Unterhaltsvereinbarungen in Familienbeziehungen liegen an der Schnittstelle von Vertrags- und Familienrecht. Ausgehend von einem weiten Unterhaltsbegriff beleuchtet Carolin Scheuer, welche Arten von Unterhaltsvereinbarungen im deutschen Recht typischerweise in Erscheinung treten und welche materiell- und prozessrechtlichen Regeln auf sie anwendbar sind. Sodann untersucht sie die Anwendbarkeit der Europäischen Unterhaltsverordnung, der Brüssel Ia-Verordnung, des Haager Unterhaltsprotokolls und der Rom I-Verordnung auf Unterhaltsvereinbarungen. Sie zeigt auf, dass sämtliche Vereinbarungen der Europäischen Unterhaltsverordnung und dem Haager Unterhaltsprotokoll unterfallen, soweit sie Ansprüche aufgrund einer Familienbeziehung regeln, die der Bedarfsdeckung des Gläubigers dienen. Auf das Bestehen gesetzlicher Unterhaltspflichten kommt es für die Einordnung aus Gründen der Rechtssicherheit nicht an.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Unterhaltsvereinbarungen in Familienbeziehungen liegen an der Schnittstelle von Vertrags- und Familienrecht. Ausgehend von einem weiten Unterhaltsbegriff beleuchtet Carolin Scheuer, welche Arten von Unterhaltsvereinbarungen im deutschen Recht typischerweise in Erscheinung treten und welche materiell- und prozessrechtlichen Regeln auf sie anwendbar sind. Sodann untersucht sie die Anwendbarkeit der Europäischen Unterhaltsverordnung, der Brüssel Ia-Verordnung, des Haager Unterhaltsprotokolls und der Rom I-Verordnung auf Unterhaltsvereinbarungen. Sie zeigt auf, dass sämtliche Vereinbarungen der Europäischen Unterhaltsverordnung und dem Haager Unterhaltsprotokoll unterfallen, soweit sie Ansprüche aufgrund einer Familienbeziehung regeln, die der Bedarfsdeckung des Gläubigers dienen. Auf das Bestehen gesetzlicher Unterhaltspflichten kommt es für die Einordnung aus Gründen der Rechtssicherheit nicht an.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Unterhaltsvereinbarungen in Familienbeziehungen liegen an der Schnittstelle von Vertrags- und Familienrecht. Ausgehend von einem weiten Unterhaltsbegriff beleuchtet Carolin Scheuer, welche Arten von Unterhaltsvereinbarungen im deutschen Recht typischerweise in Erscheinung treten und welche materiell- und prozessrechtlichen Regeln auf sie anwendbar sind. Sodann untersucht sie die Anwendbarkeit der Europäischen Unterhaltsverordnung, der Brüssel Ia-Verordnung, des Haager Unterhaltsprotokolls und der Rom I-Verordnung auf Unterhaltsvereinbarungen. Sie zeigt auf, dass sämtliche Vereinbarungen der Europäischen Unterhaltsverordnung und dem Haager Unterhaltsprotokoll unterfallen, soweit sie Ansprüche aufgrund einer Familienbeziehung regeln, die der Bedarfsdeckung des Gläubigers dienen. Auf das Bestehen gesetzlicher Unterhaltspflichten kommt es für die Einordnung aus Gründen der Rechtssicherheit nicht an.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Unterhaltsvereinbarungen in Familienbeziehungen liegen an der Schnittstelle von Vertrags- und Familienrecht. Ausgehend von einem weiten Unterhaltsbegriff beleuchtet Carolin Scheuer, welche Arten von Unterhaltsvereinbarungen im deutschen Recht typischerweise in Erscheinung treten und welche materiell- und prozessrechtlichen Regeln auf sie anwendbar sind. Sodann untersucht sie die Anwendbarkeit der Europäischen Unterhaltsverordnung, der Brüssel Ia-Verordnung, des Haager Unterhaltsprotokolls und der Rom I-Verordnung auf Unterhaltsvereinbarungen. Sie zeigt auf, dass sämtliche Vereinbarungen der Europäischen Unterhaltsverordnung und dem Haager Unterhaltsprotokoll unterfallen, soweit sie Ansprüche aufgrund einer Familienbeziehung regeln, die der Bedarfsdeckung des Gläubigers dienen. Auf das Bestehen gesetzlicher Unterhaltspflichten kommt es für die Einordnung aus Gründen der Rechtssicherheit nicht an.
