Nebentätigkeiten von Arbeitnehmern

Nebentätigkeiten von Arbeitnehmern von Peter,  Doreen
Die Arbeit befasst sich mit der praxisrelevanten Problematik der Nebentätigkeit. Aufgrund der seit dem 1. April 2003 geltenden Neuregelungen zur geringfügigen Beschäftigung hat nunmehr jeder Arbeitnehmer die Möglichkeit, neben seinem bestehenden Arbeitsverhältnis eine weitere sozialversicherungsfreie Nebentätigkeit auf 400 €-Basis auszuüben. Diese Arbeit untersucht, welche Interessenkonflikte die Ausübung einer Nebentätigkeit mit sich bringen kann und inwieweit dadurch das Recht des Arbeitnehmers zur Nebentätigkeitsausübung beschränkt wird. Darüber hinaus wird dargestellt, welche Möglichkeiten die Arbeitsvertragsparteien haben, Nebentätigkeitsklauseln in den Arbeitsvertrag aufzunehmen. Anhand zahlreicher Beispiele werden verschiedene Vertragsklauseln vorgestellt und analysiert.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Nebentätigkeiten von Arbeitnehmern

Nebentätigkeiten von Arbeitnehmern von Peter,  Doreen
Die Arbeit befasst sich mit der praxisrelevanten Problematik der Nebentätigkeit. Aufgrund der seit dem 1. April 2003 geltenden Neuregelungen zur geringfügigen Beschäftigung hat nunmehr jeder Arbeitnehmer die Möglichkeit, neben seinem bestehenden Arbeitsverhältnis eine weitere sozialversicherungsfreie Nebentätigkeit auf 400 €-Basis auszuüben. Diese Arbeit untersucht, welche Interessenkonflikte die Ausübung einer Nebentätigkeit mit sich bringen kann und inwieweit dadurch das Recht des Arbeitnehmers zur Nebentätigkeitsausübung beschränkt wird. Darüber hinaus wird dargestellt, welche Möglichkeiten die Arbeitsvertragsparteien haben, Nebentätigkeitsklauseln in den Arbeitsvertrag aufzunehmen. Anhand zahlreicher Beispiele werden verschiedene Vertragsklauseln vorgestellt und analysiert.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Nebentätigkeiten von Arbeitnehmern

Nebentätigkeiten von Arbeitnehmern von Peter,  Doreen
Die Arbeit befasst sich mit der praxisrelevanten Problematik der Nebentätigkeit. Aufgrund der seit dem 1. April 2003 geltenden Neuregelungen zur geringfügigen Beschäftigung hat nunmehr jeder Arbeitnehmer die Möglichkeit, neben seinem bestehenden Arbeitsverhältnis eine weitere sozialversicherungsfreie Nebentätigkeit auf 400 €-Basis auszuüben. Diese Arbeit untersucht, welche Interessenkonflikte die Ausübung einer Nebentätigkeit mit sich bringen kann und inwieweit dadurch das Recht des Arbeitnehmers zur Nebentätigkeitsausübung beschränkt wird. Darüber hinaus wird dargestellt, welche Möglichkeiten die Arbeitsvertragsparteien haben, Nebentätigkeitsklauseln in den Arbeitsvertrag aufzunehmen. Anhand zahlreicher Beispiele werden verschiedene Vertragsklauseln vorgestellt und analysiert.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Unternehmensverkäufe der Treuhandanstalt.

