Matthias Schweiger untersucht in der vorliegenden Arbeit das Intertemporale Zivilprozessrecht, insbesondere im Hinblick auf die Grundsätze beim Erlass von Übergangs- und Überleitungsvorschriften. Ausgangspunkte sind dabei das (ungeschriebene) intertemporale Prinzip der Einwirkung neuen Prozessrechts auf anhängige Verfahren, dessen Zusammenhänge mit den Übergangsregelungen und die Betrachtung des Intertemporalen Zivilprozessrechts als Kollisionsrecht. Besonderes Augenmerk gilt der Systematisierung der intertemporalen Normen zur Einführung der CPO und zu den Novellen. Aus einer Zusammenschau historischer und aktueller ZPO-Gesetzgebung, der jeweiligen gesetzgeberischen Motivation, prozessualer und gesetzgebungstechnischer Grundsätze und Anknüpfungspunkte sowie verfassungsrechtlicher Vorgaben leitet der Autor als Ergebnis eine Systematik intertemporaler zivilprozessualer Normen ab.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Matthias Schweiger untersucht in der vorliegenden Arbeit das Intertemporale Zivilprozessrecht, insbesondere im Hinblick auf die Grundsätze beim Erlass von Übergangs- und Überleitungsvorschriften. Ausgangspunkte sind dabei das (ungeschriebene) intertemporale Prinzip der Einwirkung neuen Prozessrechts auf anhängige Verfahren, dessen Zusammenhänge mit den Übergangsregelungen und die Betrachtung des Intertemporalen Zivilprozessrechts als Kollisionsrecht. Besonderes Augenmerk gilt der Systematisierung der intertemporalen Normen zur Einführung der CPO und zu den Novellen. Aus einer Zusammenschau historischer und aktueller ZPO-Gesetzgebung, der jeweiligen gesetzgeberischen Motivation, prozessualer und gesetzgebungstechnischer Grundsätze und Anknüpfungspunkte sowie verfassungsrechtlicher Vorgaben leitet der Autor als Ergebnis eine Systematik intertemporaler zivilprozessualer Normen ab.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Matthias Schweiger untersucht in der vorliegenden Arbeit das Intertemporale Zivilprozessrecht, insbesondere im Hinblick auf die Grundsätze beim Erlass von Übergangs- und Überleitungsvorschriften. Ausgangspunkte sind dabei das (ungeschriebene) intertemporale Prinzip der Einwirkung neuen Prozessrechts auf anhängige Verfahren, dessen Zusammenhänge mit den Übergangsregelungen und die Betrachtung des Intertemporalen Zivilprozessrechts als Kollisionsrecht. Besonderes Augenmerk gilt der Systematisierung der intertemporalen Normen zur Einführung der CPO und zu den Novellen. Aus einer Zusammenschau historischer und aktueller ZPO-Gesetzgebung, der jeweiligen gesetzgeberischen Motivation, prozessualer und gesetzgebungstechnischer Grundsätze und Anknüpfungspunkte sowie verfassungsrechtlicher Vorgaben leitet der Autor als Ergebnis eine Systematik intertemporaler zivilprozessualer Normen ab.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Kommentar zum 2016 in Kraft getretenen Gesetz über das Halten von Hunden (HundeG) wurde umfassend überarbeitet und erscheint nun in 2. Auflage.
Die Kommentierung berücksichtigt die relevanten bundesrechtlichen Regelungen und wird ergänzt durch viele praxisnahe Beispiele, die alltägliche Situationen im Umgang mit Hunden seitens Behörden oder Privatpersonen rechtlich beleuchten. Das betrifft Fragen zur Haltererlaubnis, der Gefährlichkeitseinstufung, dem verpflichtenden Transponder-Chippen, der Haftpflichtversicherung u. v. m.
Die Neuauflage enthält auch die Verwaltungsvorschriften mit Anlagen.
