Hans Lieck betrachtet die Übernahmebilanzierungsmöglichkeiten ausgewählter Verschmelzungen mit Unternehmen außerhalb des Konzerns (z. B. merger of equals) und innerhalb eines Konzerns. Er gibt konkrete Empfehlungen zur Schließung von Regelungslücken und zur Fortentwicklung der Rechnungslegung in Einzel- und (Teil-) Konzernabschlüssen.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Bei der Verschmelzung von zwei Unternehmen muss der Vertrag darüber konkret festlegen, was daraus für die Arbeitnehmer und ihre Vertretungen folgt (§ 5 Abs. 1 Nr. 9 UmwG). Parallel dazu besteht auch eine Unterrichtungspflicht der Arbeitnehmer gemäß § 324 UmwG n. F. i. V. m. § 613 a Abs. 5 BGB, sofern mit der Fusion ein Betriebsübergang verbunden ist. Wie viel Raum den arbeitsrechtlichen Pflichtangaben im Verschmelzungsvertrag gegeben werden muss, ist indessen umstritten. Thorsten Doublet geht zunächst auf die Unterrichtungsverpflichtung ein. Dabei beleuchtet er auch die Konformität des deutschen Umsetzungsaktes mit den in der Betriebsübergangsrichtlinie 2001/23/EG enthaltenen Vorgaben. In einem zweiten Schritt untersucht Doublet, in welchem Umfang die arbeitsrechtlichen Pflichtangaben in Verschmelzungsverträgen dargestellt werden müssen. Auf diesen Ergebnissen aufbauend erörtert er, ob der in § 324 UmwG n. F. Angepasste Verweis den Streit um die Darstellungstiefe der arbeitsrechtlichen Pflichtangaben neu beeinflusst. Das abschließende Kapitel analysiert, inwiefern der Registerrichter bei der Eintragung der Verschmelzung ins Handelsregister die Befugnis besitzt, die Fusion abzulehnen, wenn er den Umfang der im Verschmelzungsvertrag dargestellten arbeitsrechtlichen Pflichtangaben nicht für ausreichend hält.
Aktualisiert: 2020-02-21
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Der Themenbereich "Grenzüberschreitende Verschmelzungen deutscher Gesellschaften" ist trotz der bereits im April 2007 in Kraft getretenen Regelung im deutschen UmwG immer noch von höchster Aktualität. Gerade aufgrund der zuletzt ergangenen Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache "Cartesio", aber auch durch das Inkrafttreten des "MoMiG", hat das Thema erneut große Aufmerksamkeit erfahren. Auf Basis dieser Vorgaben wird im Rahmen der Studie die Möglichkeit der einzelnen, nicht ausdrücklich vom Anwendungsbereich der §§ 122a ff. UmwG erfassten Gesellschaftsformen diskutiert, an grenzüberschreitenden Verschmelzungen teilzunehmen. Der Schwerpunkt der Ausführungen liegt auf der Analyse der Rechtsprechung des EuGH zur Niederlassungsfreiheit und deren Auswirkungen auf das deutsche Gesellschaftsrecht, speziell das Recht grenzüberschreitender Verschmelzungen. Neben der Analyse der Verschmelzungsfähigkeit der verschiedenen Gesellschaftsformen wird die praktische Durchführung grenzüberschreitender Verschmelzungen erörtert. Insbesondere was den Bereich des "Wegzugs" deutscher Gesellschaften im Rahmen grenzüberschreitender ("Hinaus-")Verschmelzungen aber auch im Rahmen von Sitzverlegungen anbelangt, beschreitet der Autor einen neuen Weg. So wird die unterschiedliche Behandlung von "Zuzugs-" und "Wegzugsfällen" wie auch die jüngst durch den EuGH aufgebrachte unterschiedliche Behandlung der rechtsidentitätwahrenden und rechtsformwechselnden Sitzverlegung durch die Studie verständlich. Wird der Rechtsprechung des EuGH zur Niederlassungsfreiheit in der bisherigen wissenschaftlichen Diskussion nicht selten Unverständnis entgegengebracht, zeigt das Werk ein schlüssiges, dogmatisch nachvollziehbares System auf, das alle denkbaren Fallkonstellationen erfasst und keinerlei Widersprüchlichkeiten belässt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Hans Lieck betrachtet die Übernahmebilanzierungsmöglichkeiten ausgewählter Verschmelzungen mit Unternehmen außerhalb des Konzerns (z. B. merger of equals) und innerhalb eines Konzerns. Er gibt konkrete Empfehlungen zur Schließung von Regelungslücken und zur Fortentwicklung der Rechnungslegung in Einzel- und (Teil-) Konzernabschlüssen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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