Die vergessene Freiheit

Die vergessene Freiheit von Albrecht,  Peter-Alexis
Leseempfehlung aus NJW 2004, 3468°°Das juristische Strafrechtsbuch des Jahres 2004:°°°°„Die vergessene Freiheit“°°„Angesichts der Gefährdungen durch den internationalen Terrorismus droht das Verhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit immer mehr aus der Balance zu geraten. Die Befugnisse von Polizei, Strafverfolgungsbehörden und Geheimdiensten zu massiven Grundrechtseingriffen werden immer weiter ausgedehnt, und gleichzeitig intensivieren die Staaten der Europäischen Union ihre Kooperation bei der Strafverfolgung. Peter-Alexis Albrecht verteidigt in einer ausdrücklich auch an Laien gerichteten, klar, verständlich und kämpferisch geschriebenen kleinen Schrift das strafrechtliche „Erbe der Aufklärung“ gegen diese Tendenzen. Die elementaren Grundsätze des materiellen Strafrechts und des Strafverfahrensrechts, die in der gegenwärtigen Debatte einem in medial geschürter Kriminalitätsfurcht gebannten Publikum kaum noch verständlich zu machen sind (weil inzwischen der Schutz der Freiheit durch Strafrecht für wichtiger gehalten wird als der Schutz der Freiheit vor zu viel Strafrecht), werden in ihrer Funktion und Bedeutung, vor allem mit Blick auf den Schutz der Freiheitsrechte der Bürger vorgestellt. Es gibt momentan keine so einleuchtende und gut nachvollziehbare Darstellung der Grundprinzipien des Straf- und Strafverfahrensrechts. Ihre historischen Wurzeln werden ebenso skizziert wie das Schicksal, das sie in einigen Ländern Europas unter diversen Unrechtsregimes erlitten haben. Insoweit unternimmt Albrecht den neuartigen Versuch, die Fundamente eines freiheitlichen Strafrechts nicht im Kontext einer nationalen Rechtskultur, sondern der negativen Erfahrungen zu erläutern, die einzelne Länder Europas mit ihrer willkürlichen Verletzung gemacht haben. Das eröffnet für eine immer noch weitgehend in nationalen Traditionen befangene und jetzt plötzlich von einer transnationalen Sicherheitsdebatte überrollte Strafrechtswissenschaft die originelle Perspekti
Aktualisiert: 2023-06-17
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Die vergessene Freiheit

Die vergessene Freiheit von Albrecht,  Peter-Alexis
Leseempfehlung aus NJW 2004, 3468°°Das juristische Strafrechtsbuch des Jahres 2004:°°°°„Die vergessene Freiheit“°°„Angesichts der Gefährdungen durch den internationalen Terrorismus droht das Verhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit immer mehr aus der Balance zu geraten. Die Befugnisse von Polizei, Strafverfolgungsbehörden und Geheimdiensten zu massiven Grundrechtseingriffen werden immer weiter ausgedehnt, und gleichzeitig intensivieren die Staaten der Europäischen Union ihre Kooperation bei der Strafverfolgung. Peter-Alexis Albrecht verteidigt in einer ausdrücklich auch an Laien gerichteten, klar, verständlich und kämpferisch geschriebenen kleinen Schrift das strafrechtliche „Erbe der Aufklärung“ gegen diese Tendenzen. Die elementaren Grundsätze des materiellen Strafrechts und des Strafverfahrensrechts, die in der gegenwärtigen Debatte einem in medial geschürter Kriminalitätsfurcht gebannten Publikum kaum noch verständlich zu machen sind (weil inzwischen der Schutz der Freiheit durch Strafrecht für wichtiger gehalten wird als der Schutz der Freiheit vor zu viel Strafrecht), werden in ihrer Funktion und Bedeutung, vor allem mit Blick auf den Schutz der Freiheitsrechte der Bürger vorgestellt. Es gibt momentan keine so einleuchtende und gut nachvollziehbare Darstellung der Grundprinzipien des Straf- und Strafverfahrensrechts. Ihre historischen Wurzeln werden ebenso skizziert wie das Schicksal, das sie in einigen Ländern Europas unter diversen Unrechtsregimes erlitten haben. Insoweit unternimmt Albrecht den neuartigen Versuch, die Fundamente eines freiheitlichen Strafrechts nicht im Kontext einer nationalen Rechtskultur, sondern der negativen Erfahrungen zu erläutern, die einzelne Länder Europas mit ihrer willkürlichen Verletzung gemacht haben. Das eröffnet für eine immer noch weitgehend in nationalen Traditionen befangene und jetzt plötzlich von einer transnationalen Sicherheitsdebatte überrollte Strafrechtswissenschaft die originelle Perspekti
Aktualisiert: 2023-06-17
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Zwischen Reformzeit und Reichsgründung

