Markengesetz

Markengesetz von Boddien,  Thomas W., Bröcker,  Klaus Tim, Czychowski,  Christian, Dustmann,  Andreas, Engels,  Sebastian, Grabrucker,  Marianne, Ingerl,  Reinhard, Jaworski,  Stanislaus, Kouker,  Ludwig, Nordemann,  Axel, Nordemann,  Jan Bernd, Nordemann-Schiffel,  Anke, Rohnke,  Christian, Schmitz-Fohrmann,  Volker, Schork,  Daniela Nadine, Wirtz,  Martin
Zum Werk Dieser vielzitierte, rechtsprechungsorientierte Kommentar hat dank seiner fundierten, präzisen Argumentation einen hohen Qualitätsmaßstab gesetzt. In der Praxis besonders wichtige Themenkreise erschließen sich leicht dank systematischer Vor- und Nachbemerkungen, etwazu den Verletzungsansprüchen,zur Marke als Vermögensgegenstand,zu Anspruchskonkurrenzen,zum Eintragungsverfahren,zu den Kollektivmarken,zu den IR-Marken (PMMA),zu Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben undzur Grenzbeschlagnahme.Auf das reformierte Unionsmarkenrecht wird laufend Bezug genommen. Die marken- und kennzeichenrechtlichen Entscheidungen sowohl nationaler Gerichte als auch des EUIPO und des EuG/EuGH werden in bewährter Gründlichkeit gewichtet und vergleichend gewürdigt. Dies vor allem dort, wo signifikante und strategisch wichtige Unterschiede bei der Interpretation des Marken- und Kennzeichenschutzes zu beachten sind. Vorteile auf einen Blickklar strukturierte Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen EntscheidungenTextanhang, der die benötigten Normen schnell erschließtEntscheidungsregister Zur Neuauflage Die 4. Auflage ist von einem 14-köpfigen Autorenteam getragen. Sie verarbeitet insbesonderedie Umsetzung der RL (EU) 2015/2436 durch das MarkenrechtsmodernisierungsG (MaMoG), dessen letzte Stufe 2020 in Kraft getreten ist,die zum 1.5.2022 in Kraft tretenden Änderungen des MarkenG durch das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts,das Gesetz über weitere Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes sowiedie Änderung des § 19 MarkenG durch das TelekommunikationsmodernisierungsG und des § 134 MarkenG durch das das 4. Gesetz zur Änderung des LFGB und anderer Vorschriften.Mitberücksichtigt ist die Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts. Viele Kommentierungsabschnitte wurden neu akzentuiert, einige - etwa zum Verfahrensrecht - weitgehend neu geschrieben. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Schutz des Produktimages durch Vertriebsbindungen im EU-Kartellrecht

Schutz des Produktimages durch Vertriebsbindungen im EU-Kartellrecht von Widmann,  Daniel
Markenartikelhersteller setzen bereits seit langem Vertriebsbindungen in unterschiedlicher Gestaltung ein, um ein Produktimage aufzubauen und zu schützen. Das Vertriebskartellrecht hat dabei zum Regelungsziel, die widerstreitenden Interessen der beteiligten Marktteilnehmer in Ausgleich zu bringen. Das Internet als zunehmend erstarkender Absatzkanal von Produkten macht es jedoch nötig, die althergebrachten und bestehenden vertriebskartellrechtlichen Wertungen zu prüfen und gegebenenfalls an die sich verändernden Rahmenbedingungen anzupassen. Die Arbeit setzt sich vor diesem Hintergrund mit der Frage auseinander, ob und in welchem Umfang das Produktimage durch Vertriebsbindungen sowohl im klassischen Offline­ als auch im aufstrebenden Onlinevertrieb geschützt werden kann. Es werden die dogmatischen Grundlagen des Vertriebskartellrechts und die Funktionsvoraussetzungen wirksamen Wettbewerbs aufgezeigt. Die gewonnen Erkenntnisse werden anhand der Entscheidungspraxis deutscher Kartellbehörden und Gerichte sowie der europäischen Kommission und Gerichte – jeweils mit Blick auf den Schutz des Produktimages – verglichen. Ein Schwerpunkt der Untersuchung liegt hierbei in der Zulässigkeit verschiedener Vertriebsbindungsklauseln unter Geltung der tatbestandsimmanenten Restriktion des Art. 101 Abs. 1 AEUV sowie im Anwendungsbereich der Vertikal-GVO. Dabei werden dem Kartellrechtsanwender Kriterien aufgezeigt, mit welchen die kartellrechtliche Zulässigkeit von unterschiedlichen Vertriebsbindungen zum Schutz des Produktimages – insbesondere mit Blick auf die Zulässigkeit von Plattformverboten – bestimmt werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Unternehmerische Ausgestaltung des internationalen Customer Relationship Management im vertikalen Vertriebssystem der Automobilindustrie

