Eine Marke ist mehr als nur ein betrieblicher Herkunftshinweis: Angereichert mit einem bestimmten Markenimage, hat sich die Marke zu einem wirksamen Werbeträger entwickelt. Doch sind deshalb auch solche Sachverhalte dem Markenrecht zuzuordnen, wenn die Marke nur in dieser Eigenschaft betroffen ist?
Diese Arbeit untersucht, ob sich der funktionsorientierte Benutzungsbegriff und die Öffnung zugunsten der weiteren Markenfunktionen noch in das derzeitige Markenrecht einfügen. Hierbei wird u.a. erörtert, inwiefern die Herkunftsfunktion weiterhin als das die Eigenart der Marke konstitutiv bestimmende Merkmal im Markenrecht verankert ist. Alternativ könnten Zeichenverwendungen jenseits der Herkunftsfunktion über das Wettbewerbsrecht erfasst werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Eine Marke ist mehr als nur ein betrieblicher Herkunftshinweis: Angereichert mit einem bestimmten Markenimage, hat sich die Marke zu einem wirksamen Werbeträger entwickelt. Doch sind deshalb auch solche Sachverhalte dem Markenrecht zuzuordnen, wenn die Marke nur in dieser Eigenschaft betroffen ist?
Diese Arbeit untersucht, ob sich der funktionsorientierte Benutzungsbegriff und die Öffnung zugunsten der weiteren Markenfunktionen noch in das derzeitige Markenrecht einfügen. Hierbei wird u.a. erörtert, inwiefern die Herkunftsfunktion weiterhin als das die Eigenart der Marke konstitutiv bestimmende Merkmal im Markenrecht verankert ist. Alternativ könnten Zeichenverwendungen jenseits der Herkunftsfunktion über das Wettbewerbsrecht erfasst werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Keyword Advertising hat sich in den letzten Jahren zu einer äußerst lukrativen Werbeform entwickelt. Das Geschäft mit den durch Schlüsselwörter (Keywords) auf den Suchmaschinenseiten ausgelösten Werbeanzeigen ist ein Milliardenmarkt. In vielen Fällen sehen Unternehmen bei diesem Instrument ihre Markenrechte verletzt, wenn Konkurrenten die für sie fremde Marke als Keyword buchen. Ob denn fremde Kennzeichen als ein solches Schlüsselwort verwendet werden dürfen, war die wohl umstrittenste Frage im Internetrecht der letzten Jahre. Die Studie untersucht zunächst die tatsächlichen wie rechtlichen Grundlagen des Keyword Advertisings. Einen breiten Raum nimmt die Analyse des markenrechtlichen Benutzungsbegriffs ein. Sie reflektiert die Frage, ob die Verwendung einer Marke als Keyword eine kennzeichenrechtliche Benutzung darstellt und zeigt die uneinheitliche Rechtsprechung sowie den Streitstand in der Literatur. Traditionell wurde eine solche Benutzungshandlung nur bei einer Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion der Marke gesehen. In seiner jüngeren Rechtsprechung hat der EuGH darüber hinausgehend festgestellt, dass eine Markenrechtsverletzung auch bei der Beeinträchtigung einer der weiteren Funktionen der Marke - wie beispielsweise der Werbefunktion - vorliegen kann. Bei der Erörterung der markenrechtlichen Benutzung von Keywords gewinnt folglich die Werbefunktion eine besondere Bedeutung. Es ist - neben der Herkunftsfunktion - eben diese Werbefunktion, über die der Verfasser die Frage nach der Zulässigkeit der Verwendung fremder Marken als Keyword zu lösen sucht.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Das Werk behandelt die rechtliche Entwicklung im Kennzeichenrecht, von einem auf die Herkunftstäuschung beschränkten, hin zu einem multifunktionalen Schutzsystem. Es wird die Auswirkung der Anerkennung weiterer, neben der Herkunftsfunktion einer Marke geschützter Funktionen auf den Kennzeichenschutz aufgezeigt. Insbesondere wird die Werbefunktion der Marke in rechtlicher wie auch betriebswissenschaftlicher und markensoziologischer Hinsicht dargestellt und ihre Stellung innerhalb der modernen Funktionenlehre herausgearbeitet. Im Mittelpunkt steht dabei der Begriff der markenmäßigen Benutzung, welcher in den letzten Jahren - insbesondere hinsichtlich der erweiterten Funktionenlehre - einen erheblichen Wandel erfahren hat. Am Beispiel der Werbefunktion werden die Auswirkungen der erweiterten Funktionenlehre auf die Schutztatbestände sowie die Schutzschranken des Markengesetzes untersucht. Dabei wird die aktuelle obergerichtliche Rechtsprechung auf nationaler wie gemeinschaftlicher Ebene dargestellt und im Hinblick auf die Anwendung der ökonomischen Markenfunktionen kritisch analysiert. Als Anwendungsfall dient das sogenannte Keyword Advertising. In diesem Zusammenhang werden die gefundenen Ergebnisse in Bezug auf die Funktionenlehre und insbesondere die Werbefunktion übertragen. Es werden die Lösungsansätze für die unberechtigte Nutzung fremder Marken als Keywords in Literatur und Rechtsprechung dargestellt und anhand der gefundenen Ergebnisse ein eigener Lösungsansatz entwickelt
Aktualisiert: 2019-12-20
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Character Merchandising ist die wirtschaftliche Verwertung von Characters. Characters sind fiktive Figuren wie beispielsweise Lara Croft und Mickey Mouse. Character Merchandising setzt voraus, dass Dritten die Benutzung der Characters verboten werden kann. Die vorliegende Arbeit setzt sich mit dem markenrechtlichen Schutz von Characters als möglicher Grundlage des Merchandising auseinander. Im ersten Teil der Arbeit legt der Autor die tatsächlichen und wirtschaftlichen Grundlagen des Character Merchandising dar. Im zweiten Teil beschäftigt er sich mit dem Schutz von Characters als Marke. Hierzu erläutert der Autor die Funktionen der Marke und bestimmt die Markenfähigkeit sowie die Eintragungsfähigkeit der Erscheinungsformen von Characters. Auf dieser Grundlage stellt der Autor den Umfang des Characterschutzes gemäß § 14 MarkenG eingehend dar. Schließlich wird die rechtserhaltende Benutzung eines als Marke geschützten Characters erläutert, insbesondere die von der Eintragung abweichende Benutzung gemäß § 26 Abs. 2 MarkenG.
Aktualisiert: 2019-12-19
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