Der Klimaaktivist Volker Renz, Mitgeschäftsführer einer weltweit agierenden Umweltschutzorganisation, reicht eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein. Die Beschwerde richtet sich gegen die Bundesregierung, die nicht genügend unternimmt, um die vermutete Klimakatastrophe abzuwenden. Er sieht sein Leben und das aller Bundesbürger in Gefahr. Das Grundgesetz aber garantiert dessen Unversehrtheit. Auch werden Gesetze, die den Schutz der Umwelt und ihren Erhalt für künftige Generationen garantieren, durch den laschen Klimaschutz missachtet.
Eine Kammer des Bundesverfassungsgerichts hält die Beschwerde für zulässig und begründet. Diese Nachricht verbreitet sich wie ein Lauffeuer.
Während die Klimaaktivisten in Sektlaune feiern, hecken Vertreter der Ölmultis einen teuflischen Plan aus. Die spektakuläre Aktion nimmt ein unerwartetes Ende.
Aktualisiert: 2023-05-14
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Der Klimaaktivist Volker Renz, Mitgeschäftsführer einer weltweit agierenden Umweltschutzorganisation, reicht eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein. Die Beschwerde richtet sich gegen die Bundesregierung, die nicht genügend unternimmt, um die vermutete Klimakatastrophe abzuwenden. Er sieht sein Leben und das aller Bundesbürger in Gefahr. Das Grundgesetz aber garantiert dessen Unversehrtheit. Auch werden Gesetze, die den Schutz der Umwelt und ihren Erhalt für künftige Generationen garantieren, durch den laschen Klimaschutz missachtet.
Eine Kammer des Bundesverfassungsgerichts hält die Beschwerde für zulässig und begründet. Diese Nachricht verbreitet sich wie ein Lauffeuer.
Während die Klimaaktivisten in Sektlaune feiern, hecken Vertreter der Ölmultis einen teuflischen Plan aus. Die spektakuläre Aktion nimmt ein unerwartetes Ende.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der vorliegende Band 27 der Hans Kelsen Schriftenreihe erkundet und dokumentiert, einer Biographie gleich, die Tätigkeit Hans Kelsens als Verfassungsrichter.
Getrennt in 2 Zeitabschnitte
- 1919-1920: (deutsch-)österreichischer VfGH
- 1920-1930: VfGH nach dem B-VG
gibt das Wek spannende Aufschlüsse über:
- die Bestellung Kelsens zum Mitglied des VfGH
- das Verhältnis Kelsens zu anderen Mitgliedern des Gerichtshofs
- bemerkenswerte Positionen Kelsens in der Rechtsprechung, zB in den Entscheidungen zu den Dispensehen, zur Aufführungsbewilligung von Schnitzlers "Reigen", zur Inbetriebnahme des Wiener Krematoriums ua
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Klimaaktivist Volker Renz, Mitgeschäftsführer einer weltweit agierenden Umweltschutzorganisation, reicht eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein. Die Beschwerde richtet sich gegen die Bundesregierung, die nicht genügend unternimmt, um die vermutete Klimakatastrophe abzuwenden. Er sieht sein Leben und das aller Bundesbürger in Gefahr. Das Grundgesetz aber garantiert dessen Unversehrtheit. Auch werden Gesetze, die den Schutz der Umwelt und ihren Erhalt für künftige Generationen garantieren, durch den laschen Klimaschutz missachtet.
Eine Kammer des Bundesverfassungsgerichts hält die Beschwerde für zulässig und begründet. Diese Nachricht verbreitet sich wie ein Lauffeuer.
Während die Klimaaktivisten in Sektlaune feiern, hecken Vertreter der Ölmultis einen teuflischen Plan aus. Die spektakuläre Aktion nimmt ein unerwartetes Ende.
Aktualisiert: 2023-05-01
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Aktualisiert: 2023-04-16
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Der Klimaaktivist Volker Renz, Mitgeschäftsführer einer weltweit agierenden Umweltschutzorganisation, reicht eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein. Die Beschwerde richtet sich gegen die Bundesregierung, die nicht genügend unternimmt, um die vermutete Klimakatastrophe abzuwenden. Er sieht sein Leben und das aller Bundesbürger in Gefahr. Das Grundgesetz aber garantiert dessen Unversehrtheit. Auch werden Gesetze, die den Schutz der Umwelt und ihren Erhalt für künftige Generationen garantieren, durch den laschen Klimaschutz missachtet.
Eine Kammer des Bundesverfassungsgerichts hält die Beschwerde für zulässig und begründet. Diese Nachricht verbreitet sich wie ein Lauffeuer.
Während die Klimaaktivisten in Sektlaune feiern, hecken Vertreter der Ölmultis einen teuflischen Plan aus. Die spektakuläre Aktion nimmt ein unerwartetes Ende.
Aktualisiert: 2022-02-16
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Das seit 1951 im Wesentlichen unveränderte Verfahren zur Wahl der Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts ist im Juni 2015 in einem wesentlichen Punkt modifiziert worden. Die vom Bundestag zu wählenden Richter werden nun vom Plenum des Bundestags gewählt und nicht länger von einem zwölfköpfigen Ausschuss.
Die verfassungsrechtliche Notwendigkeit dieser Änderung im Hinblick auf die demokratische Legitimation der Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen sowie die Möglichkeiten und die Notwendigkeit weiterer Verfahrensänderungen, insbesondere der Einführung einer öffentlichen Anhörung, werden in der Arbeit untersucht. In die Analyse wird auch die Praxis der informellen Absprache der Wahl aufgenommen. Der Vergleich mit dem Berufungsverfahren für den United States Supreme Court dient dazu, die jeweilige verfassungsrechtskulturelle Ausgangsposition darzulegen und die Abhängigkeit der Verfahren von Verfassungsstruktur und Verfassungsrechtskultur aufzuzeigen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der vorliegende Band 27 der Hans Kelsen Schriftenreihe erkundet und dokumentiert, einer Biographie gleich, die Tätigkeit Hans Kelsens als Verfassungsrichter.
Getrennt in 2 Zeitabschnitte
- 1919-1920: (deutsch-)österreichischer VfGH
- 1920-1930: VfGH nach dem B-VG
gibt das Wek spannende Aufschlüsse über:
- die Bestellung Kelsens zum Mitglied des VfGH
- das Verhältnis Kelsens zu anderen Mitgliedern des Gerichtshofs
- bemerkenswerte Positionen Kelsens in der Rechtsprechung, zB in den Entscheidungen zu den Dispensehen, zur Aufführungsbewilligung von Schnitzlers "Reigen", zur Inbetriebnahme des Wiener Krematoriums ua
Aktualisiert: 2023-04-01
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Die Richter des Europäischen Gerichtshofs werden in einem weitgehend formlosen Verfahren von den nationalen Regierungen ausgewählt. Teile der Literatur und das Europäische Parlament sehen die Regelung des Art. 167 EGV als unzureichend an. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Entwicklung eines verfassungstheoretisch, europarechtlich und rechtsvergleichend umfassend begründeten Reformvorschlags. Ausgehend von der Stellung und Funktion des Europäischen Gerichtshofs als supranationales Verfassungsgericht lassen sich Anforderungen an das Auswahlverfahren ermitteln. Die bisherigen Regelungen und die Auswahlpraxis genügen diesen Anforderungen nicht. Ein Vergleich mit den Auswahlverfahren der westeuropäischen Verfassungsgerichte und des Supreme Court der USA liefert Ansatzpunkte für Änderungsvorschläge auf europäischer und nationaler Ebene.
Aktualisiert: 2019-12-19
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