Unternehmerische Ausgestaltung des internationalen Customer Relationship Management im vertikalen Vertriebssystem der Automobilindustrie von Ammann,  Verena
Die Arbeit setzt sich mit dem Problem der internationalen Implementierung eines Customer Relationship Managements (CRM) im vertikalen Vertriebssystem der Automobilindustrie auseinander. Ziel ist es, einerseits Empfehlungen für die internationale Ausgestaltung von CRM-Aufgaben im Sinne einer Standardisierung oder Differenzierung abzuleiten und zum anderen Aussagen für eine optimale Verteilung dieser Aufgaben zwischen der Zentrale und den Vertriebsgesellschaften zu treffen. Hierfür werden Kriterien definiert, anhand derer sich die Verteilung und Gestaltung der Aufgaben ableiten lässt. Eine entsprechende Gewichtung der verschiedenen Aspekte erfolgt unter Berücksichtigung der unternehmensexternen und -internen Rahmenbedingungen. Die Durchführung einer solchen Bewertung wird dabei anhand des Fallbeispiels der DaimlerChrysler AG illustriert. Die Arbeit schließt mit der Erkenntnis, dass eine allgemeingültige Gestaltungsempfehlung nicht möglich ist. Die gestaltungstheoretische Konzeption sowie die darin zur Anwendung kommenden Beurteilungskriterien sind jedoch transferierbar und liefern somit eine wertvolle Hilfestellung für die Unternehmenspraxis.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Vertriebsbindungen im deutschen Apothekenrecht und die Freiheit des Warenverkehrs (Art. 28, 30 EG)

Vertriebsbindungen im deutschen Apothekenrecht und die Freiheit des Warenverkehrs (Art. 28, 30 EG) von Meurer,  Friederike
Die Arbeit untersucht anhand des Beispiels Arzneimittelversandverbot die Vereinbarkeit apothekenrechtlicher Vertriebsbindungen mit der gemeinschaftsrechtlichen Freiheit des Warenverkehrs. Nach einer kurzen Darstellung des deutschen Apothekenrechts befasst sich der erste Hauptteil mit dem Tatbestand des Art. 28 EG. Anhand einer Analyse der einschlägigen EuGH-Rechtsprechung wird die Bedeutung des Begriffs «Marktzugang» für die so genannte Keck-Formel herausgearbeitet. Der zweite Hauptteil befasst sich sodann mit Fragen der Rechtfertigung aus Gründen des Gesundheitsschutzes. Untersucht wird zum einen der Aspekt «Sicherstellung der Arzneimittelversorgung». Zum anderen geht die Arbeit der Frage nach, in welchem Umfang Vertriebsbindungen zum Schutz des Arzneimittelzulassungssystems gerechtfertigt sind.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Markengesetz

Markengesetz von Ingerl,  Reinhard, Rohnke,  Christian
Zum Werk Dieser Kommentar für Praktiker hat bereits mit seinen ersten beiden Auflagen Maßstäbe gesetzt. Den Zugang zum immer komplexeren Markenrecht erschließt das Werk u.a. durch umfangreiche systematische Einführungen zu den Verletzungsansprüchen, zu den Marken als Vermögensgegenstand, zum Eintragungsverfahren, zu den Kollektivmarken, zu den IR-Marken (MMA/MMP) und zur Grenzbeschlagnahme. Auf das Recht der europäischen Gemeinschaftsmarke wird überall dort Bezug genommen, wo es in der Praxis relevant wird. Umfassend eingearbeiter ist die Rechtsprechung des EuGH zum Markenrecht. Vorteile auf einen Blick - klar strukturierter Aufbau der Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen Entscheidungen - Textanhang, der die benötigten Normen schnell erschließt - Entscheidungsregister Zur Neuauflage Die 3. Auflage bringt den Kommentar auf den Stand vom 1. Mai 2010. Sie berücksichtigt allein 13 Änderungsgesetze, die seit Erscheinen der Vorauflage in Kraft getreten sind, darunter insbesondere das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (DurchsetzungsG). Die rasante Rechtsentwicklung seit Erscheinen der Vorauflage hat es notwendig gemacht, zentrale Teile der Kommentierung völlig neu zu erstellen oder tiefgreifend zu bearbeiten. So sind die Erläuterung zur Markenverletzung (§ 14) ebenso wie die Kommentierung wichtiger Schutzschranken (§§ 23, 24, 26) auf die jüngst immer tiefer in die Grundstrukturen der Verletzungs- und Schrankentatbestände eingreifenden Vorgaben des EuGH ausgerichtet. Die Darstellungen zur kennzeichenrechtlichen Anspruchslehre (Vor §§ 14-19d) sowie zum Schutz der Unternehmenskennzeichen und Werktitel (§§ 5, 15) wurden unter Einbeziehung des reichhaltigen Fallmaterials aus der deutschen Rechtsprechung ebenso ausgebaut wie die Erläuterung des Domain-Rechts und anderer internetspezifischer Kennzeichenverwendungen (Nach § 15 B). Auch die Schnittstellen zum Wettbewerbsrecht sind nach UWG-Reform und Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken neu dargestellt. Der Kommentar ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten und behält insbesondere die klare Strukturierung durch Gliederungspunkte, textliche Hervorhebungen und Trennung zwischen Grundlagen und Beispielsfällen bei. Zu den Autoren Die Autoren gelten als führende Experten auf dem Gebiet des deutschen und internationalen Markenrechts, mit dem sie aus langjähriger anwaltlicher Praxis vertraut sind und zu dessen Fortbildung sie selbst maßgeblich beigetragen haben. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmen, Gerichte.
Aktualisiert: 2022-03-10
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