Zentralasien: Zwischen Rechtsstaat, Religion und sowjetischer Tradition

Zentralasien: Zwischen Rechtsstaat, Religion und sowjetischer Tradition von Kachkeev,  Maksat
Das Buch befasst sich mit der Entwicklung der zentralasiatischen Staaten (Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan) nach dem Zerfall der Sowjetunion. Diese neu gegründeten Staaten beriefen sich zwar auf die Menschenrechte als Bestandteil ihrer durch die Verfassung zu schützenden Werte – im Verlauf der zwei vergangenen Jahrzehnte nach Erlangung der Unabhängigkeit ergibt sich in der gesamten Region jedoch eine eher düstere Bilanz der menschenrechtlichen Thematik. Die flächendeckenden Auswüchse des Autoritarismus gepaart mit schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen lassen den Beobachter über die Ursprünge dieser defizitären Erscheinungsformen nachdenken. In diesem Zusammenhang erweisen sich zwei Hauptfaktoren als wichtig: die Religion bzw. der Islam sowie die geschichtliche Entwicklung dieser Staaten auch im Rahmen der Sowjetunion. Die Untersuchung der historisch bedingten gesellschaftlichen sowie der wirtschaftlichen Verhältnisse soll ebenfalls der Erklärung des aktuellen Befundes dienen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Odious Debts.

Odious Debts. von Schneider,  Friedrich Benjamin
Staatsschulden, die entgegen den Interessen der Bevölkerung verwendet werden, werfen eine Vielzahl moralischer und rechtlicher Fragen auf, die seit den Ereignissen des Arabischen Frühlings auch die Tagespresse beschäftigen. Die Untersuchung befasst sich aus völker-, menschen- und privatrechtlicher Sicht mit der Frage, ob solche sog. odious debts rechtlich wirksam sind. Im Anschluss wird ein Regelungsmodell entwickelt, welches in Form eines internationalen Konventionsentwurfs die Arbeit abschließt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Stoppt den Judenhass!

Stoppt den Judenhass! von Gottlieb,  Sigmund
Die neue Judenfeindlichkeit in Deutschland Die zunehmende Feindseligkeit, die Jüdinnen und Juden in Deutschland erfahren, lässt sich durch Sonntagsreden nicht länger beschönigen. Antisemitismus macht sich auf bedrohliche Weise in der Mitte der Gesellschaft breit. Sigmund Gottlieb richtet seinen Weckruf daher an die breite Bevölkerung: Steht auf – nicht nur gegen rechtsradikale Gewalttaten und Islamismus, sondern auch gegen Hass in den sozialen Medien, gegen unlautere Kritik am Staat Israel, gegen antijüdische Schimpfworte auf dem Schulhof, gegen verharmlosende Berichte in den Medien und gegen die alltägliche Gleichgültigkeit. Dass in jüdischen Gemeinden der Satz der »gepackten Koffer« zurückkehrt, ist ein Armutszeugnis. Es ist untragbar.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Normative Legitimität von Recht, Moral und Menschenrechten im Lichte der positivistischen Trennungsthese.

Normative Legitimität von Recht, Moral und Menschenrechten im Lichte der positivistischen Trennungsthese. von Blöchlinger,  Moritz
Auf der Grundlage der positivistischen Trennungsthese gibt diese Studie vertiefte Antworten auf die Frage, inwiefern staatliches Recht, Völkerrecht, Moral und Menschenrechte als normativ legitim gelten können und was diese Legitimität jeweils bedeutet. Dabei geht es nicht um bestimmte materielle Kriterien von Legitimität wie beispielsweise demokratische Verfahren oder bestimmte Gerechtigkeitsvorstellungen. Vielmehr wird grundsätzlicher nach den formalen Bedingungen von Legitimität gefragt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Human Security – Völkerrechtliche Aspekte eines internationalen Sicherheitskonzeptes zu Beginn des 21. Jahrhunderts.

