Auswirkungen der AIFM-Richtlinie auf geschlossene Fonds in Luxemburg und Deutschland
Eine rechtsvergleichende Analyse
Philipp Marx
Die AIFM-Richtlinie bildete den Auftakt eines Kanons von zahlreichen Vorschriften, die der europäische Gesetzgeber in den letzten Jahren in Bezug auf die Regulierung von Investmentfonds erlassen hat. Teilweise als wichtigste europäische Kodifizierung des europäischen Investmentrechts deklariert, unterwirft die AIFM-Richtlinie nun erstmals auch geschlossene Investmentfonds einer einheitlichen Regulierung innerhalb Europas. Der Autor zeigt in einer rechtsvergleichenden Studie in welchem Maße sich die Umsetzung der AIFM-Richtlinie auf den Wettbewerb zwischen den Fondsstandorten in Luxemburg, als führendem Fondsstandort in Europa, und Deutschland in diesem Bereich auswirkt. Dabei bilden die bislang bestehenden Gemeinsamkeiten und Unterschiede bei der Auflage geschlossener Investmentfonds die Arbeitsgrundlage, um die jeweiligen Auswirkungen der AIFM-Richtlinie herauszuarbeiten. Während in Luxemburg bereits seit vielen Jahren ein reguliertes Umfeld für diesen Bereich des Kapitalmarktes besteht, war in Deutschland lange Zeit das allgemeine Gesellschaftsrecht die wesentliche Rechtsgrundlage für die Auflegung geschlossener Investmentfonds. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Fragestellung, inwieweit die in Zusammenhang mit der Umsetzung der AIFM-Richtlinie häufig geäußerte Befürchtung einer weiteren Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Luxemburgs zu Lasten des Fondsstandortes Deutschlands eingetreten oder zu erwarten ist, denn grundsätzlich werden Investmentfonds bei grenzüberschreitender Vertriebsmöglichkeit in demjenigen Land aufgelegt, in dem die attraktivsten rechtlichen Rahmenbedingungen angeboten werden. Unter Berücksichtigung der jeweiligen gesellschaftlichen und politischen Zwecke in beiden Ländern zeigt der Autor die Notwendigkeit einer differenzierten Betrachtung bei Darstellung und Gewichtung der Gemeinsamkeiten und verbleibenden Unterschiede auf. Dabei sind neben rechtlichen Bestimmungen und unterschiedlichen Umsetzungskonzepten insbesondere auch die abweichenden infrastrukturellen Voraussetzungen und die Rollen der Finanzaufsichtsbehörden zu beachten.
