Spätestens als die damalige Bundesregierung im September 2019 ihr Klimapaket vorstellt, ist der Klimawandel in der deutschen Politik angekommen. Auch im Superwahljahr 2021 ist er eines der dominierenden Wahlkampfthemen. Das war nicht immer so. Noch bis in die 2000er-Jahre tauchten die Begriffe 'Klima' oder 'Klimawandel' gar nicht oder nur im Nebensatz in den Partei- und Wahlprogrammen der Parteien im Bundestag auf. Immerhin hat der Begriff Klimaschutz seit Mitte der 1990er-Jahre eine gewisse Konjunktur in den Plenardebatten im Bundestag. Der Diskurs über den Klimawandel ist dabei aus dem politischen Diskurs über Umweltschutz hervorgegangen. Während es zahlreiche Untersuchungen zur medialen Karriere des Klimawandels gibt, ist dessen Rolle in der Parteipolitik bisher nicht in den Blick genommen worden. Diese Lücke schließt das vorliegende Buch.
Es zeichnet historisch den Klimadiskurs in den Grundsatz- und Wahlprogrammen der Parteien nach, stellt Bezüge her zu medialen und gesellschaftlichen Debatten und setzt sich mit den aktuellen Einschätzungen zum Thema durch die Klimaexpert*innen der Parteien auseinander. Zudem werden die Aktivitäten zivilgesellschaftlicher Initiativen, wie etwa Fridays for Future, als eine Art außerparlamentarischer Opposition, beleuchtet. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse wird das Wechselspiel zwischen Medien, Politik und Gesellschaft betrachtet, in das der politische Klimadiskurs eingebettet ist – ein Wechselspiel, das in seinen Strukturen auch für andere Themenfelder relevant ist.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Während die bisherige Forschung zu Wahlprogrammen den Fokus sehr stark auf deren Inhalt legt, richtet dieses Buch den Blick auf die innerparteiliche Dimension von Wahlprogrammen. Um die weitgehend unerforschte Entstehung von Wahlprogrammen besser zu verstehen, wird die Gestaltung von Programmprozessen deutscher Parteien zur Bundestagswahl im Zeitraum 1994 bis 2013 untersucht. Zudem werden auch die Determinanten von Partizipation im Programmprozess sowie Konsequenzen der Programmentstehung für die Spezifität oder Vagheit von Wahlversprechen beleuchtet. Die Analyse zeigt, dass die Entstehung von Wahlprogrammen bei CDU/ CSU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FPD und PDS/ Die Linke von einem hohen Maß an Variation zwischen Parteien, aber auch innerhalb von Parteien über die Zeit gekennzeichnet ist. Eine allgemeine Tendenz zu partizipativeren Verfahren ist nicht zu erkennen. Es zeigt sich zudem, dass die partizipative Gestaltung von Programmprozessen zu konkreteren Wahlprogrammen führt, jedoch eine differenzierte Betrachtung erforderlich ist.
Aktualisiert: 2023-04-02
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Während die bisherige Forschung zu Wahlprogrammen den Fokus sehr stark auf deren Inhalt legt, richtet dieses Buch den Blick auf die innerparteiliche Dimension von Wahlprogrammen. Um die weitgehend unerforschte Entstehung von Wahlprogrammen besser zu verstehen, wird die Gestaltung von Programmprozessen deutscher Parteien zur Bundestagswahl im Zeitraum 1994 bis 2013 untersucht. Zudem werden auch die Determinanten von Partizipation im Programmprozess sowie Konsequenzen der Programmentstehung für die Spezifität oder Vagheit von Wahlversprechen beleuchtet. Die Analyse zeigt, dass die Entstehung von Wahlprogrammen bei CDU/ CSU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FPD und PDS/ Die Linke von einem hohen Maß an Variation zwischen Parteien, aber auch innerhalb von Parteien über die Zeit gekennzeichnet ist. Eine allgemeine Tendenz zu partizipativeren Verfahren ist nicht zu erkennen. Es zeigt sich zudem, dass die partizipative Gestaltung von Programmprozessen zu konkreteren Wahlprogrammen führt, jedoch eine differenzierte Betrachtung erforderlich ist.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Heimat-Konzept in den Texten der AfD
Aktualisiert: 2023-03-16
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Spätestens als die damalige Bundesregierung im September 2019 ihr Klimapaket vorstellt, ist der Klimawandel in der deutschen Politik angekommen. Auch im Superwahljahr 2021 ist er eines der dominierenden Wahlkampfthemen. Das war nicht immer so. Noch bis in die 2000er-Jahre tauchten die Begriffe 'Klima' oder 'Klimawandel' gar nicht oder nur im Nebensatz in den Partei- und Wahlprogrammen der Parteien im Bundestag auf. Immerhin hat der Begriff Klimaschutz seit Mitte der 1990er-Jahre eine gewisse Konjunktur in den Plenardebatten im Bundestag. Der Diskurs über den Klimawandel ist dabei aus dem politischen Diskurs über Umweltschutz hervorgegangen. Während es zahlreiche Untersuchungen zur medialen Karriere des Klimawandels gibt, ist dessen Rolle in der Parteipolitik bisher nicht in den Blick genommen worden. Diese Lücke schließt das vorliegende Buch.
