Verdeckte Ermittlungen im Strafverfahren

Verdeckte Ermittlungen im Strafverfahren von Ott,  Katharina
Durch veränderte Kriminalitätsformen mussten auch die Strafverfolgungsbehörden ihre Methoden anpassen. Verdeckte Ermittlungstätigkeit durch Personen, wie etwa Verdeckte Ermittler oder V-Leute, sind deswegen aus unserem gegenwärtigen Strafverfahren nicht mehr wegzudenken. Vor diesem Hintergrund wird zunächst der Umgang mit derartigen Ermittlungspersonen nach der deutschen Rechtsordnung dargestellt, wobei neben den rechtlichen Grundlagen vor allem rechtliche Bedenken und Konsequenzen verdeckter Ermittlungstätigkeit für das Strafverfahren eingehende Betrachtung finden. In einem zweiten Schritt wird die Situation nach deutschem Recht mit der Rechtslage nach der Europäischen Menschenrechtskonvention und der sie konkretisierenden Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte verglichen. Es wird aufgezeigt, dass die deutsche Rechtsprechung die Vorgaben des Straßburger Gerichtshofes weitestgehend berücksichtigt, hinsichtlich bestimmter Vorgehensweisen jedoch auch deutliche Divergenzen auszumachen sind.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Verdeckte Ermittlungen im Strafverfahren

Verdeckte Ermittlungen im Strafverfahren von Ott,  Katharina
Durch veränderte Kriminalitätsformen mussten auch die Strafverfolgungsbehörden ihre Methoden anpassen. Verdeckte Ermittlungstätigkeit durch Personen, wie etwa Verdeckte Ermittler oder V-Leute, sind deswegen aus unserem gegenwärtigen Strafverfahren nicht mehr wegzudenken. Vor diesem Hintergrund wird zunächst der Umgang mit derartigen Ermittlungspersonen nach der deutschen Rechtsordnung dargestellt, wobei neben den rechtlichen Grundlagen vor allem rechtliche Bedenken und Konsequenzen verdeckter Ermittlungstätigkeit für das Strafverfahren eingehende Betrachtung finden. In einem zweiten Schritt wird die Situation nach deutschem Recht mit der Rechtslage nach der Europäischen Menschenrechtskonvention und der sie konkretisierenden Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte verglichen. Es wird aufgezeigt, dass die deutsche Rechtsprechung die Vorgaben des Straßburger Gerichtshofes weitestgehend berücksichtigt, hinsichtlich bestimmter Vorgehensweisen jedoch auch deutliche Divergenzen auszumachen sind.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Verdeckte Gewinnausschüttung

Verdeckte Gewinnausschüttung von Kohlhepp,  Ralf
Fragen der verdeckten Gewinnausschüttung gehören zur typischen Beratersituation. Das Werk nimmt diese auf und erläutert die für die Praxis wichtigen Vermeidungsstrategien und liefert dafür zahlreiche Gestaltungshinweise. Anrechnungsverfahren, Geschäftsführerbezüge, Tantiemen und Pensionen sind weitere Stichworte, welche praxisnah dargestellt werden.
Aktualisiert: 2023-06-16
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Handbuch Zuwendungsrecht

Handbuch Zuwendungsrecht von Frömgen,  Peter, Müller,  Hans Martin, Richter,  Bettina, Ziekow,  Jan
Zum Werk Das Zuwendungsrecht regelt die staatliche Förderung außerstaatlicher Stellen zu öffentlichen Zwecken, an denen der Staat ein erhebliches Interesse hat. Das Förderspektrum ist breit und umfasst insbesondere kulturell, wirtschafts- und sozialpolitisch bedeutsame Vorhaben. Das Handbuch bietet eine prägnante und praxisnahe Erläuterung des Bewilligungsverfahrens, der Verwendungsnachweis- und Rechnungsprüfung sowie des Vorgehens zur Rückforderung fehlerhaft gewährter Zuwendungen. Die Darstellung geht auf die maßgeblichen Rechtsgrundlagen, insbesondere des Europarechts, der Bundeshaushaltsordnung und der Landeshaushaltsordnungen am Beispiel Bayerns und Nordrhein-Westfalens sowie die jeweiligen Verwaltungsvorschriften von Bund und Ländern und die speziellen Förderrichtlinien ein. Sie beinhaltet somit umfassende Informationen über die Voraussetzungen der Förderung und die Anforderungen des zuwendungsrechtlichen Verfahrens. Vorteile auf einen Blickklar gegliederte DarstellungAusführungen zum RechtsschutzChecklisten und Muster für Zuwendungsanträge und -bescheideverfasst von Experten aus Wissenschaft und Praxis Zur Neuauflage Die zweite, völlig überarbeitete Auflage bringt das Buch auf den aktuellen Stand, berücksichtigt insbesondere zwischenzeitlich ergangene Judikatur und wissenschaftliches Schrifttum sowie aktuelle Entwicklungen der Förderlandschaft. So haben neue Herausforderungen zu teils erheblichen strukturellen Änderungen oder sogar Neukonzeptionen von Förderkulissen geführt, deren Kenntnis für alle am Zuwendungsrecht Beteiligten wichtig ist. Zielgruppe Für Antragstellerinnen und Antragsteller, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Juristinnen und Juristen in Ministerien, Bewilligungsbehörden und Rechnungshöfen.
Aktualisiert: 2023-04-14
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Umsatzsteuer in der öffentlichen Verwaltung

