Schutzvoraussetzungen und Schutzumfang im deutschen und französischen Markenrecht

Schutzvoraussetzungen und Schutzumfang im deutschen und französischen Markenrecht von Ibel,  Rainer
Gegenstand dieser Untersuchung ist eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung der Schutzvoraussetzungen und des Schutzumfangs der Marke im deutschen und französischen Markenrecht. Die jeweiligen Ausprägungen des Markenschutzes werden mit Blick auf die grundlegenden konzeptionellen Ansätze und Beurteilungsmaßstäbe dargelegt, die sich in beiden Rechtsordnungen ausgebildet haben. Überlagert werden die nationalen Markenrechte durch die Europäische Markenrechtsrichtlinie und die diese ausfüllende Rechtsprechung des EuGH. Die Studie zeigt auf, inwieweit das harmonisierte europäische Markenrecht zu Eingriffen in die Gefüge der auf nationaler Ebene entwickelten Beurteilungsansätze führte.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Mach kei Gschichte – Sei

Mach kei Gschichte – Sei von Schatzmann,  Emilio, Schatzmann,  Mukti
Erkenne deine innewohnende Schönheit, erkenne dein wahres Selbst. Lebe, liebe und fühle es – Sei es. Auf der spirituellen Reise entdecken wir, dass wir mehr sind als das uns begrenzende Ego, dem wir so treu ergeben sind. In dieser Erkenntnis liegt die eigentliche Kostbarkeit des Lebens. Die Begrenzung unserer Persönlichkeit bricht auf und tiefe Stille erfüllt unser Sein. Jenseits der Gewohnheit, jedem Gedanken und jeder Emotion zu folgen, ist ein grenzenloser Raum fühlbar anwesend, der uns an unseren göttlichen Kern, unser wahres Zuhause erinnert. Aus diesem Bewusstsein schöpfen wir Energie, Kreativität, Achtsamkeit und aus ihm fliesst unermessliche Liebe, Mitgefühl, Freude und Frieden. Viele Beispiele aus unserem Alltag zeigen in diesem Buch eindrücklich, wie „Geschichten“ aus geglaubten Gedanken gewoben werden und wie daraus Sorgen, Ängste und Unsicherheiten entstehen. Wir haben die Kraft und das Potenzial in uns, dieses Verhalten zu ändern und zu erkennen, dass die eigentliche Bürde unseres Alltags die Identifikation mit der Persönlichkeit ist. Das Spiel des Lebens verlangt uns einiges ab und fordert uns täglich aufs Neue heraus. Diese Tatsache kann uns jedoch nicht daran hindern, die EINE Wahrheit in uns zu erkennen. Situationen sind, wie sie sind, und so entscheiden unsere mentalen Reaktionen, ob unser Leben leicht und glücklich oder schwierig und kompliziert ist.
Aktualisiert: 2020-02-15
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Mach kei Gschichte – Sei

Mach kei Gschichte – Sei von Schatzmann,  Emilio, Schatzmann,  Mukti
Erkenne deine innewohnende Schönheit, erkenne dein wahres Selbst. Lebe, liebe und fühle es – Sei es. Auf der spirituellen Reise entdecken wir, dass wir mehr sind als das uns begrenzende Ego, dem wir so treu ergeben sind. In dieser Erkenntnis liegt die eigentliche Kostbarkeit des Lebens. Die Begrenzung unserer Persönlichkeit bricht auf und tiefe Stille erfüllt unser Sein. Jenseits der Gewohnheit, jedem Gedanken und jeder Emotion zu folgen, ist ein grenzenloser Raum fühlbar anwesend, der uns an unseren göttlichen Kern, unser wahres Zuhause erinnert. Aus diesem Bewusstsein schöpfen wir Energie, Kreativität, Achtsamkeit und aus ihm fliesst unermessliche Liebe, Mitgefühl, Freude und Frieden. Viele Beispiele aus unserem Alltag zeigen in diesem Buch eindrücklich, wie „Geschichten“ aus geglaubten Gedanken gewoben werden und wie daraus Sorgen, Ängste und Unsicherheiten entstehen. Wir haben die Kraft und das Potenzial in uns, dieses Verhalten zu ändern und zu erkennen, dass die eigentliche Bürde unseres Alltags die Identifikation mit der Persönlichkeit ist. Das Spiel des Lebens verlangt uns einiges ab und fordert uns täglich aufs Neue heraus. Diese Tatsache kann uns jedoch nicht daran hindern, die EINE Wahrheit in uns zu erkennen. Situationen sind, wie sie sind, und so entscheiden unsere mentalen Reaktionen, ob unser Leben leicht und glücklich oder schwierig und kompliziert ist.
Aktualisiert: 2020-02-14
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Augen auf!