Aktualisiert: 2023-05-03
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In Anbetracht hoher Scheidungsraten erscheint es höchst sinnvoll, schon vor der Eheschließung oder auch während der Ehe Regeln sowohl für die Eheführung selbst als auch für den Fall des Scheiterns der Ehe zu vereinbaren. Ob im Rahmen eines Ehevertrages oder im Rahmen einer Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung: Sie als Notar sind insbesondere gefragt, wenn die Partner die finanziellen Verhältnisse, also den Familien-, den Trennungs-, den Vorsorgeunterhalt und den nachehelichen Unterhalt regeln lassen wollen. Hierfür sind die „NotarFormulare Ehegattenunterhaltsrecht" Ihr ideales Arbeitsmittel. Sie liefern Ihnen alle notwendigen Informationen zur vollständigen Abwicklung des Mandats aus Sicht des Praktikers. Sie finden Erläuterungen, was Beteiligte im Rahmen von Ehegattenunterhalt regeln dürfen, wo die Grenzen der Wirksamkeit eines Ehevertrages liegen und was Gesetz und Rechtsprechung im Unterhaltsrecht vorsehen. Für jedes nur denkbare Mandat können Sie anhand der zahlreichen Hinweise zu verschiedenen Fallgestaltungen einen passgenauen Vertrag erstellen. Eine Fülle von Mustern und Formularen, die Sie per Download in Ihr System einspielen können, unterstützt Sie darüber hinaus bei der angemessenen und unzweideutigen Formulierung. In der Neuauflage trägt der Autor nicht nur den Änderungen der rechtlichen Grundlagen und der Entwicklung der Rechtsprechung Rechnung. Er stellt darüber hinaus zusätzliche differenzierte Formulare und Beispiele für alle möglichen denkbaren Fallgestaltungen und unterschiedlichen Interessenlagen zur Verfügung.
Aktualisiert: 2020-12-03
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In Anbetracht hoher Scheidungsraten erscheint es höchst sinnvoll, schon vor der Eheschließung oder auch während der Ehe Regeln sowohl für die Eheführung selbst als auch für den Fall des Scheiterns der Ehe zu vereinbaren. Ob im Rahmen eines Ehevertrages oder im Rahmen einer Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung: Sie als Notar sind insbesondere gefragt, wenn die Partner die finanziellen Verhältnisse, also den Familien-, den Trennungs-, den Vorsorgeunterhalt und den nachehelichen Unterhalt regeln lassen wollen. Sie müssen hier alle Eventualitäten für die Zukunft der Ehe und/ oder für ihr Scheitern berücksichtigen. Hierfür sind die „NotarFormulare Ehegattenunterhaltsrecht" Ihr ideales Arbeitsmittel. Sie liefern Ihnen alle notwendigen Informa-tionen zur vollständigen Abwicklung des Mandats aus Sicht des Praktikers. Sie finden Erläuterungen, was Beteiligte im Rahmen von Ehegattenunterhalt regeln dürfen, wo die Grenzen der Wirksamkeit eines Ehevertrages liegen und was Gesetz und Rechtsprechung im Unterhaltsrecht vorsehen. Für jedes nur denkbare Mandat können Sie anhand der zahlreichen Hinweise zu verschiedenen Fallgestaltungen einen passgenauen Vertrag erstellen. Eine Fülle von Mustern und Formularen (auch auf CD-ROM) unterstützt Sie darüber hinaus bei der angemessenen und unzweideutigen Formulierung. Zahlreiche Checklisten und die Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung geben Ihnen Sicherheit, nichts übersehen zu haben und schützen Sie vor Haftungsfallen durch fehlerhafte und/oder unvollständige Formulierungen.
Aktualisiert: 2020-07-29
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Dominik Kahleyß behandelt Vertragstypen und Charakteristika von Verträgen über Unterhaltsleistungen zwischen Personen, die nicht in einer gesetzlich begründeten Unterhaltsbeziehung zueinander stehen. Fallgruppen sind z.B. Verträge zwischen den Partnern nichtehelicher Lebensgemeinschaften, zwischen Geschwistern oder anderen Verwandten der Seitenlinie, Verträge zugunsten von Stiefkindern, aber auch die Zustimmung eines Mannes zur heterologen Insemination seiner Ehefrau oder Lebensgefährtin. Ein Schwerpunkt der Abhandlung liegt auf der vertragstypischen Einordnung der genannten Vertragsgestaltungen, insbesondere dem Verhältnis zur Leibrente, zum Schenkungsrecht und zur sog. ehebezogenen Zuwendung. Der Autor untersucht des weiteren, welche Auswirkungen geänderte wirtschaftliche und persönliche Verhältnisse der beteiligten Parteien auf die vertragliche Verpflichtung haben und auf welche Weise sich diese Veränderungen rechtstechnisch in einer Veränderung der vertraglichen Leistungspflichten niederschlagen können. Hierzu erörtert Kahleyß insbesondere die Institute der Auslegung und der Geschäftsgrundlagenstörung sowie die causa-Lehre (Zweckstaffelung). Abgerundet wird die Arbeit durch Ausführungen zum Rangverhältnis von vertraglich begründeten und gesetzlichen Unterhaltspflichten, zu vertraglichen Auflösungsmöglichkeiten (Kündigung) und zu weiteren prozessualen und materiellrechtlichen Einzelfragen (insbes. Pfändbarkeit, Anwendung der §§ 519, 528 BGB, konkludente Begründung von Unterhaltsverträgen etc.).
Aktualisiert: 2020-12-04
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