Dieses Werk eignet sich daher sowohl für Polizei- und Ordnungsbehörden, Rechtsanwälte und Gerichte als auch die gesamte Kommunalverwaltung. Auch Hundebesitzern, -züchtern oder -ausbildern und jedem, der in Schleswig-Holstein rechtliche Fragen in Bezug auf die Hundehaltung hat, ist dieses Werk eine Hilfestellung. Zugleich stellt die Kommentierung einen wissenschaftlichen Beitrag in dem Bereich des Hunderechts dar; bei der Erstellung wurde jedoch stets Wert auf eine zugängliche Sprache gelegt.
Luise Gottberg, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei einer Anwaltskanzlei in Hamburg, Friedrich Gottberg, Rechtsanwalt, Hamburg und Dr. Anika Dorthe Luch, Leiterin Stabstelle Koordinierung im Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein, Kiel.
Aktualisiert: 2022-10-15
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Die vorliegende Untersuchung setzt sich mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Rückwirkung von Gesetzen, zum Vertrauensschutz und zum grundrechtlichen Bestandsschutz bei Übergangsregelungen und mit den kontroversen literarischen Entwürfen auseinander. Auf der Grundlage einer Analyse der gesetzgebungstechnischen Funktion und normativen Struktur von Übergangsregelungen wird nachgewiesen, dass sich zwingende zeitliche Grenzen der Rückanknüpfung von Gesetzen an die Vergangenheit verfassungsrechtlich nicht begründen lassen. Die Suche nach normativen Kriterien des Bestandsschutzes wirft das prinzipielle Problem der Grenzen richterlicher Fortbildung des Verfassungsrechts gegenüber der politischen Entscheidungsbefugnis des Gesetzgebers auf. Das Problem wird exemplarisch bei der Kontrolle von Übergangsregelungen am Masstab der Eigentumsgarantie behandelt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Bundesverfassungsgericht trifft nicht nur in materieller Hinsicht, sondern auch bezüglich der Art und Weise, wie die Urteile tenoriert werden, kontrovers diskutierte Entscheidungen. So weicht es der Nichtigerklärung als gesetzlich geregelter Tenorieringsvariante mit ihren Folgen oftmals aus und greift zu anderen Entscheidungsvarianten. In anderen Fällen hält es ein Gesetz teilweise zwar noch für verfassungskonform, erklärt es aber dennoch in seiner Gesamtheit für nichtig. Die Studie gibt einen Überblick über die Tenorierungspraxis des Bundesverfassungsgerichts. Sie zeigt auf, inwiefern sich die Notwendigkeit anderer Tenorierungsformen zwingend, zwar nicht aus dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz, aber aus anderen Rechtsnormen, ergibt. Darüber hinaus wird auch deutlich, wie die inhaltliche Komplexität der Materie eines Verfahrens oftmals das Abweichen von den gesetzlichen Tenorierungsformen bedingt, um zu einer sachgerechten Lösung zu gelangen. Die Abhandlung vergleicht hierzu die verfassungsrechtliche Praxis anderer Länder und zeigt neuere Tendenzen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auf.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Matthias Schweiger untersucht in der vorliegenden Arbeit das Intertemporale Zivilprozessrecht, insbesondere im Hinblick auf die Grundsätze beim Erlass von Übergangs- und Überleitungsvorschriften. Ausgangspunkte sind dabei das (ungeschriebene) intertemporale Prinzip der Einwirkung neuen Prozessrechts auf anhängige Verfahren, dessen Zusammenhänge mit den Übergangsregelungen und die Betrachtung des Intertemporalen Zivilprozessrechts als Kollisionsrecht. Besonderes Augenmerk gilt der Systematisierung der intertemporalen Normen zur Einführung der CPO und zu den Novellen. Aus einer Zusammenschau historischer und aktueller ZPO-Gesetzgebung, der jeweiligen gesetzgeberischen Motivation, prozessualer und gesetzgebungstechnischer Grundsätze und Anknüpfungspunkte sowie verfassungsrechtlicher Vorgaben leitet der Autor als Ergebnis eine Systematik intertemporaler zivilprozessualer Normen ab.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Zielgruppe: Beteiligte bestehender und Gründer künftiger Gesellschaften bürgerlichen Rechts, deren Berater sowie die interessierte Öffentlichkeit
Aktualisiert: 2020-01-13
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