Umsatzsteuer in der öffentlichen Verwaltung von Menebröcker,  Matthias, Trost,  Christian
Der § 2b UStG bedeutet eine der größten Änderung in der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechtes jemals. Dieses Buch setzt sich mit den Herausforderungen dieser Gesetzesänderung auseinander, die insbesondere auf Kreise, Städte und Gemeinden ab dem 01.01.2023 zukommen. Aber auch für Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter anderer öffentlichen Verwaltungen ist das Buch ein zuverlässiger Begleiter, mit dem Sie die vielen Praxisherausforderungen ab dem 01.01.2023 bewältigen und sich auf vor Gericht durch seine Zitierfähigkeit behaupten können. Inhalte: - Grundlagen des Umsatzsteuerrechts und der Besteuerung der öffentlichen Hand - Unternehmereigenschaft nach § 2 Abs. 3 UStG a. F. und § 2b UStG ab dem 01.01.2023 - Vorsteuerabzug der juristischen Personen des öffentlichen Rechts - Umfangreiche Fallsammlung der wichtigsten Praxisfälle - Neu in der 3. Auflage: Ausführungen zur umsatzsteuerlichen Organschaft, zur Friedhofsverwaltung und zu Kurbetrieben, die aktuelle Rechtsprechung, Einarbeitung der aktuellen Verwaltungsauffassung und Literaturmeinungen Digitale Extras: - Anweisungen der Finanzverwaltung - Gesetze - Prüfschemata - Übersichten
Aktualisiert: 2023-04-26
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Umsatzsteuer und Brexit – inkl. Arbeitshilfen online

Umsatzsteuer und Brexit – inkl. Arbeitshilfen online von Weimann,  Rüdiger
Welche Änderungen ergeben sich durch den Austritt Großbritanniens aus der EU bei der Umsatzsteuer? Wie können Sie und Ihre Mitarbeiter in Rechnungswesen, Controlling, Einkauf und Vertrieb kostspielige Fehler vermeiden? Das Buch bringt das Wesentliche auf den Punkt und informiert Sie so optimal über die Umsatzsteueränderungen, die auf Sie zukommen. Inhalte: - Warenverkauf an britische Unternehmer/Privatkunden und (Konsignations-)Lager in Großbritannien - Dienstleistungen für britische Unternehmer/Privatkunden - Einkauf von Waren und Dienstleistungen aus GB - Dauerverträge, Kalkulation, Rechnungsstellung - Steuerliche Buchungs- und Erklärungspflichten - Übergang der Steuerschuld, Vorsteuervergütung, RegistrierungspflichtArbeitshilfen online: - Musterschreiben - Rechtsvorschriften - Checklisten
Aktualisiert: 2022-09-18
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Umsatzsteuer in der öffentlichen Verwaltung – inkl. Arbeitshilfen online

Umsatzsteuer in der öffentlichen Verwaltung – inkl. Arbeitshilfen online von Menebröcker,  Matthias, Trost,  Christian
Alles, was Sie als Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung zum Thema Umsatzsteuer wissen müssen: Das Buch erläutert anschaulich die Grundsätze der Besteuerung der öffentlichen Verwaltung, die allgemeinen Grundlagen des Umsatzsteuerrechts sowie die umsatzsteuerlichen Besonderheiten der Besteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts. Außerdem zeigen die Autoren an Hand von vielen praxisnahen Beispielen die aktuellen und künftigen Steuerpflichten auf und geben Tipps zum Umgang mit Betätigungen, die Schwerpunkte von Betriebsprüfungen sind. So lernen Sie, umsatzsteuerrelevante Sachverhalte korrekt zu erkennen und zu beurteilen. Inhalte: - Grundlagen des Umsatzsteuerrechts und der Besteuerung der öffentlichen Hand - Unternehmereigenschaft nach § 2 Abs. 3 UStG a. F. und § 2b UStG ab dem 01.01.2021 - Vorsteuerabzug der juristischen Personen des öffentlichen Rechts - Umsatzsteuervoranmeldung und Umsatzsteuerjahreserklärung - Neu in der 2. Auflage: weitere Fallbeispiele, Schaubilder und Arbeitshilfen, die aktuelle Rechtsprechung, Verwaltungsauffassung und Literaturmeinungen wurden eingearbeitetArbeitshilfen online: - Anweisungen der Finanzverwaltung - Gesetze
Aktualisiert: 2022-10-02
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Verdeckte Gewinnausschüttung

Verdeckte Gewinnausschüttung von Kohlhepp,  Ralf
Fragen der verdeckten Gewinnausschüttung gehören zur typischen Beratersituation. Das Werk nimmt diese auf und erläutert die für die Praxis wichtigen Vermeidungsstrategien und liefert dafür zahlreiche Gestaltungshinweise. Anrechnungsverfahren, Geschäftsführerbezüge, Tantiemen und Pensionen sind weitere Stichworte, welche praxisnah dargestellt werden.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Verdeckte Gewinnausschüttung und freigebige Zuwendung einer GmbH