Es zeichnet historisch den Klimadiskurs in den Grundsatz- und Wahlprogrammen der Parteien nach, stellt Bezüge her zu medialen und gesellschaftlichen Debatten und setzt sich mit den aktuellen Einschätzungen zum Thema durch die Klimaexpert*innen der Parteien auseinander. Zudem werden die Aktivitäten zivilgesellschaftlicher Initiativen, wie etwa Fridays for Future, als eine Art außerparlamentarischer Opposition, beleuchtet. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse wird das Wechselspiel zwischen Medien, Politik und Gesellschaft betrachtet, in das der politische Klimadiskurs eingebettet ist – ein Wechselspiel, das in seinen Strukturen auch für andere Themenfelder relevant ist.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Unterscheidet sich die nordrhein-westfälische CDU eines Jürgen Rüttgers programmatisch von der hessischen Union unter Führung von Roland Koch? Steht die SPD im Saarland weiter links von der Mitte als die Sozialdemokraten im benachbarten Rheinland-Pfalz? Wenn ja, warum ist das der Fall? Die vorliegende Studie untersucht die bundeslandsspezifischen Eigenheiten des Parteienwettbewerbs anhand einer Analyse aller zwischen 1990 und 2010 verfassten Landtagswahlprogramme. Dies geschieht vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung der Parteiensysteme in den Ländern einerseits und auf Grundlage theoretischer Modelle andererseits. Die Ergebnisse zeichnen ein differenziertes Bild des Parteienwettbewerbs im deutschen Mehrebenensystem. Sie zeigen die Unterschiede in den programmatischen Positionen der Parteien in den verschiedenen Politikfeldern auf, die ihre Ursachen in der Sozialstruktur der jeweiligen Wählerschaft, aber auch in taktischen Bestrebungen der Parteien bei Landtagswahlen haben. Die Eigenständigkeit des regionalen Parteienwettbewerbs im Vergleich zum bundespolitischen zeigt sich schließlich in der Bedeutung der inhaltlichen Ausrichtungen der Landesparteien für die Regierungsbildung in den Bundesländern.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Unterscheidet sich die nordrhein-westfälische CDU eines Jürgen Rüttgers programmatisch von der hessischen Union unter Führung von Roland Koch? Steht die SPD im Saarland weiter links von der Mitte als die Sozialdemokraten im benachbarten Rheinland-Pfalz? Wenn ja, warum ist das der Fall? Die vorliegende Studie untersucht die bundeslandsspezifischen Eigenheiten des Parteienwettbewerbs anhand einer Analyse aller zwischen 1990 und 2010 verfassten Landtagswahlprogramme. Dies geschieht vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung der Parteiensysteme in den Ländern einerseits und auf Grundlage theoretischer Modelle andererseits. Die Ergebnisse zeichnen ein differenziertes Bild des Parteienwettbewerbs im deutschen Mehrebenensystem. Sie zeigen die Unterschiede in den programmatischen Positionen der Parteien in den verschiedenen Politikfeldern auf, die ihre Ursachen in der Sozialstruktur der jeweiligen Wählerschaft, aber auch in taktischen Bestrebungen der Parteien bei Landtagswahlen haben. Die Eigenständigkeit des regionalen Parteienwettbewerbs im Vergleich zum bundespolitischen zeigt sich schließlich in der Bedeutung der inhaltlichen Ausrichtungen der Landesparteien für die Regierungsbildung in den Bundesländern.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Aktualisiert: 2023-04-04
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