Augen auf! von Caplan,  Mariana
Mariana Caplan bietet mit ihrem Buch eine überaus nützliche, umfangreiche und klar gegliederte Anleitung zur Entwicklung von Unterscheidungsvermögen auf dem spirituellen Weg an. Gerade hier im Westen, wo das Leben nicht in eine uralte geistig-spirituelle Matrix eingebunden ist, aus der heraus jeder intuitiv weiß, was ein spiritueller Weg und was ein Guru (im wahren Sinne des Wortes) ist, gibt es auf dem Gebiet der Spiritualität viel Verwirrung. Östliche Weisheit geht nicht nur mit westlicher Tiefenpsychologie eine fruchtbare Beziehung ein, sondern wird oft auch von den Schattenseiten der westlichen Kultur mit ihrer Oberflächlichkeit, ihrer Fast-Food-Mentalität, ihrem Materialismus und ihrem Streben nach schnellen Resultaten in Anspruch genommen.Caplan stellt überzeugend dar, dass Erleuchtungserlebnisse nicht das Ziel und das Ende des spirituellen Weges bedeuten, sondern eher einen Einstieg darstellen. Sie macht deutlich, dass wirkliche spirituelle Entwicklung durch einen erbarmungslosen Prozess der Konfrontation mit uns selbst, mit unseren Ängsten und Widerständen, mit unserer gesamten Konditionierung geschieht, meistens langwierig und mühsam ist und durch viele Krisen führt. Dabei erweist sich oft der Schock einer schweren Krise als heilsam und wachstumsfördernd, besonders, wenn es uns möglich ist, sie in diesem Zusammenhang zu sehen.
Aktualisiert: 2018-11-07
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Die Eintragungsfähigkeit fremdsprachiger Bezeichnungen als Marke

Die Eintragungsfähigkeit fremdsprachiger Bezeichnungen als Marke von Buhl,  Andree
Wirtschaftstätige in Deutschland sehen sich bei der Einführung neuer Produkte in immer stärkerem Maße einem Dilemma ausgesetzt: Produktkennzeichnungen müssen einerseits griffig und einprägsam sein, um den Erfordernissen des Marketings und des Vertriebs gerecht zu werden. Andererseits sind die Spielräume angesichts der bereits bestehenden Markeneintragungen eher eng. Einen Ausweg bildet für viele Unternehmen die Möglichkeit, sich für die Bezeichnung ihrer Waren oder Dienstleistungen anderer Sprachen zu bedienen. Fremdsprachige Bezeichnungen können gegenüber ihren deutschen Übersetzungen den Vorteil haben, beim potenziellen Abnehmer Assoziationen von Internationalität bzw. Exklusivität hervorzurufen. Denkbar ist es auch, dass ausländische Firmen ihre Produkte in Deutschland unter ihrem bereits bestehenden - fremdsprachigen - Namen vermarkten wollen. Der Frage der Eintragbarkeit einer fremdsprachigen Bezeichnung als Marke in das deutsche Markenregister kommt daher auch für die Markteintrittsstrategien ausländischer Wettbewerber eine erhebliche Bedeutung zu. Der Autor setzt sich zunächst mit der Frage der Eintragungshindernisse gem. § 8 Abs. 2 MarkenG auseinander. Hier geht es vor allem um die Problematik der Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG), des Freihaltungsbedürfnisses (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) und der täuschenden Angaben (§ 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG). Im Anschluss beschreibt der Autor, wie sich die Sprachenvielfalt der Europäischen Gemeinschaft auf die Gemeinschaftsmarke auswirkt. In diesem Zusammenhang kommt der Vorschrift des Art. 7 Abs. 2 GMV eine besondere Bedeutung zu, die anhand der Rechtsprechungsentwicklung des EuGH beleuchtet wird.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Dreidimensionale Marken