Human Security – Völkerrechtliche Aspekte eines internationalen Sicherheitskonzeptes zu Beginn des 21. Jahrhunderts. von Stein-Kaempfe,  Jacqueline
Die Autorin untersucht den Begriff der Human Security. Das von Staaten, internationalen Organisationen und NGOs verwendete Konzept vertieft und erweitert den bisher staatenbezogenen Sicherheitsbegriff: Es rückt die Sicherheit des Individuums sowie nichtmilitärische Sicherheitsbedrohungen in den Mittelpunkt. Diese Neubewertung des globalen Sicherheitssystems geht zurück auf die Strukturänderungen in den internationalen Beziehungen mit Ende des Kalten Krieges. Darüber hinaus will Human Security die wachsenden neuartigen Bedrohungen für den Menschen erfassen (wie u. a. interne bewaffnete Konflikte und organisierte Kriminalität ebenso wie Umweltkatastrophen, AIDS und politische Unterdrückung). Jacqueline Stein-Kaempfe analysiert, welche Rolle Human Security in den Kategorien des Völkerrechts zukommt. Im Ergebnis enthält Human Security wertvolle Ansätze für die Weiterentwicklung des Völkerrechts und insbesondere des Menschenrechtsschutzes.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Minderheitenschutz und Menschenrechte.

Minderheitenschutz und Menschenrechte. von Blumenwitz,  Dieter, Gornig,  Gilbert H., Murswiek,  Dietrich
Am 17. Juni 1991 unterzeichneten die Außenminister Polens und Deutschlands in Bonn den deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag, nachdem einige Monate zuvor, am 11. November 1990, beide Regierungen den Grenzvertrag über die Oder-Neiße-Grenze als westliche Grenze Polens geschlossen hatten. Im Nachbarschaftsvertrag wurden erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg die Rechte der deutschen Volksgruppe genauer festgehalten, freilich ohne jede Andeutung, daß die Minderheitenschutzverpflichtung Ergebnis der Übernahme von Territorien mit fremdnationaler Bevölkerung sei. Zugleich begab sich Polen auf den Weg in die europäische Rechts- und Wertegemeinschaft, was vor allem mit der Akzeptanz der Europäischen Menschenrechtskonvention 1993, aber auch im 2004 vollzogenen Beitritt zur Europäischen Union sichtbar wurde. Die Praxis zeigt freilich, daß beim Schutz der Menschenrechte und Minderheiten im östlichen Europa auch heute noch Probleme bestehen. Die Beiträge des vorliegenden Bandes versuchen, sich diesem Themenspektrum aus ganz unterschiedlicher Richtung zu nähern. Der Minderheitenschutz (nicht nur) im östlichen Europa, vor allem aber in Polen, wird aus wechselnden Perspektiven erörtert und durch eine Dokumentation des 2005 verabschiedeten polnischen Minderheitengesetzes ergänzt. Der zentrale Aufsatz behandelt die Entwicklungen hin zur Entstehung des Nachbarschaftsvertrages von 1991, während andere Beiträge menschen- und eigentumsrechtlichen Fragestellungen bezogen auf Polen, Weißrußland und darüber hinaus gewidmet sind.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Einschränkungen der Staatenimmunität in Fällen schwerer Menschenrechtsverletzungen.

