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Die digitale Dimension der Grundrechte

Die digitale Dimension der Grundrechte von Borchers,  Kim Corinna, Hoffmann,  Christian, Luch,  Anika D., Schulz,  Sönke E.
Der zweite Band untersucht die Auswirkungen der zunehmenden Bedeutung digitaler Infrastrukturen, des Internets und seiner Anwendungen auf die Wirkungsweise und Schutzbereiche der einzelnen Grundrechte. Hierfür werden Sachverhalte mit Internet- und Grundrechtsbezug, vor allem solche, die bereits die Rechtsprechung beschäftigt haben, systematisch den Schutzbereichen der Grundrechte zugeordnet. Dafür wird zunächst das Konzept der digitalen Dimension der Grundrechte allgemein vorgestellt, bevor eine Detailbetrachtung der Einzelgrundrechte erfolgt. Dabei wird deutlich, dass sich grundrechtlicher Schutz des Handels im Internet nicht in der allgemeinen Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG erschöpft, sondern auch viele andere Grundrechte zunehmend durch eine digitale Komponente zu ergänzen sind. Mit einem Geleitwort von Bundespräsident a.D. Prof. Dr. Roman Herzog.
Aktualisiert: 2022-10-03
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Melderecht, Passrecht, Ausweisrecht – MPA

Melderecht, Passrecht, Ausweisrecht – MPA von Breckwoldt,  Jörgen, Gallert,  Jan-Thorleif, Luch,  Anika D., Neidert,  Anne, Schulz,  Sönke Ernst, Vivie,  Achim, Wilken,  Hans-Georg
Melderecht Die praxisnahe Kommentierung des Bundesmeldegesetzes (BMG) wird für die schnelle und sachgerechte Sachbearbeitung ergänzt durch wichtige Vorschriften: Bundesmeldedatenübermittlungsverordnungen (1. BMeldDÜV/2. BMeldDÜV) Bundesmeldedatenabrufverordnung (BMeldDAV) relevante Nebengesetze aktuelle Rechtsprechung Der Datensatz für das Meldewesen (DSMeld) ist auf aktuellem Stand enthalten und zu zahlreichen Vorschriften verlinkt. Passrecht Die umfangreiche Kommentierung des Passgesetzes inklusive der eingearbeiteten grundlegenden Rechtsprechung stellt eine hilfreiche Handreichung für die alltägliche Sachbearbeitung dar. Weitere wichtige Ergänzungen des Themengebiets: Passverordnung – PassV Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung – PassDEÜV Ausweisrecht Dieser Bereich enthält die praxisrelevante Kommentierung des Personalausweisgesetzes unter Berücksichtigung der maßgebenden Rechtsprechung. Enthalten sind außerdem die Personalausweisverordnung – PAuswV und die Personalausweisgebührenverordnung – PAuswGebV. Ergänzt werden das Ausweis- und das Passrecht durch die vorläufigen Hinweise zur Durchführung des Personalausweis- und Passgesetzes. Rechtsprechung Die Rechtsprechung wird aktuell ausgewertet und im Rahmen des MeldePassAusweis-Rechts-Reports (MPA-RR) arbeitserleichternd aufgearbeitet. Wichtige Nebengesetze Über 40 wichtige Nebengesetze werden fortlaufend aktualisiert. Die Auszüge der umfangreichen Gesetze führen zielgenau zu den für das Melde-, Pass- und Ausweisrecht (MPA) bedeutsamen Einzelvorschriften. WALHALLA Digital Als Abonnent dieses Loseblattwerk haben Sie die Möglichkeit die dazugehörige Online-Datenbank mit einem Preisvorteil von über 70% zusätzlich zu erwerben. Gerne informiert Sie unser Kundenservice unter der Rufnummer 0941 5684-176.
Aktualisiert: 2022-11-29
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Die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in der deutschen Verwaltung