Unternehmensverkäufe der Treuhandanstalt. von Heß,  Johannes
Gegenstand der Untersuchung ist die Atypizität der Unternehmenskaufverträge der Treuhandanstalt. Die staatliche Aufgabe der Unternehmensprivatisierung erfordert eine besondere Gewichtung volkswirtschaftlicher Ziele. Neu beim Unternehmenskauf ist die Mischform zwischen der Erlösoptimierung und der Durchsetzung von Gemeinwohlzielen. Dies spiegelt sich vor allem in den Nachbewertungs- und Mehrerlösklauseln sowie den vertragsstrafenbewehrten Arbeitsplatz- und Investitionsklauseln wider. Diese Klauseln halten im Regelfall der Zulässigkeits- und Angemessenheitsprüfung, auch im Hinblick auf das AGB-Gesetz, stand. Insbesondere Restitutionsansprüche hemmen eine zügige Privatisierung. Die gesetzliche Verfügungsbeschränkung der Treuhandanstalt kann durch das Investitionsvorrangverfahren überwunden werden und setzt den Vorrang der Gemeinwohlziele vor den Rückgabeansprüchen Privater durch. Vor Abschluß dieses spezifischen Verwaltungsverfahrens kann der Unternehmenskaufvertrag noch nicht wirksam werden; der Schwebezustand bedingt eine besondere Pflichtenverteilung zwischen den Parteien. Ausfluß des Rechtsstaatsprinzips ist die Rückübertragung der Unternehmen an die Alteigentümer bei Nichterfüllung der investiven Zusagen. Aber auch zugunsten der Investoren ergeben sich aufgrund der unwägbaren Rahmenbedingungen Rücktrittsrechte trotz eines weitgehenden Haftungsausschlusses. Die Diskussion über die Lösungsmodelle zur Vermeidung solcher Vertragsauflösungen wird neu belebt und die Grundzüge der gesetzlichen Rücktrittsvorschriften in ihrer konkreten, juristisch kaum zu bewältigenden Anwendung auf die Unternehmenskaufverträge dargestellt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wirksame und unwirksame Klauseln im VOB-Vertrag

Wirksame und unwirksame Klauseln im VOB-Vertrag von Diehr,  Uwe, Klingbeil,  Enrico, Knipper,  Michael, Mestwerdt,  Thomas, Rothfuchs,  Hermann, Teichmann,  Rene
Beim Prüfen von Verträgen hilft das vorliegende Nachschlagewerk schnell weiter und zeigt welche Vertragsklauseln wirksam oder unwirksam sind. Genauso bietet das Buch wertvolle Informationen bei der Aufstellung eigener Vertragsbedingungen. Der Gliederung der VOB folgend findet man die Rechtsprechung zu: - den in Verhandlungsprotokollen und Vertragsformularen enthaltenen Vereinbarungen, - den oft darüber hinaus angefügten zusätzlichen und besonderen Vertragsbedingungen und - den VOB-Regelungen. Praxisnah wird jede Klausel bereits mit dem ersten Wort als wirksam oder unwirksam gekennzeichnet und dann wiedergegeben. Soweit dies zum besseren Verständnis geboten ist, werden die wesentlichen Entscheidungsgründe des Gerichtes mitgeteilt; teilweise ergänzt um unsere Anmerkungen. Alles wird kurz und bündig dargestellt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Unternehmensverkäufe der Treuhandanstalt.

Unternehmensverkäufe der Treuhandanstalt. von Heß,  Johannes
Gegenstand der Untersuchung ist die Atypizität der Unternehmenskaufverträge der Treuhandanstalt. Die staatliche Aufgabe der Unternehmensprivatisierung erfordert eine besondere Gewichtung volkswirtschaftlicher Ziele. Neu beim Unternehmenskauf ist die Mischform zwischen der Erlösoptimierung und der Durchsetzung von Gemeinwohlzielen. Dies spiegelt sich vor allem in den Nachbewertungs- und Mehrerlösklauseln sowie den vertragsstrafenbewehrten Arbeitsplatz- und Investitionsklauseln wider. Diese Klauseln halten im Regelfall der Zulässigkeits- und Angemessenheitsprüfung, auch im Hinblick auf das AGB-Gesetz, stand. Insbesondere Restitutionsansprüche hemmen eine zügige Privatisierung. Die gesetzliche Verfügungsbeschränkung der Treuhandanstalt kann durch das Investitionsvorrangverfahren überwunden werden und setzt den Vorrang der Gemeinwohlziele vor den Rückgabeansprüchen Privater durch. Vor Abschluß dieses spezifischen Verwaltungsverfahrens kann der Unternehmenskaufvertrag noch nicht wirksam werden; der Schwebezustand bedingt eine besondere Pflichtenverteilung zwischen den Parteien. Ausfluß des Rechtsstaatsprinzips ist die Rückübertragung der Unternehmen an die Alteigentümer bei Nichterfüllung der investiven Zusagen. Aber auch zugunsten der Investoren ergeben sich aufgrund der unwägbaren Rahmenbedingungen Rücktrittsrechte trotz eines weitgehenden Haftungsausschlusses. Die Diskussion über die Lösungsmodelle zur Vermeidung solcher Vertragsauflösungen wird neu belebt und die Grundzüge der gesetzlichen Rücktrittsvorschriften in ihrer konkreten, juristisch kaum zu bewältigenden Anwendung auf die Unternehmenskaufverträge dargestellt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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MAC-Klauseln in Unternehmenskaufverträgen nach US-amerikanischem und deutschem Recht

