Die Arbeit legt systematisch und umfassend den grundrechtlichen Rahmen des Verkehrsmarktrechts dar und zeigt damit gleichwohl den verfassungsrechtlichen Rahmen für die einfachgesetzliche Ausgestaltung des Personenbeförderungsrechts auf.
Die Notwendigkeit der Darstellung des grundrechtlichen Rahmens des Verkehrsmarktrechts ergibt sich aus daraus, dass er in der Praxis von Gesetzgebung und Rechtsanwendung gelegentlich unzureichend wahrgenommen wird.
Die Arbeit widmet sich zudem der bereits novellierten Fassung der einfach rechtlichen Ausgestaltung des Personenbeförderungsrechts und wird bei zukünftigen Reformen des öffentlichen Personenbeförderungsrechts zu beachten sein.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Arbeit legt systematisch und umfassend den grundrechtlichen Rahmen des Verkehrsmarktrechts dar und zeigt damit gleichwohl den verfassungsrechtlichen Rahmen für die einfachgesetzliche Ausgestaltung des Personenbeförderungsrechts auf.
Die Notwendigkeit der Darstellung des grundrechtlichen Rahmens des Verkehrsmarktrechts ergibt sich daraus, dass er in der Praxis von Gesetzgebung und Rechtsanwendung gelegentlich unzureichend wahrgenommen wird.
Die Arbeit widmet sich zudem der bereits novellierten Fassung der einfach rechtlichen Ausgestaltung des Personenbeförderungsrechts und wird bei zukünftigen Reformen des öffentlichen Personenbeförderungsrechts zu beachten sein.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mobilität und Flexibilität sind gerade auch im Nahverkehrsbereich von großer Bedeutung. Zur Erfüllung des gesellschaftlichen Bedürfnisses an öffentlichen Personennahverkehrsleistungen sind jedoch häufig staatliche Unterstützungsleistungen erforderlich. Für diese stellt sich grundsätzlich die Frage nach ihrer Beihilferechtskonformität.
Das neue Instrument der allgemeinen Vorschrift i. S. d. Verordnung (EG) 1370/2007 eröffnet Möglichkeiten, effizienteren und beihilferechtskonformen öffentlichen Personenverkehr zu gewährleisten. Die Autorin setzt sich mit offenen Fragen zu allgemeinen Vorschriften auseinander und untersucht die Implikationen staatlicher Unterstützungsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr aus beihilferechtlicher Sicht. Dabei bietet sie praktisch verwertbare Ansätze zur Umsetzung allgemeiner Vorschriften. Das Werk leistet so einen Beitrag zum wissenschaftlichen Diskurs und kann als Leitfaden für zuständige Behörden, Verkehrsdienstleister und Rechtsberater dienen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zahlreiche Aufgabenträger werden in den kommenden Jahren Verkehrsleistungen im ÖPNV bestellen, um ihre Existenz und damit ein ausreichendes Verkehrsangebot sicherzustellen. Soweit keine Direktvergaben zulässig und beabsichtigt sind, wirft dies komplexe Rechtsfragen im Spannungsbereich von Personenbeförderungs- und Vergaberecht sowie der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 auf. In Anbetracht der Möglichkeiten zur Inanspruchnahme von Rechtsschutz seitens der Unternehmen ist deren zutreffende Beantwortung essentiell. Der Tagungsband geht diesen Fragen unter Berücksichtigung der vorliegenden Erfahrungen sowie der Rechtsprechung nach und vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mobilität und Flexibilität sind gerade auch im Nahverkehrsbereich von großer Bedeutung. Zur Erfüllung des gesellschaftlichen Bedürfnisses an öffentlichen Personennahverkehrsleistungen sind jedoch häufig staatliche Unterstützungsleistungen erforderlich. Für diese stellt sich grundsätzlich die Frage nach ihrer Beihilferechtskonformität.
Das neue Instrument der allgemeinen Vorschrift i. S. d. Verordnung (EG) 1370/2007 eröffnet Möglichkeiten, effizienteren und beihilferechtskonformen öffentlichen Personenverkehr zu gewährleisten. Die Autorin setzt sich mit offenen Fragen zu allgemeinen Vorschriften auseinander und untersucht die Implikationen staatlicher Unterstützungsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr aus beihilferechtlicher Sicht. Dabei bietet sie praktisch verwertbare Ansätze zur Umsetzung allgemeiner Vorschriften. Das Werk leistet so einen Beitrag zum wissenschaftlichen Diskurs und kann als Leitfaden für zuständige Behörden, Verkehrsdienstleister und Rechtsberater dienen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Band versammelt die Beiträge der 2. Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV.
Aktualisiert: 2018-08-03
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Zahlreiche Aufgabenträger werden in den kommenden Jahren Verkehrsleistungen im ÖPNV bestellen, um ihre Existenz und damit ein ausreichendes Verkehrsangebot sicherzustellen. Soweit keine Direktvergaben zulässig und beabsichtigt sind, wirft dies komplexe Rechtsfragen im Spannungsbereich von Personenbeförderungs- und Vergaberecht sowie der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 auf. In Anbetracht der Möglichkeiten zur Inanspruchnahme von Rechtsschutz seitens der Unternehmen ist deren zutreffende Beantwortung essentiell. Der Tagungsband geht diesen Fragen unter Berücksichtigung der vorliegenden Erfahrungen sowie der Rechtsprechung nach und vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven.
Aktualisiert: 2023-04-04
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