Die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in der deutschen Verwaltung von Luch,  Anika D., Neidert,  Anne, Schliesky,  Utz, Schulz,  Sönke E.
"Die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in der deutschen Verwaltung (Teil I: Grundlagen)" Die EU-Dienstleistungsrichtlinie (2016/123/EG) erfordert umfangreiche Änderungen insbesondere des Wirtschaftsverwaltungs- und Verwaltungsverfahrensrechts. Im Mittelpunkt der Diskussion steht hierbei die Verpflichtung der Mitgliedstaaten nach Art. 6 DLR bis zum Ende des Umsetzungszeitraums dafür Sorge zu tragen, dass Dienstleistungserbringern Kontaktstellen, so genannte "einheitliche Ansprechpartner", zur Verfügung stehen, bei denen die Dienstleistungserbringer alle Verwaltungsformalitäten, die im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit erforderlich sind, erledigen können. Doch die Richtlinienvorgaben gehen weit darüber hinaus. Es werden auch Aspkte der europäischen Verwaltungszusammenarbeit, der zulässigen Anforderungen an wirtschaftsrelevante Genehmigungen sowie einheitlicher Qualitätsstandards angesprochen. Dieses Buch soll daher einerseits einen ersten Überblick über die wesentlichen Inhalte der Richtlinie bieten, andererseits widmet es sich in sieben Einzelbeiträgen aber auch bereits vertieft den grundlegenden Fragen der Umsetzung, die als Chance der Modernisierung der deutschen Verwaltung im Interesse der auf dem Dienstleistungssektor tätigen Unternehmen und Arbeitnehmer, aber auch der Dienstleistungsempfänger als Kunden verstanden wird. Dazu gehören die sachliche Auslegung und Abgrenzung des personellen und des sachlichen Anwendungsbereichs ebenso wie Lösungsansätze zur Einführung der so genannten "einheitlichen Ansprechpartner" im Hinblick auf das Verwaltungsverfahren und Verbandskompetenzen. Untersucht werden auch kompetenzrechtliche Probleme der bundesweiten Geltung von Genehmigungen sowie Fragen der gemeinschaftsweiten Verwaltungszusammenarbeit. Der Band richtet sich damit an alle, die in Wissenschaft oder Praxis mit der Richtlinienumsetzung befasst sind.
Aktualisiert: 2018-07-27
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Der E-POSTBRIEF in der öffentlichen Verwaltung

Der E-POSTBRIEF in der öffentlichen Verwaltung von Hoffmann,  Christian, Luch,  Anika D., Schulz,  Sönke E., Tallich,  Maximilian, Tischer,  Jakob, Warnecke,  Thomas
"Der E-Postbrief in der öffentlichen Verwaltung" Die Ausbreitung des Internets in alle Lebensbereiche verändert auch die Ansprüche von Bürgern und Wirtschaft an die öffentliche Verwaltung. Die Verwaltung hat mit ihren E-Government-Programmen darauf reagiert und bietet inzwischen viele ihrer Dienste und Informationen online an. Von dieser Digitalisierung profitieren alle: Bürger sparen den Weg zum Amt, Unternehmen können effizienter mit Behörden kommunizieren und die Verwaltung selbst kann ihre internen Prozesse qualitativ verbessern und beschleunigen. Nun steht eine weitere Modernisierungswelle an: Mit dem E-Postbrief bietet die Deutsche Post ein elektronisches Pendant zum klassischen Brief an und das De-Mail-Gesetz des Bundes verändert die rechtlichen Rahmenbedingungen behördlicher Briefkommunikation. Damit eröffnet sich die Chance, den Medienbruch zwischen der herkömmlichen Briefkommunikation und den automatisierten Prozessen der öffentlichen Verwaltung zu überwinden. In diesem Zusammenhang stellen sich viele Rechtsfragen, ist doch die öffentliche Verwaltung an Recht und Gesetz gebunden, das die verbindliche Schriftkommunikation in vielen Punkten, zum Teil sehr differenziert, regelt. Zugang, Zustellung, Daten- und Geheimnisschutz sind nur einige Stichworte einer aktuellen öffentlichen Diskussion um die neue Briefkommunikation. Vor dem Hintergrund dieser Diskussion hat sich die deutsche Post entschlossen, das Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel zu unterstützen, die rechtlichen Fragestellungen rund um den E-Postbrief in der Verwaltung in wissenschaftlicher Unabhängigkeit und mit angemessener Gründlichkeit zu untersuchen. Die Wissenschaftler sollten nicht nur den Status quo beschreiben, sondern auch Lösungen aufzeigen, wie eine angemessene Interpretation der Erfordernisse an die schriftliche Kommunikation zwischen Bürger und Behörde im elektronsichen Zeitalter aussehen kann. Der erste Teil der Untersuchung liegt mit Ergebnissen vor, die optimistisch machen, dass die elektronische Transformation der Schriftkommunikation in der öffentlichen Verwaltung gelingen kann.
Aktualisiert: 2018-07-18
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Gesetz über das Halten von Hunden in Schleswig-Holstein