Zwischen Reformzeit und Reichsgründung von Stübig,  Heinz
Die hier zusammengestellten Abhandlungen verfolgen die Entwicklung der bewaffneten Macht in Preußen/Deutschland während des 19. Jahrhunderts, und zwar in der Zeit zwischen der Reform des preußischen Staates nach der Niederlage von Jena und Auerstedt (1806) und der Reichsgründung. Dabei liegt der Fokus der Betrachtung einerseits auf der Situation im „Zeitalter der deutschen Erhebung“ (Friedrich Meinecke), andererseits auf den einschneidenden Veränderungen im weiteren Verlauf des 19. Jahrhunderts. °°Nach dem Einleitungsbeitrag, der den Spuren Preußens in der neueren deutschen Geschichte nachgeht, werden im ersten Teil neben den Grundzügen der preußischen Heeresreform u. a. der Anteil Friedrich Wilhelms III. bei der Reorganisation der Armee sowie der Einfluss Johann Heinrich Pestalozzis auf die preußische Reformpolitik und die Interpretation dieser Epoche durch Erich Weniger, einen der einflussreichsten deutschen Pädagogen der Nachkriegszeit, erörtert. Die im zweiten Teil abgedruckten Studien beschäftigen sich mit der nachfolgenden Entwicklung in herausgehobenen militärischen Bereichen. Dazu zählen ein Beitrag über die Wehrverfassung Preußens zwischen 1815 und 1860, ferner Untersuchungen über die Genese des höheren militärischen Bildungswesens – ergänzt durch eine exemplarische Darstellung der Kadettenausbildung am Beispiel Hermann von Buddes – sowie schließlich eine Analyse der Entstehung und Ausprägung des preußisch-deutschen Generalstabs.
Aktualisiert: 2023-06-17
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Zwischen Reformzeit und Reichsgründung

Zwischen Reformzeit und Reichsgründung von Stübig,  Heinz
Die hier zusammengestellten Abhandlungen verfolgen die Entwicklung der bewaffneten Macht in Preußen/Deutschland während des 19. Jahrhunderts, und zwar in der Zeit zwischen der Reform des preußischen Staates nach der Niederlage von Jena und Auerstedt (1806) und der Reichsgründung. Dabei liegt der Fokus der Betrachtung einerseits auf der Situation im „Zeitalter der deutschen Erhebung“ (Friedrich Meinecke), andererseits auf den einschneidenden Veränderungen im weiteren Verlauf des 19. Jahrhunderts. °°Nach dem Einleitungsbeitrag, der den Spuren Preußens in der neueren deutschen Geschichte nachgeht, werden im ersten Teil neben den Grundzügen der preußischen Heeresreform u. a. der Anteil Friedrich Wilhelms III. bei der Reorganisation der Armee sowie der Einfluss Johann Heinrich Pestalozzis auf die preußische Reformpolitik und die Interpretation dieser Epoche durch Erich Weniger, einen der einflussreichsten deutschen Pädagogen der Nachkriegszeit, erörtert. Die im zweiten Teil abgedruckten Studien beschäftigen sich mit der nachfolgenden Entwicklung in herausgehobenen militärischen Bereichen. Dazu zählen ein Beitrag über die Wehrverfassung Preußens zwischen 1815 und 1860, ferner Untersuchungen über die Genese des höheren militärischen Bildungswesens – ergänzt durch eine exemplarische Darstellung der Kadettenausbildung am Beispiel Hermann von Buddes – sowie schließlich eine Analyse der Entstehung und Ausprägung des preußisch-deutschen Generalstabs.
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Die „Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft“in der Bundesrepublik Deutschland 1986-2011

