Der Autor befasst sich mit der Frage, ob bei Verstößen gegen eine vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig, aber weiterhin anwendbar befundene außerstrafrechtliche Norm – die durch einen Straftatbestand in Bezug genommen wird – eine Strafbarkeit gegeben sein kann. Neben der Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur legt er dabei besonderes Augenmerk auf die Entwicklung der verfassungsprozessrechtlichen Grundlagen der Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung. Aus diesen wird eine Antwort auf die Frage der Strafbarkeit hergeleitet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Autor befasst sich mit der Frage, ob bei Verstößen gegen eine vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig, aber weiterhin anwendbar befundene außerstrafrechtliche Norm – die durch einen Straftatbestand in Bezug genommen wird – eine Strafbarkeit gegeben sein kann. Neben der Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur legt er dabei besonderes Augenmerk auf die Entwicklung der verfassungsprozessrechtlichen Grundlagen der Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung. Aus diesen wird eine Antwort auf die Frage der Strafbarkeit hergeleitet.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Der Autor befasst sich mit der Frage, ob bei Verstößen gegen eine vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig, aber weiterhin anwendbar befundene außerstrafrechtliche Norm – die durch einen Straftatbestand in Bezug genommen wird – eine Strafbarkeit gegeben sein kann. Neben der Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur legt er dabei besonderes Augenmerk auf die Entwicklung der verfassungsprozessrechtlichen Grundlagen der Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung. Aus diesen wird eine Antwort auf die Frage der Strafbarkeit hergeleitet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Autor befasst sich mit der Frage, ob bei Verstößen gegen eine vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig, aber weiterhin anwendbar befundene außerstrafrechtliche Norm – die durch einen Straftatbestand in Bezug genommen wird – eine Strafbarkeit gegeben sein kann. Neben der Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur legt er dabei besonderes Augenmerk auf die Entwicklung der verfassungsprozessrechtlichen Grundlagen der Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung. Aus diesen wird eine Antwort auf die Frage der Strafbarkeit hergeleitet.
Aktualisiert: 2023-04-15
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