltweit zunehmend verbreiten konnte. Diese Entwicklung hat Frithjof Ehm zum Anlass genommen, eine kaum noch zu überschauende Anzahl an Verträgen, Erklärungen und vielen weiteren einschlägigen Dokumenten mit Bezug zur demokratischen Verfasstheit von Staaten zu untersuchen. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, dass sowohl dem Völkervertragsrecht als auch dem Völkergewohnheitsrecht ein an die Staaten gerichtetes Demokratiegebot entnommen werden kann. Der Autor beschränkt diesen neuen völkerrechtlichen Rechtssatz jedoch auf elementare Kernelemente und macht ihn damit praktikabel. Anschließend beschäftigt er sich mit der Frage, welche völkerrechtliche Bedeutung das Demokratiegebot für den Staat und auch das Völkerrecht selbst besitzt. Mit dieser Arbeit leistet Frithjof Ehm einen wichtigen Beitrag zum Wandel des Völkerrechts hin zu einer immer mehr wertgebundenen internationalen Rechtsordnung.