Die „Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft“in der Bundesrepublik Deutschland 1986-2011 von Albrecht,  Peter-Alexis, Voßberg,  Annabelle
1986 wurde die Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft (KritV) nach 42-jähriger Erscheinungspause von Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftlern verschiedener juristischer Fakultäten Deutschlands und der Schweiz neu aufgelegt. Die neuen Herausgeber hatten den Anspruch, ein Forum für inter- und intradisziplinär offene Rechtswissenschaft und Theorie-Praxis-Analysen zu schaffen. Nicht mehr als Rezensionszeitschrift, sondern als breites sozial- und rechtswissenschaftliches Diskussionsforum wurde die KritV nun aufgestellt. Der Blick sollte gerichtet werden auf°°• Analysen aus dem Spannungsfeld Gesetzgebung und Rechtswissenschaft,°°• mit Schwerpunkt auf Rechtsanwendung°°• und unter Einbeziehung internationaler und transnationaler Zusammenhänge.°°Ob die KritV diesen Zielen im ersten Vierteljahrhundert seit der Neubegründung gerecht wurde, untersucht Annabelle Voßberg anhand der zwischen 1986 und 2011 erschienenen 615 Beiträge. Ihr Erkenntnisinteresse richtet sich dabei auch auf inhaltliche Fragen und versucht, Spuren und Entwicklungslinien im Recht aufzuspüren:°°• Lässt die KritV im Untersuchungszeitraum ein Aufbrechen der°°dogmatischen Grenzen von Rechtswissenschaft erkennen?°°• Hat sich das Recht in einem Differenzierungsprozess von der°°alten Kategorisierung dreier traditioneller Rechtsbereiche abgewandt°°und verselbständigt?°°• Löst sich das Steuerungsmedium Recht auf und gibt anderen°°gesellschaftlichen, also paralegalen Steuerungsmedien den Vortritt?°°
Aktualisiert: 2023-06-17
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Die „Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft“in der Bundesrepublik Deutschland 1986-2011

Die „Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft“in der Bundesrepublik Deutschland 1986-2011 von Albrecht,  Peter-Alexis, Voßberg,  Annabelle
1986 wurde die Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft (KritV) nach 42-jähriger Erscheinungspause von Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftlern verschiedener juristischer Fakultäten Deutschlands und der Schweiz neu aufgelegt. Die neuen Herausgeber hatten den Anspruch, ein Forum für inter- und intradisziplinär offene Rechtswissenschaft und Theorie-Praxis-Analysen zu schaffen. Nicht mehr als Rezensionszeitschrift, sondern als breites sozial- und rechtswissenschaftliches Diskussionsforum wurde die KritV nun aufgestellt. Der Blick sollte gerichtet werden auf°°• Analysen aus dem Spannungsfeld Gesetzgebung und Rechtswissenschaft,°°• mit Schwerpunkt auf Rechtsanwendung°°• und unter Einbeziehung internationaler und transnationaler Zusammenhänge.°°Ob die KritV diesen Zielen im ersten Vierteljahrhundert seit der Neubegründung gerecht wurde, untersucht Annabelle Voßberg anhand der zwischen 1986 und 2011 erschienenen 615 Beiträge. Ihr Erkenntnisinteresse richtet sich dabei auch auf inhaltliche Fragen und versucht, Spuren und Entwicklungslinien im Recht aufzuspüren:°°• Lässt die KritV im Untersuchungszeitraum ein Aufbrechen der°°dogmatischen Grenzen von Rechtswissenschaft erkennen?°°• Hat sich das Recht in einem Differenzierungsprozess von der°°alten Kategorisierung dreier traditioneller Rechtsbereiche abgewandt°°und verselbständigt?°°• Löst sich das Steuerungsmedium Recht auf und gibt anderen°°gesellschaftlichen, also paralegalen Steuerungsmedien den Vortritt?°°
Aktualisiert: 2023-06-17
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Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus?

Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus? von Chacon,  Benedict Ugarte, Förster,  Michael, Grünberg,  Thorsten
Der Weg ist kurz vom politischen Skandal zum Ruf nach dem „schärfsten Schwert“ des Parlamentarismus. Dabei laufen Untersuchungsausschüsse den jeweiligen Skandalen nur allzu oft hinterher: Schwerfällig und beschränkt in der tatsächlichen Wirkmächtigkeit scheint ihre Aufgabe vor allem in der Produktion langatmiger Berichte zu liegen.°°°°Benedict Ugarte Chacón, Michael Förster und Thorsten Grünberg haben die Arbeit der Untersuchungsausschüsse im Berliner Abgeordnetenhaus am eigenen Leibe erfahren dürfen.°°Umso kritischer setzen sie sich mit dem wohl bekanntesten Instrument parlamentarischer Kontrolle auseinander.°°°°Hierfür werfen die Autoren einen Blick hinter die Kulissen der jüngeren Berliner Skandal-Chronik – von der Planung des Flughafens BER bis zu seinem noch andauernden Bau, von Schah-Besuch bis Breitscheidplatz. Ihre Forderung: Weg vom Untersuchungsausschuss als politische Schaubühne und Sensationslieferant, hin zum echten parlamentarischen Untersuchungsgremium.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Herausbildung transnationalen Wirtschaftsrechts auf dem Gebiet der internationalen Finanz- und Kapitalmärkte

Die Herausbildung transnationalen Wirtschaftsrechts auf dem Gebiet der internationalen Finanz- und Kapitalmärkte von Rost,  Birgit
Die Regulierung der internationalen Finanz- und Kapitalmärkte kann als Musterbeispiel der fortschreitenden Herausbildung eines transnationalen Wirtschaftsrechts herangezogen werden. Dies gilt insbesondere für die internationale Banken-, Wertpapier- und Versicherungsaufsicht sowie die internationale Rechnungslegung. Auf diesen Gebieten können Regulierungsstrukturen nachgewiesen werden, die sich wesentlich von traditioneller, nationalstaatlicher Regulierung unterscheiden. Dies wirft vor allem neuartige Fragen für das überkommene Verständnis des Völker- und Staatsrechts auf. Gleichwohl sind die maßgeblichen Akteure der internationalen Finanzmarktregulierung sowie die Rechtsnatur ihrer Steuerungsinstrumentarien bislang rechtswissenschaftlich noch wenig erforscht. In diesem Zusammenhang wird aus rechtstatsächlicher Perspektive regelmäßig auf Problematik, wenn nicht gar Unmöglichkeit, verwiesen, grenzüberschreitende wirtschaftliche Phänomene mit den hergebrachten Kategorien der deutschen Rechtsdogmatik adäquat zu erfassen. Vor diesem Hintergrund soll mit der vorliegenden Studie ein wissenschaftlicher Beitrag zur Analyse und Darstellung der Steuerungsleistungen der wichtigsten transnationalen Akteure auf den internationalen Finanz- und Kapitalmärkten und damit ein entscheidender Beitrag zur Erforschung der Strukturelemente eines transnationalen Wirtschaftsrechts geleistet werden. Demokratietheoretische Überlegungen spielen in diesem Zusammenhang eine ebenso maßgebliche Rolle wie Fragen der Legitimierung transnationalen Wirtschaftsrechts und der Zwecksetzung transnationaler Regulierung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Richterliche Unabhängigkeit in der Russischen Föderation

Richterliche Unabhängigkeit in der Russischen Föderation von Horrer,  Veronika
Nach der 1000-jährigen russischen Geschichte eines autokratischen Imperiums ist die Zeit seit 1991 nur ein Hauch von Geschichte. Umso bemerkenswerter ist der fortschrittliche normative Aufbau des Rechtsstaates in der Russischen Föderation, den die Autorin detailliert darlegt. Die richterliche Unabhängigkeit ist im geschriebenen Verfassungsrecht und in Gesetzen normativ anerkannt, indes bremsen gesellschaftliche Strukturbedingungen die Umsetzung heftig aus. Verfassung und Recht haben traditionell keinen besonderen Stellenwert in Russland, starke autokratische Traditionen lassen sich bislang nicht effektiv einschränken. Das positive Recht der Verfassung ist also nur ein Steuerungsmedium für die Herstellung und Förderung gesellschaftlicher Gerechtigkeit.°°Diese wird erst real entfaltet durch soziale, ökonomische und gesellschaftliche, also strukturelle Voraussetzungen für Gerechtigkeit jenseits der Formalität des Gesetzesstaates: Erst chancengleiche Wohlstandsverteilung und Mitbestimmung für alle schaffen reales Erleben des Nutzens von Rechtsstaatlichkeit. Konkrete Empfehlungen weisen den Weg zu dringlichen Justizreformen – überall auf der Welt.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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