Der Autor befasst sich mit der Frage, ob bei Verstößen gegen eine vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig, aber weiterhin anwendbar befundene außerstrafrechtliche Norm – die durch einen Straftatbestand in Bezug genommen wird – eine Strafbarkeit gegeben sein kann. Neben der Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur legt er dabei besonderes Augenmerk auf die Entwicklung der verfassungsprozessrechtlichen Grundlagen der Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung. Aus diesen wird eine Antwort auf die Frage der Strafbarkeit hergeleitet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Autor befasst sich mit der Frage, ob bei Verstößen gegen eine vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig, aber weiterhin anwendbar befundene außerstrafrechtliche Norm – die durch einen Straftatbestand in Bezug genommen wird – eine Strafbarkeit gegeben sein kann. Neben der Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur legt er dabei besonderes Augenmerk auf die Entwicklung der verfassungsprozessrechtlichen Grundlagen der Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung. Aus diesen wird eine Antwort auf die Frage der Strafbarkeit hergeleitet.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Der Autor befasst sich mit der Frage, ob bei Verstößen gegen eine vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig, aber weiterhin anwendbar befundene außerstrafrechtliche Norm – die durch einen Straftatbestand in Bezug genommen wird – eine Strafbarkeit gegeben sein kann. Neben der Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur legt er dabei besonderes Augenmerk auf die Entwicklung der verfassungsprozessrechtlichen Grundlagen der Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung. Aus diesen wird eine Antwort auf die Frage der Strafbarkeit hergeleitet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Ist die Hinterziehung verfassungswidriger Steuern strafbar? Die Frage gehört zu dem klassischen Themenkanon der wirtschaftsstrafrechtlichen Literatur. Tony Rostalski widmet sich ihr aus grundlagenorientierter und ganz neuer Perspektive. Auf verfassungswidriges Recht kann keine Strafe gründen. Diese kommt aber in Betracht, wenn ein Verstoß gegen eine alternativ legitimierte Verhaltensnorm vorliegt. Der Autor differenziert auf diese Weise zwischen absolut und relativ verfassungswidrigem Recht. Diese von ihm vorgenommene Unterscheidung hat über die steuerstrafrechtliche Fragestellung hinaus zentrale Bedeutung für den bisher ungelösten Streit um die Rechtsfolge verfassungswidriger Gesetze. Auch lassen sich mit den gefundenen Ergebnissen jene Bedenken entkräften, die gegen die bisherige verfassungsgerichtliche Spruchpraxis der Weitergeltungsanordnung 'verfassungswidriger' Gesetze erhoben werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Ist die Hinterziehung verfassungswidriger Steuern strafbar? Die Frage gehört zu dem klassischen Themenkanon der wirtschaftsstrafrechtlichen Literatur. Tony Rostalski widmet sich ihr aus grundlagenorientierter und ganz neuer Perspektive. Auf verfassungswidriges Recht kann keine Strafe gründen. Diese kommt aber in Betracht, wenn ein Verstoß gegen eine alternativ legitimierte Verhaltensnorm vorliegt. Der Autor differenziert auf diese Weise zwischen absolut und relativ verfassungswidrigem Recht. Diese von ihm vorgenommene Unterscheidung hat über die steuerstrafrechtliche Fragestellung hinaus zentrale Bedeutung für den bisher ungelösten Streit um die Rechtsfolge verfassungswidriger Gesetze. Auch lassen sich mit den gefundenen Ergebnissen jene Bedenken entkräften, die gegen die bisherige verfassungsgerichtliche Spruchpraxis der Weitergeltungsanordnung 'verfassungswidriger' Gesetze erhoben werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Autor befasst sich mit der Frage, ob bei Verstößen gegen eine vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig, aber weiterhin anwendbar befundene außerstrafrechtliche Norm – die durch einen Straftatbestand in Bezug genommen wird – eine Strafbarkeit gegeben sein kann. Neben der Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur legt er dabei besonderes Augenmerk auf die Entwicklung der verfassungsprozessrechtlichen Grundlagen der Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung. Aus diesen wird eine Antwort auf die Frage der Strafbarkeit hergeleitet.
Aktualisiert: 2023-04-15
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