Einschränkungen der Staatenimmunität in Fällen schwerer Menschenrechtsverletzungen. von Appelbaum,  Christian
Trotz internationaler Bemühungen um den Schutz der Menschenrechte kommt es besonders in Diktaturen immer wieder zu schweren Menschenrechtsverletzungen wie systematischen Folterungen, Vergewaltigungen, Völkermord und extralegalen Tötungen politischer Gegner. Opfer bzw. ihre Angehörigen ersuchten um Rechtsschutz und verklagten die Täter oder den Täterstaat vor den Gerichten ihres Heimatstaates oder eines Drittstaates. Wenn es sich bei den Beklagten um ausländische Staaten, deren Staatsoberhäupter und Regierungsmitglieder oder andere staatliche Funktionsträger handelt, muss das angerufene Gericht untersuchen, ob völkerrechtliche Grundsätze der Staatenimmunität die Durchführung eines Verfahrens verbieten. Der Autor arbeitet aus einer Vielzahl von Entscheidungen nationaler sowie internationaler Gerichte und umfangreicher Literatur die wesentlichen Ansätze heraus, analysiert sie und ermittelt anhand der völkerrechtlich anerkannten Methoden den aktuellen Stand des Völkerrechts.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Gedächtnisschrift für Herbert Tröndle.

Gedächtnisschrift für Herbert Tröndle. von Beckmann,  Rainer, Duttge,  Gunnar, Gärditz,  Klaus Ferdinand, Hillgruber,  Christian, Windhöfel,  Thomas
Am 1. Oktober 2017 starb der frühere Präsident des Landgerichts Waldshut-Tiengen, Prof. Dr. Herbert Tröndle, im Alter von 98 Jahren. Tröndle gehörte wegen seiner schriftstellerischen Tätigkeit, nicht zuletzt als Kommentator des StGB, als gefragter Gutachter vor dem Deutschen Bundestag und dem Bundesverfassungsgericht, aufgrund einer wirkmächtigen akademischen Lehrtätigkeit sowie durch die Kraft seiner Persönlichkeit zu den führenden deutschen Strafrechtswissenschaftlern des XX. Jahrhunderts. Am 24. August 2019 jährt sich sein Geburtstag zum 100. Mal. Aus diesem Anlass haben sich Wissenschaftler verschiedener Fachrichtungen zusammengefunden, um den Verstorbenen mit einer Gedächtnisschrift zu ehren. Der Band enthält Beiträge zu den vielfältigen wissenschaftlichen Themen Tröndles, also zum Strafrecht mitsamt seinen philosophischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen, vor allem aber zum Schutz des menschlichen Lebens.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Schutz von Staatsgeheimnissen im Strafverfahren.

Schutz von Staatsgeheimnissen im Strafverfahren. von Arslan,  Mehmet, Engelhart,  Marc
Menschenrechte umfassen auch justizielle Garantien. Diese Garantien können jedoch nur bedingt verwirklicht werden, wenn in Gerichtsverfahren zum Schutz von Staatsgeheimnissen Beweismittel zurückgehalten werden, die zur Aufklärung des infrage stehenden Sachverhalts benötigt werden. Besonders problematisch ist dies im Strafverfahren, wo erhebliche Folgen für die Beschuldigten, für die Opfer, aber auch für die Strafgerechtigkeit entstehen können. Tangiert wird hierdurch nicht zuletzt das Recht des Beschuldigten auf ein faires Verfahren im Sinne von Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK. Die vorliegende Abhandlung geht zunächst auf die Erscheinungsformen des staatlichen Geheimnisschutzes durch die Verwaltung und speziell durch die Strafverfolgungsorgane ein. Dabei wird besonderes Augenmerk darauf gelegt, wie der Geheimnisschutz in gerichtlichen Verfahren verwirklicht wird. Im Anschluss daran erfolgt eine eingehende Analyse und Bewertung der Möglichkeiten und Grenzen von Beschränkungen des Fragerechts des Beschuldigten. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht die Herausarbeitung eines menschenrechtlich orientierten Ansatzes auf Grundlage der Rechtsprechung des EGMR, um einen angemessenen Ausgleich zwischen staatlichen Interessen wie dem Schutz der nationalen Sicherheit und individuellen justiziellen Garantien zu erreichen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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EMRK Europäische Menschenrechtskonvention

