Der Gerichtshof der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) als Verfassungsgericht
Zu den Verpflichtungen der Staaten aus den Urteilen des ECOWAS-Gerichtshofs
Kangnikoé Bado
Der Gerichtshof der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), der ursprünglich zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten wirtschaftlicher Natur errichtet wurde, ist seit 2005 auch für Verstöße gegen Menschenrechte zuständig. Noch vor dem Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshof, der seine Tätigkeit 2006 aufnahm, war er damit als gerichtliche Instanz für die effektive Durchsetzung der Afrikanischen Charta der Menschenrechte und der Rechte der Völker zuständig – und dies sogar ohne vorherige Erschöpfung des Rechtswegs. Dieser Menschenrechtsauftrag führte zu einem Zuständigkeitskonflikt zwischen dem ECOWAS-Gerichtshof auf der einen und den Verfassungsgerichten der Mitgliedstaaten auf der anderen Seite. Wie lässt sich der Konflikt lösen? Wie kann die Supranationalität des ECOWAS-Gerichtshofs völkerrechtlich eingeordnet werden? Wie sollte das Verhältnis zwischen dem Gerichtshof und den mitgliedstaatlichen Verfassungsgerichten ausgestaltet werden? Kangnikoé Bado untersucht diese Fragen und schlägt Lösungen zur Behebung des Spannungsverhältnisses zwischen den Gerichten beider Ebenen vor.