MAC-Klauseln in Unternehmenskaufverträgen nach US-amerikanischem und deutschem Recht von Bohländer,  Christina
Der Band analysiert die Bedeutung von Material Adverse Change-Klauseln (kurz: MAC-Klauseln) in Unternehmenskaufverträgen im Kontext des US-amerikanischen und deutschen Rechts. Im Lichte gewonnener rechtsvergleichender Einsichten aus US-amerikanischer Rechtsprechung, Rechtsliteratur und Praxis erfolgt eine Einordnung dieses «Legal Transplant» in das System des deutschen bürgerlichen Rechts. Die Autorin entwickelt insbesondere Kriterien zur Auslegung und Anwendung von MAC-Klauseln durch deutsche Gerichte und behandelt auch kautelarjuristische Fragestellungen.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Unternehmensverkäufe der Treuhandanstalt.

Unternehmensverkäufe der Treuhandanstalt. von Heß,  Johannes
Gegenstand der Untersuchung ist die Atypizität der Unternehmenskaufverträge der Treuhandanstalt. Die staatliche Aufgabe der Unternehmensprivatisierung erfordert eine besondere Gewichtung volkswirtschaftlicher Ziele. Neu beim Unternehmenskauf ist die Mischform zwischen der Erlösoptimierung und der Durchsetzung von Gemeinwohlzielen. Dies spiegelt sich vor allem in den Nachbewertungs- und Mehrerlösklauseln sowie den vertragsstrafenbewehrten Arbeitsplatz- und Investitionsklauseln wider. Diese Klauseln halten im Regelfall der Zulässigkeits- und Angemessenheitsprüfung, auch im Hinblick auf das AGB-Gesetz, stand. Insbesondere Restitutionsansprüche hemmen eine zügige Privatisierung. Die gesetzliche Verfügungsbeschränkung der Treuhandanstalt kann durch das Investitionsvorrangverfahren überwunden werden und setzt den Vorrang der Gemeinwohlziele vor den Rückgabeansprüchen Privater durch. Vor Abschluß dieses spezifischen Verwaltungsverfahrens kann der Unternehmenskaufvertrag noch nicht wirksam werden; der Schwebezustand bedingt eine besondere Pflichtenverteilung zwischen den Parteien. Ausfluß des Rechtsstaatsprinzips ist die Rückübertragung der Unternehmen an die Alteigentümer bei Nichterfüllung der investiven Zusagen. Aber auch zugunsten der Investoren ergeben sich aufgrund der unwägbaren Rahmenbedingungen Rücktrittsrechte trotz eines weitgehenden Haftungsausschlusses. Die Diskussion über die Lösungsmodelle zur Vermeidung solcher Vertragsauflösungen wird neu belebt und die Grundzüge der gesetzlichen Rücktrittsvorschriften in ihrer konkreten, juristisch kaum zu bewältigenden Anwendung auf die Unternehmenskaufverträge dargestellt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Einführung in die Vertragsgestaltung