EMRK Europäische Menschenrechtskonvention von Meyer-Ladewig,  Jens, Nettesheim,  Martin, von Raumer,  Stefan
Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis. Die 5. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand die Änderungen durch das 15. Zusatzprotokoll zur Gewährleistung der Effizienz des EGMR und die aktuelle Spruchpraxis des Straßburger Gerichtshofs, insbesondere wichtige Entscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl. Weitere Schwerpunkte: Das Verhältnis der EMRK zu den Gewährleistungen des Grundgesetzes und der EU-Grundrechtecharta Die Bedeutung der Konvention für das Migrationsrecht Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Pandemie (Corona-Impfpflicht) Klimaschutzklagen Die Herausgeber Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats. Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen. RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der EMRK und Vorsitzender des Ausschusses Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins. Die Autorinnen und Autoren Dr. Frauke Albrecht, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin | Dr. Kathrin Brunozzi, Richterin am Kammergericht, Berlin | ehem. Prof. Dr. Birgit Daiber, LL.M. Eur., Wien | Dr. Dirk Diehm, LL.M. Eur., Richter am Oberlandesgericht, Bamberg | RA Dr. Björn P. Ebert, Stuttgart | Hugo Fuentes, MSc. (LSE), Ass. iur., Brüssel | Prof. Dr. Felix Hanschmann, Bucerius Law School, Hamburg | Prof. Dr. Sönke Gerhold, Universität Bremen | Prof. Dr. Stefan Harrendorf, Universität Greifswald | Dr. Bertold Huber, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D., Frankfurt a. M. | RA Prof. Dr. Stefan König, FAStrafR, Berlin | AR a.Z. PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU), Universität Tübingen | AR a.Z. PD Dr. Roman Lehner, Universität Göttingen | RA Dr. Matthias Lehnert, Leipzig/Berlin | Axel Müller-Elschner, Rechtsreferent, Kanzlei des EGMR, Straßburg | Dr. Stephan Neidhardt, Maître en droit, LL.M. (Paris I/Köln), Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Karlsruhe | Prof. Dr. Martin Nettesheim, Universität Tübingen | Prof. Dr. Birgit Peters, LL.M. (London), Universität Trier | RA Stefan von Raumer, Berlin | Dr. Denise Renger, Bundesministerium der Justiz, Berlin | Dr. Christiane Schmaltz, LL.M. (Univ. of Virg.), Richterin am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | RAin Lea Voigt, FAinStrafR, Bremen
Aktualisiert: 2023-06-15
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Menschenrechte vor Zivilgerichten – die Human Rights Litigation in den USA.

Menschenrechte vor Zivilgerichten – die Human Rights Litigation in den USA. von Hailer,  Claudia
Die US-amerikanische Human Rights Litigation (HRL) ermöglicht es dem Einzelnen, völkerrechtliche Positionen vor US-Gerichten geltend zu machen. Bemerkenswert ist dabei, dass eine Klagemöglichkeit auch dann besteht, wenn ein Fall keine Bezüge zu den USA aufweist, wenn also Streitgegenstand ein im Ausland zwischen Ausländern vorgefallenes Ereignis ist. Entsprechend wird die HRL gleichermaßen als Ausdruck US-amerikanischer Rechtshegemonie sowie als Beitrag zur Verringerung des Vollzugsdefizits des internationalen Menschenrechtsschutzes gewertet. Die Autorin stellt die HRL dar und analysiert ihre rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen. Sie legt den Schwerpunkt auf jene Problemkreise, die sich aus der transnationalen Ausrichtung der HRL ergeben. So wird vertreten, dass die HRL gegen völkerrechtliche Vorgaben zum Immunitätsrecht verstößt, indem sie Klagen gegen ausländische Staaten und Staatsoberhäupter ermöglicht. Die in der HRL praktizierte extraterritoriale Ausrichtung der zivilen Rechtsprechungs- und Rechtsetzungskompetenz hingegen wird mangels konkreter völkerrechtlicher Vorgaben zu den Grenzen nationaler Jurisdiktionskompetenz nicht als völkerrechtswidrig erachtet. Es wird ferner herausgearbeitet, wie es der HRL gelingt, das Völkerrecht als primär staatenzentrierten Rechtskörper zur Grundlage von Klagen zwischen Individuen zu machen. Insofern wird dargelegt, dass die HRL das Völkerrecht hinsichtlich seines Normadressaten verändert und zugleich auf einzigartige Weise mit Elementen des nationalen Rechts vermengt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Extraterritoriale Schutzpflichten.

