VVG / §§ 209-216 (Schlussvorschriften)

VVG / §§ 209-216 (Schlussvorschriften) von Baumann,  Horst, Koch,  Robert
Der „Bruck/Möller" hat als der traditionelle Großkommentar zum Versicherungsvertragsrecht ein herausragendes Renommee. Sein hohes Ansehen beruht vor allem auf einer wissenschaftlich fundierten und zugleich praxisorientierten Kommentierung. Dem fühlt sich auch die Neuauflage, die zum Inkrafttreten der VVG-Reform erscheint, in besonderem Maße verpflichtet. Die Neuauflage zeichnet sich durch zahlreiche konzeptionelle Neuerungen aus. Zu ihnen gehören neben einer einheitlichen Struktur der einzelnen Kommentierungen eine wesentlich größere Anzahl von Kommentatoren und eine größere Anzahl von Einzelbänden. Dadurch können die Kommentierungen durch ausgewiesene Experten erfolgen und stets aktuell gehalten werden. Die 9. Auflage wird in der Kommentierung naturgemäß besonderes Gewicht auf die Veränderungen durch die VVG-Reform legen. Neben dem VVG werden aber auch die AVB der wesentlichen Sparten ausführlich kommentiert. Dabei wird das materielle Recht ebenso detailliert behandelt wie Verfahrensfragen.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die eingetragene Genossenschaft im Spektrum des Gesellschafts- und Verfassungsrechts

Die eingetragene Genossenschaft im Spektrum des Gesellschafts- und Verfassungsrechts von Caßelmann,  Jan
Welche Bedeutsamkeit wollen wir Werten wie kollektiver Selbsthilfe, Verwaltungsautarkie, Freiheit, Gleichheit oder Demokratie in Bezug auf unsere privatautonom gestaltbare Lebensführung zumessen? Wer diese philosophische Frage rechtlich interpretieren möchte, muss auf das Gesellschaftsrecht und mittelbar auch auf das Verfassungsrecht schauen. Denn das Gesellschaftsrecht regelt das rechtliche Können innerhalb unserer Gesellschaftsformen. Das Verfassungsrecht wiederum gibt ein Mindest- sowie ein Übermaß an Regelung vor. Die eG ist eine außergewöhnliche Gesellschaftsform und ihr Konzept stark an den oben genannten Werten orientiert. Das verrät bereits ein Blick in § 1 GenG, wonach die Förderung der Mitglieder als gesetzlich manifestierte Zwecksetzung verankert wird. Die Förderwirtschaft sowie andere Essenzen der eG laufen Gefahr – vor dem Hintergrund eines vorherrschend kapitalwirtschaftlich orientierten Anpassungsdrucks – abgeschafft bzw. bis zur Unkenntlichkeit aufgeweicht zu werden. Die vergleichsweise Darstellung besonderer Eigenarten der eG, ob und inwieweit die Legislative zu Wesensveränderungen bemächtigt ist und was aus verfassungsrechtlicher Sicht Bestandsschutz genießt oder genießen sollte, erörtert der Verfasser in dieser Arbeit.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Vorstandskontrolle im Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit

Vorstandskontrolle im Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit von Hoppmann,  Carsten
Die Kontrolle des Vorstandes in der Aktiengesellschaft erfreut sich seit langem großer Aufmerksamkeit im betriebswirtschaftlichen wie im rechtswissenschaftlichen Schrifttum. Die Arbeit überträgt diese Diskussion auf den wirtschaftlich bedeutenden, im wissenschaftlichen Schrifttum aber sehr vernachlässigten großen Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit. Von allen Erörterungen im Detail abgesehen, geht es dabei um zwei Grundfragen: Erstens, wieweit lassen sich die Prüfkriterien, die in der -Diskussion für die Aktiengesellschaft entwickelt worden sind, hierher übertragen? Zweitens, wie ist es in der Sache selbst im VVaG um die Kontrolle der Verwaltung, insbesondere durch Ausübung der Mitgliederrechte, aber auch durch sonstige Mechanismen, bestellt?
Aktualisiert: 2020-09-01
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Rechtliche Rahmenbedingungen für Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit

Rechtliche Rahmenbedingungen für Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit von Bürkle,  Jürgen, Kaulbach,  Detlef, Lorenz,  Egon
Die zum 100-jährigen Bestehen der Stuttgarter Lebensversicherung a. G. erschienene Festschrift behandelt die rechtlichen Grundlagen für den Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit (VVaG). Der VVaG als Urform der Versicherungsgesellschaft ist trotz seiner weiterhin erheblichen wirtschaftlichen Bedeutung etwas aus dem Blickfeld von Wissenschaft und Praxis geraten. Dies liegt nicht zuletzt an der ständigen Annäherung an die Aktiengesellschaft, die vor allem der Gesetzgeber forciert hat. Die Festschrift will die Diskussion um den VVaG beleben und verdeutlicht die zentralen Merkmale des Versicherungsvereins. Die Autoren greifen aktuelle Rechtsfragen auf nationaler Ebene auf, werfen einen Blick auf das internationale Umfeld und schließen mit der Aufforderung zur Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Versicherungsvereine. Sie betonen die spezielle Bedeutung und die spezifischen Vorteile des VVaG und weisen auf die bestehenden Regelungsdefizite hin. Letztlich sollen die Gegenseitigkeitsversicherer ermutigt werden, offensiver und selbstbewusster mit ihrer Rechtsform umzugehen.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Treuhandmodelle für das Versicherungswesen

Treuhandmodelle für das Versicherungswesen von Böttner,  Georg
"Treuhandmodelle für das Versicherungsrecht" beschäftigt sich mit den Vertragsbeziehungen im Versicherungsverhältnis. Ausgehend von den Interessen und tatsächlich erbrachten Leistungen der Parteien wird begründet, warum die in § 1 Versicherungsvertragsgesetz enthaltene Definition des Versicherungsvertrages lediglich einen Teil der Versicherungsverhältnisse zutreffend erfassen kann. Für den weitaus grössten Teil, die sogenannten Massenversicherungen, führt das durch § 1 Versicherungsvertragsgesetz vorgegebene Verständnis der Leistungsbeziehungen als Risikoübernahme gegen Prämienzahlung jedoch zu einer Vielzahl von Interessenskonflikten zwischen den Vertragsparteien. Es werden daher alternative Organisationsmodelle entwickelt, die diese Nachteile vermeiden. Beide denkbaren Formen der Durchführung des Schadensausgleiches im Kollektiv der Versicherungsnehmer, die Eigenorganisation durch einen Versicherungsverein und die Fremdorganisation durch eine Versicherungstreuhand werden vorgestellt und nach institutionenökonomischen Geschichtspunkten auf ihre Effizienz hin überprüft. Aus praktischer Sicht bestehende Schwachstellen werden durch rechtsvergleichende Anleihen beim angloamerikanischen Trust beseitigt. Die Arbeit enthält eine Reihe neuer Ansätze zur Lösung der Interessenskonflikte in den Versicherungsverhältnissen einer Massenversicherung. Ausgangspunkt ist die Erkenntnis, dass Einzel- und Massenversicherung grundsätzlich auf unterschiedlichen wirtschaftlichen Prozessen beruhen und daher auch rechtlich unterschiedlich zu behandeln sind. Bei der Suche nach Lösungsmöglichkeiten für die sich daraus ergebenden Probleme, werden sowohl die Institutionenökonomik als auch rechtsvergleichende Analysen eingesetzt. Hervorzuheben sind hier insbesondere die kenntnisreichen und detaillierten Ausführungen zum angloamerikanischen "Trust", die für sich bereits eine Lektüre für jeden rechtsvergleichend Forschende empfehlenswert machen.
Aktualisiert: 2020-12-04
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VVG / §§ 209-216 (Schlussvorschriften)

VVG / §§ 209-216 (Schlussvorschriften) von Baumann,  Horst, Koch,  Robert
Der „Bruck/Möller" hat als der traditionelle Großkommentar zum Versicherungsvertragsrecht ein herausragendes Renommee. Sein hohes Ansehen beruht vor allem auf einer wissenschaftlich fundierten und zugleich praxisorientierten Kommentierung. Dem fühlt sich auch die Neuauflage, die zum Inkrafttreten der VVG-Reform erscheint, in besonderem Maße verpflichtet. Die Neuauflage zeichnet sich durch zahlreiche konzeptionelle Neuerungen aus. Zu ihnen gehören neben einer einheitlichen Struktur der einzelnen Kommentierungen eine wesentlich größere Anzahl von Kommentatoren und eine größere Anzahl von Einzelbänden. Dadurch können die Kommentierungen durch ausgewiesene Experten erfolgen und stets aktuell gehalten werden. Die 9. Auflage wird in der Kommentierung naturgemäß besonderes Gewicht auf die Veränderungen durch die VVG-Reform legen. Neben dem VVG werden aber auch die AVB der wesentlichen Sparten ausführlich kommentiert. Dabei wird das materielle Recht ebenso detailliert behandelt wie Verfahrensfragen.
Aktualisiert: 2023-03-27
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