Einführung in die Vertragsgestaltung von Schmittat,  Karl-Oskar
Zum Werk Anhand einer Reihe von ausgewählten Fällen und Beispielen führt der Autor in die Methodik der Vertragsgestaltung ein. Dabei wird exemplarisch die Denkmethode des Vertragsjuristen bei der Planung und Abfassung sowohl einzelner Verträge als auch ganzer Gruppen von (vernetzten) Verträgen vorgeführt. Einige Stichwörter aus dem Inhalt: Die Arbeitsmethode des Vertragsjuristen: - Sachverhalts- und Willensermittlung - Auswahl, Prüfung, Konzeption von Gestaltungsmöglichkeiten - Belehrung und Beratung - Vertragsformulierung und vorgelagerte Arbeitsphasen Das Instrumentarium des Vertragsjuristen: - Allgemeine Vertragstechnik - Das Sicherheits- und Risikodenken des Vertragsjuristen - Vertrags- und Regelungsmuster in der Vertragsgestaltungspraxis Vorteile auf einen Blick - ausgewählte Fälle und Beispiele - Denkmethode des Vertragsjuristen bei Verträgen Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt kleinere Gesetzesänderungen der vergangenen Jahre und wichtige höchstrichterliche Urteile der letzten Zeit. Neue Trends in der Vertragsgestaltung sind angesprochen. Zielgruppe Für Studierende, Referendare, Junganwälte, Notarassessoren und Anwärter für Anwaltsnotare.
Aktualisiert: 2022-09-01
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Demarkationen und Bezugsbindungen in gewerblichen Energielieferverträgen

Demarkationen und Bezugsbindungen in gewerblichen Energielieferverträgen von Strohe,  Dirk
Mit der Energierechtsreform im Jahr 1998 und der Novelle des GWB, die zum 1.1.1999 in Kraft trat, ist eine erhebliche Verunsicherung im Hinblick auf die Wirksamkeit bestehender langfristiger Energielieferverträge entstanden. Insbesondere stellt sich die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang verbreitete Klauseltypen – Demarkationen und Bezugsbindungen – nach europäischem oder nationalem Kartellrecht nichtig sind. In Fällen, in denen man eine Nichtigkeit bejaht, ist das Schicksal des Restvertrags zu klären. Die Möglichkeiten reichen von einer vollen Restwirksamkeit über eine Vertragsanpassung bis zur Gesamtnichtigkeit.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Parol Evidence Rule und Merger Clauses im internationalen Einheitsrecht

Parol Evidence Rule und Merger Clauses im internationalen Einheitsrecht von Kaufmann,  Sebastian
Die Arbeit befaßt sich mit der hochgradig praxisrelevanten Frage im internationalen Rechtsverkehr, wann der Nachweis einer nicht im schriftlichen Vertrag enthaltenen mündlichen Nebenabrede vor Gericht zulässig ist. Im anglo-amerikanischen Recht verbietet die grundsätzlich den Nachweis derartiger Nebenabreden und kann damit einschneidende, dem kontinentaleuropäischen Juristen meist unbekannte Folgen haben. In der anglo-amerikanischen Vertragspraxis werden häufig sogenannte oder (Vollständigkeitsklauseln) verwendet, um die Vollständigkeit und Endgültigkeit einer schriftlichen Vereinbarung bereits im Vorfeld gerichtlicher Auseinandersetzungen klarzustellen. Nach einer ausführlichen rechtsvergleichenden Untersuchung der englischen, US-amerikanischen und deutschen Rechtslage zur Behandlung von Nebenabreden und Vollständigkeitsklauseln folgt eine eingehende Auseinandersetzung mit der Frage, ob die mit dem Wiener UN-Kaufrechtsübereinkommen (CISG), den UNIDROIT Principles und den European Principles vereinbar ist und welche Bedeutung im internationalen Einheitsrecht zugemessen werden sollte.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Ausschüsse für Versicherungswesen/-recht und für Versicherungsagenten- und Versicherungsmaklerrecht (1934-1943)