Extraterritoriale Schutzpflichten. von Papp,  Andreas
Der Autor untersucht das Völkerrecht auf die Existenz und den Umfang extraterritorialer Schutzpflichten – dies an dem besonders praxisrelevanten Beispiel der deutschen Außenwirtschaftsförderung. Er beantwortet unter Heranziehung der Völkerrechtsquellen die Frage, ob ein Heimatstaat eine Pflicht haben kann, menschenrechtliche Beeinträchtigungen durch private Akteure auf fremden Territorien zu unterbinden und zeigt dabei auf, dass bereits das gegenwärtige Völkerrecht einen extraterritorialen Schutz, wenn auch in eingeschränktem Maße, fordert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Solidarische Kirche als Wegbereiterin der Friedlichen Revolution

Die Solidarische Kirche als Wegbereiterin der Friedlichen Revolution von Tautz,  Lothar
Mit der Gründung des Arbeitskreises Solidarische Kirche im Oktober 1986 erwuchs der DDR-Bürgerbewegung ein landesweites Netzwerk innerhalb der evangelischen Kirchen in der DDR, dessen Mitglieder im Herbst 1989 maßgeblich die Friedliche Revolution mitprägten. Die Solidarische Kirche in der DDR ist damit ein herausragendes „Beispiel für eine herrschaftskritische oppositionelle Theologie“ (Ehrhart Neubert) und Praxis. Autor Lothar Tautz, selbst Mitbegründer der Solidarischen Kirche, stellt deren maßgebliche Wirkung auf die (kirchen-)politische Entwicklung vom Lutherjahr 1983 bis in die Friedliche Revolution hinein dar und schließt damit signifikante Lücken in der zeitgeschichtlichen Betrachtung. Anhand zahlreicher Quellen macht der Verfasser deutlich, wie umfangreich sich das revolutionäre Potenzial des Herbstes 1989 unter dem Dach der Kirche entfalten konnte und wie sich die handelnden Personen in allen Politikbereichen qualifiziert haben.
Aktualisiert: 2023-06-15
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70 Jahre Genfer Konventionen

70 Jahre Genfer Konventionen von Hofmann,  Rainer, Malkmus,  Moritz
70 Jahre nach Abschluss der Genfer Konventionen haben sich die Realitäten bewaffneter Konflikte in vieler Hinsicht grundlegend gewandelt. Dies gibt Anlass für kritische Reflexionen zum Stand des humanitären Völkerrechts sowie für Ausblicke auf dessen mögliche Entwicklung.°°Die Autorinnen und Autoren befassen sich aus unterschiedlichen Perspektiven mit der Rolle des Roten Kreuzes und der Schweiz für Achtung und Entwicklung des humanitären Völkerrechts, mit den Problemen seiner Durchsetzung und der Arbeit der IHFFC, aber auch mit möglichen Grenzen der Steuerungsfähigkeit des Völkerrechts, Rechtsfragen des internationalisierten nicht-internationalen bewaffneten Konflikts, dem Schutz der Umwelt im bewaffneten Konflikt sowie dem Schutz der Opfer vor Gewalt und Naturkatastrophen, der aktuellen Bedeutung des Seekriegsrechts, dem Cyber-Warfare, der militärischen Nutzung des Weltalls sowie mit dem Verhältnis von humanitärem Völkerrecht und Menschenrechten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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