Verdeckte Gewinnausschüttung und freigebige Zuwendung einer GmbH von Hoor,  Patrick
Der Autor setzt sich mit der Frage auseinander, ob verdeckte Gewinnausschüttungen einer GmbH zugleich schenkungsteuerliche Folgen nach sich ziehen können. Unter kritischer Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur legt er dar, dass das Steuerrecht bei sachgerechter Auslegung eine systematische Lösung zur Verfügung stellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Verdeckte Sacheinlagen im GmbH- und Aktienrecht

Verdeckte Sacheinlagen im GmbH- und Aktienrecht von Petig,  Ulrike
Die Rechtsfolgen verdeckter Sacheinlagen wurden durch das MoMiG erheblich verändert. Der durch die Rechtsprechung gewährte umfassende, absolute Schutz der realen Kapitalaufbringung wird durch die Regelung des § 19 Abs. 4 GmbHG eingeschränkt. Dieser sieht eine Anrechnung des Vermögenswertes auf die Einlageverpflichtung unter bestimmten Voraussetzungen vor. Auch die Fälle des Hin- und Herzahlens haben eine gesetzliche Regelung in § 19 Abs. 5 GmbHG gefunden. Diese Arbeit setzt sich, nachdem sowohl die geschichtliche Entwicklung als auch die verfassungs- wie europarechtlichen Grundlagen dargelegt sind, mit dem Rechtsinstitut der verdeckten Sacheinlage, seiner Behandlung durch die Rechtsprechung und die durch das MoMiG erfolgte Kodifikation auseinander. Sodann wird der Frage nachgegangen, ob sich die Regelung des § 19 Abs. 4 GmbHG stimmig in das System des Kapitalschutzes einfügt. Die hier herausgearbeiteten «Unstimmigkeiten» werden zum Anlass genommen, Gesellschaftergeschäfte als solche zu untersuchen. Es werden Gemeinsamkeiten, insbesondere gemeinsame Schutzrichtungen, herausgearbeitet und der Versuch unternommen, für diese eine einheitliche Regelung zu entwickeln, durch welche insbesondere die bestehenden Abgrenzungsprobleme sowie Wertungswidersprüche überwunden werden könnten.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Verdeckte Gewinnausschüttung und freigebige Zuwendung einer GmbH

Verdeckte Gewinnausschüttung und freigebige Zuwendung einer GmbH von Hoor,  Patrick
Der Autor setzt sich mit der Frage auseinander, ob verdeckte Gewinnausschüttungen einer GmbH zugleich schenkungsteuerliche Folgen nach sich ziehen können. Unter kritischer Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur legt er dar, dass das Steuerrecht bei sachgerechter Auslegung eine systematische Lösung zur Verfügung stellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Verdeckte Gewinnausschüttung und freigebige Zuwendung einer GmbH

Verdeckte Gewinnausschüttung und freigebige Zuwendung einer GmbH von Hoor,  Patrick
Der Autor setzt sich mit der Frage auseinander, ob verdeckte Gewinnausschüttungen einer GmbH zugleich schenkungsteuerliche Folgen nach sich ziehen können. Unter kritischer Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur legt er dar, dass das Steuerrecht bei sachgerechter Auslegung eine systematische Lösung zur Verfügung stellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Umsatzsteuer in der öffentlichen Verwaltung – inkl. Arbeitshilfen online

Umsatzsteuer in der öffentlichen Verwaltung – inkl. Arbeitshilfen online von Menebröcker,  Matthias, Trost,  Christian
Alles, was Sie als Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung zum Thema Umsatzsteuer wissen müssen: Das Buch erläutert anschaulich die Grundsätze der Besteuerung der öffentlichen Verwaltung, die allgemeinen Grundlagen des Umsatzsteuerrechts sowie die umsatzsteuerlichen Besonderheiten der Besteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts. Außerdem zeigen die Autoren an Hand von vielen praxisnahen Beispielen die aktuellen und künftigen Steuerpflichten auf und geben Tipps zum Umgang mit Betätigungen, die Schwerpunkte von Betriebsprüfungen sind. So lernen Sie, umsatzsteuerrelevante Sachverhalte korrekt zu erkennen und zu beurteilen. Inhalte: - Einführung in die Besteuerung der öffentlichen Verwaltung (inkl. § 2b UStG) - Unternehmereigenschaft, steuerbare und steuerpflichtige Umsätze, Steuerschuld - Ausstellung von Rechnungen, Vorsteuerabzug und Vorsteuerberichtigung - Besteuerungsverfahren - Umsatzbesteuerung einzelner Produktbereiche: z. B. Sicherheit und Ordnung, soziale Leistungen, Gesundheitsdienste, Bauen und Wohnen, Versorgung und EntsorgungArbeitshilfen online: - Anweisungen der Finanzverwaltung - Gesetze
Aktualisiert: 2019-12-21
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