Ausschüsse für Versicherungswesen/-recht und für Versicherungsagenten- und Versicherungsmaklerrecht (1934-1943) von Schubert,  Werner
Obwohl von nationalsozialistischer Sicht aus das wie kein anderes Gesetz der Kaiserzeit sozial ausgestaltete Versicherungsvertragsgesetz von 1908 keine grundlegende Änderungen erforderte, waren zahlreiche Problembereiche vorhanden, die einer Neuregelung bedurften wie die Doppelversicherung in der Unfallversicherung, das Fortbestehen der Leistungspflicht trotz Rücktritts (§ 21 VVG), Vereinfachung der Allgemeinen Versicherungsbedingungen (u. a. bei der Feuerversicherung) sowie die Gruppen- und Abonnementsversicherung. Den Schwerpunkt der Beratungen bildeten ein Gesetzentwurf zur Einführung der Zwangshaftpflichtversicherung für Kraftfahrzeuge und eine Vorlage zur privaten Krankenversicherung, deren wegweisende Vorschläge noch bei der VVG-Novelle von 1994 Beachtung fanden. Den zahlreichen Mißständen auf dem Gebiet der Versicherungsvermittlung sollten die Arbeiten des für dieses Rechtsgebiet zuständigen Ausschusses Rechnung tragen. Im Mittelpunkt standen die Beratungen zu einem Gesetz über die Registrierung der hauptberuflichen Versicherungsvertreter und Versicherungsmakler sowie deren rechtliche Stellung beim Aushandeln und Abschluß der Versicherungsverträge (§§ 43 ff. VVG) sowie Missbräuche bei der Firmengestaltung und den Provisionsabgaben. Die Einleitung des Herausgebers erschließt die Verhandlungsgegenstände und -ergebnisse sowie die Biographien der wichtigsten Ausschußmitglieder.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Lösungsklauseln und Insolvenz

Lösungsklauseln und Insolvenz von Wortberg,  Sven
Die Frage der Insolvenzfestigkeit von Lösungsklauseln beschäftigt Rechtsprechung und Literatur mittlerweile seit mehreren Jahrzehnten. Trotz der enormen Bedeutung der Frage für die Praxis hat sich bis heute kein einheitlicher Lösungsansatz für die Behandlung derartiger Klauseln durchgesetzt. Der Verfasser unternimmt es, unter besonderer Berücksichtigung des Sinn und Zwecks des Verwalterwahlrechts nach § 103 InsO die zivilrechtliche Wirksamkeit von Lösungsklauseln nachzuweisen. Er plädiert für eine Eingrenzung der Durchsetzbarkeit von Lösungsklauseln über das Insolvenzanfechtungsrecht. Er liefert damit ein dogmatisch fundiertes, den Bedürfnissen der Praxis nach Planungssicherheit Rechnung tragendes Konzept für die Behandlung von Lösungsklauseln.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Wirksame und unwirksame Klauseln im VOB-Vertrag

Wirksame und unwirksame Klauseln im VOB-Vertrag von Diehr,  Uwe, Klingbeil,  Enrico, Knipper,  Michael, Mestwerdt,  Thomas, Rothfuchs,  Hermann, Teichmann,  Rene
Beim Prüfen von Verträgen hilft das vorliegende Nachschlagewerk schnell weiter und zeigt welche Vertragsklauseln wirksam oder unwirksam sind. Genauso bietet das Buch wertvolle Informationen bei der Aufstellung eigener Vertragsbedingungen. Der Gliederung der VOB folgend findet man die Rechtsprechung zu: - den in Verhandlungsprotokollen und Vertragsformularen enthaltenen Vereinbarungen, - den oft darüber hinaus angefügten zusätzlichen und besonderen Vertragsbedingungen und - den VOB-Regelungen. Praxisnah wird jede Klausel bereits mit dem ersten Wort als wirksam oder unwirksam gekennzeichnet und dann wiedergegeben. Soweit dies zum besseren Verständnis geboten ist, werden die wesentlichen Entscheidungsgründe des Gerichtes mitgeteilt; teilweise ergänzt um unsere Anmerkungen. Alles wird kurz und bündig dargestellt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Vertragsgestaltung und AGB im Arbeitsrecht

Vertragsgestaltung und AGB im Arbeitsrecht von Lakies,  Thomas
: In dem vorliegenden Werk werden praxisnah und fundiert die einschlägigen Rechtsfragen bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen und der AGB-Kontrolle dargestellt. Die Besonderheiten des Öffentlichen Dienstes werden hierbei ebenfalls berücksichtigt. Mit der Neuauflage wird das Thema auf den neuesten Stand gebracht.
Aktualisiert: 2019-01-24
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