Dreidimensionale Marken von Hetzelt,  Nina
Eine markante Neuerung des Markengesetzes von 1995 war die Einführung dreidimensionaler Marken. In der Praxis bereitet vor allem die Beurteilung von Waren- und Verpackungsformen als Schutzobjekt des Markenrechts Probleme. Die Unternehmen haben ein massives Interesse daran, sich innovative Gestaltungen bei der Produktentwicklung schützen zu lassen, damit sich Investitionen in diesen Bereich rentieren. Demgegenüber darf die allgemeine Freiheit in der Wahl von Gestaltungsmitteln nicht übermäßig beschränkt werden. Gegenstand des Buches ist die Untersuchung, wie die gesetzlichen Regelungen im einzelnen zu interpretieren sind, um dieses Spannungsverhältnis zu einem gerechten Ausgleich zu bringen. Bei der Prüfung der Schutzfähigkeit einer Formmarke spielen die Kriterien der Freihaltebedürftigkeit und Unterscheidungskraft eine Rolle, während sich beim Konflikt mit Drittmarken die Frage nach dem Schutzumfang stellt. Die Autorin setzt sich intensiv mit der deutschen und europäischen Rechtsprechung zu diesem Thema auseinander und entwickelt Lösungsmöglichkeiten für die vielfältigen Einzelprobleme bei der Beurteilung dreidimensionaler Marken.
Aktualisiert: 2019-10-03
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Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht, Designlaw

Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht, Designlaw von Nirk,  Rudolf
Die Neuerscheinung Geschmacksmusterrecht: Am 1. Juni 2004 trat das Geschmacksmusterreformgesetz in Kraft. Mit diesem Reformgesetz wurde das älteste der in Deutschland geltenden Gesetze (1876) des gewerblichen Rechtsschutzes grundlegend verändert und in seiner Grundkonzeption zu einem Gesetz zur Erlangung eines Schutzrechts mit Sperrwirkung, wie es aus dem Patent- und Gebrauchsmustergesetz seit jeher bekannt ist, verändert. Ein Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht. Ästhetische Gestaltungen sind vom Patent- und Gebrauchsmusterschutz ausgenommen, können aber nach dem Geschmacksmustergesetz durch die Eintragung in das Geschmacksmusterregister ebenfalls gegen Nachahmung geschützt werden. Urheberrecht: Das Urheberrecht ist das Recht des geistigen Eigentums der Kulturschaffenden. Es garantiert dem Urheber Ausschließlichkeitsrechte an diesem geistigen Eigentum und sichert ihm die Verwertung seines Schaffens. Designlaw: Produktdesign ist eine Gesamtlösung aus Formgebung, Technik und Marketing. Zum Schutz dieser modernen Produktgestaltung vor Nachahmung und Verwendung durch die Konkurrenz bestehen verschiedene, sich teilweise überschneidende Sonderschutzrechte, das sog. Designlaw. Der Grundriss erläutert komprimiert aber anschaulich diese drei miteinander verwobenen Rechtsmaterien und regt durch zahlreiche Beispiele und weiterführende Literaturhinweise zum tiefer gehenden Studium an.
Aktualisiert: 2021-10-07
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Schutzvoraussetzungen und Schutzumfang im deutschen und französischen Markenrecht

Schutzvoraussetzungen und Schutzumfang im deutschen und französischen Markenrecht von Ibel,  Rainer
Gegenstand dieser Untersuchung ist eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung der Schutzvoraussetzungen und des Schutzumfangs der Marke im deutschen und französischen Markenrecht. Die jeweiligen Ausprägungen des Markenschutzes werden mit Blick auf die grundlegenden konzeptionellen Ansätze und Beurteilungsmaßstäbe dargelegt, die sich in beiden Rechtsordnungen ausgebildet haben. Überlagert werden die nationalen Markenrechte durch die Europäische Markenrechtsrichtlinie und die diese ausfüllende Rechtsprechung des EuGH. Die Studie zeigt auf, inwieweit das harmonisierte europäische Markenrecht zu Eingriffen in die Gefüge der auf nationaler Ebene entwickelten Beurteilungsansätze führte.
Aktualisiert: 2023-04-19
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