Gesetz über das Halten von Hunden in Schleswig-Holstein von Gottberg,  Friedrich, Gottberg,  Luise A, Luch,  Anika D.
Mit dem vorliegenden Praxis-Kommentar erscheint nach der Novellierung des schleswig-holsteinischen Hunderechts zum 1. Januar 2016 eine umfangreiche Erläuterung des neuen Hundegesetzes, welches das alte Gefahrhundegesetz ablöst. Die Kommentierung berücksichtigt die relevanten bundesrechtlichen Regelungen und wird ergänzt durch viele praxisnahe Beispiele, die alltägliche Situationen im Umgang mit Hunden seitens Behörden oder Privatpersonen rechtlich beleuchten. Das betrifft Fragen zur Haltererlaubnis, der Gefährlichkeitseinstufung, dem verpflichtenden Transponder-Chippen, der Haftpflichtversicherung u. v. m. Dieses Werk eignet sich daher sowohl für Polizei- und Ordnungsbehörden, Rechtsanwälte und Gerichte als auch die gesamte Kommunalverwaltung. Auch Hundebesitzern, -züchtern oder -ausbildern und jedem, der in Schleswig-Holstein rechtliche Fragen in Bezug auf die Hundehaltung hat, ist dieses Werk eine Hilfestellung. Zugleich stellt die Kommentierung einen wissenschaftlichen Beitrag in dem Bereich des Hunderechts dar; bei der Erstellung wurde jedoch stets Wert auf eine zugängliche Sprache gelegt. Luise Gottberg arbeitet bei der ÖPP Deutschland AG und berät dort die öffentliche Verwaltung zu modernen Partnerschaftsstrategien und Organisationsmodellen, Friedrich Gottberg ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Lorenz-von-Stein-Instituts für Verwaltungswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und forscht dort im Bereich des Verwaltungs- und Staatsrechts und Dr. Anika D. Luch ist Koordinierungsreferentin im Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein.
Aktualisiert: 2019-11-05
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Schutzpflichten und Drittwirkung im Internet

Schutzpflichten und Drittwirkung im Internet von Borchers,  Kim Corinna, Hoffmann,  Christian, Luch,  Anika D., Schliesky,  Utz, Schulz,  Sönke E.
Der erste Band der Reihe greift die Debatten um die umfangreichen Ausspähaktivitäten der NSA und zum problematischen Umgang privater Internet-Dienste mit den personenbezogenen Daten der Nutzer auf, durch welche neue Bedrohungsszenarien offenbart und daraus resultierende Schutzdefizite im globalen digitalen Raum aufgedeckt wurden. Infolgedessen wird häufig das Grundgesetz herangezogen und kritisiert, dass es nur defizitären Schutz im Rahmen internationaler Kommunikation und Interaktion gewährleiste. Daher erscheint es folgerichtig zu analysieren, inwiefern es sinnvoll ist, die grundrechtlichen Wirkungsdimensionen fortzuentwickeln. Schutzpflichten und mittelbare Drittwirkung sind anerkannte Argumentationsmuster, die sich jedoch auch im digitalen Raum bewähren müssen. Darüber hinaus werden weitere denkbare Reaktionsmöglichkeiten des Staates untersucht, damit dieser seinem verfassungsrechtlichen Schutzauftrag möglichst vollumfänglich nachkommen kann, wobei sich diese in rechtliche und tatsächliche Reaktionsmöglichkeiten einteilen lassen.
Aktualisiert: 2022-10-03
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Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und E-Government

Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und E-Government von Ademmer,  Christian, Albrecht,  Florian, Bauer,  Rainer, Denkhaus,  Wolfgang, Fischer-Dieskau,  Stefanie, Heckmann,  Dirk, Keller-Herder,  Jutta, Lapp,  Thomas, Luch,  Anika D., Preuss,  Peter, Reidt,  Olaf, Reinker,  Johanna, Ritgen,  Klaus, Ruge,  Kay, Schallbruch,  Martin, Schiller,  Gernot, Schulz,  Sönke E., Seckelmann,  Margrit, Skrobotz,  Jan, Stein,  Katrin, Steinmetz,  Wolfhard, Völzke,  Andreas
Informations- und Kommunikationstechniken haben längst Einzug in die Verwaltungspraxis gehalten. Die elektronische Durchdringung des Verwaltungsverfahrens und seiner rechtlichen Grundlagen hat infolgedessen in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Die Zugangswege – De-Mail und E-Mail statt primär papierene Anträge – verändern sich ebenso wie die nunmehr elektronische Führung von Akten. All dies hat das neue E-Government-Gesetz des Bundes aufgegriffen und das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) damit weiter modernisiert. Dies greift der Kommentar in bisher nicht dagewesener und in der zweiten Auflage nochmals vertiefter Weise auf. Der Bezug zum E-Government wird für sämtliche Vorschriften des VwVfG hergestellt, da auch diese durch die neuen Technologien einen Bedeutungswandel erfahren. Um einen umfassenden Überblick über die Materie zu ermöglichen, werden zudem weitere wichtige Regelungen mit Relevanz für E-Government wie das entsprechende Gesetz des Bundes, das Verwaltungszustellungsgesetz, die Verwaltungsgerichtsordnung, das Personalausweisgesetz und das De-Mail-Gesetz auszugsweise kommentiert. Auch die neuen Regelungen zur elektronischen Beantragung von Führungszeugnissen sowie Bezüge zu Open Government und zum Geodatenwesen werden aufgegriffen. Der Nutzer erhält damit ein in sich geschlossenes Kompendium zum E-Government im Verwaltungsverfahren. Der Kommentar stellt eine kompetente Arbeitshilfe für die gesamte Verwaltung, die Verwaltungsgerichtsbarkeit, Kammern, Verbände und Institutionen, Studenten und Auszubildende von Verwaltungshochschulen dar. Die Herausgeber: Dr. Rainer Bauer, Bayer. Staatsministerium der Finanzen, Professor Dr. Dirk Heckmann, MdBayVerfGH, Dr. Kay Ruge, Deutscher Landkreistag, Martin Schallbruch, Bundesministerium des Innern, Dr. Sönke Schulz, Lorenz vom Stein-Institut Kiel. Die Autoren: Christian Ademmer, Florian Albrecht, Dr. Rainer Bauer, Dr. Wolfgang Denkhaus, Professor Dr. Dirk Heckmann, Dr. Stefanie Fischer-Dieskau, Jutta Keller-Herder, Dr. Thomas Lapp, Dr. Anika Dorthe Luch, Peter Preuß, Professor Dr. Olaf Reidt, Johanna Reinker, Dr. Klaus Ritgen, Dr. Kay Ruge, Martin Schallbruch, Dr. Gernot Schiller, Dr. Sönke E. Schulz, Dr. Margrit Seckelmann, Dr. Jan Skrobotz, Professor Dr. Katrin Stein, Dr. Wolfhard Steinmetz, Andreas Völzke •
Aktualisiert: 2020-01-09
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Der E-Postbrief in der öffentlichen Verwaltung

Der E-Postbrief in der öffentlichen Verwaltung von Hoffmann,  Christian, Luch,  Anika D., Schulz,  Sönke E., Tallich,  Maximilian, Tischer,  Jakob
"Der E-Postbrief in der öffentlichen Verwaltung" Das erste Gutachten zu den rechtlichen Möglichkeiten, den E-Postbrief in der öffentlichen Verwaltung einzusetzen, hat eine große Resonanz gefunden: Es mussten sogar Exemplare nachgedruckt werden. Das zeigt, dass in der Übergangsphase von der herkömmlichen Schriftkommunikation zur elektronischen Kommunikation viele Rechtsfragen auftauchen und dass es richtig war, diese Fragen - am Beispiel der allgemeinen Verwaltung - wissenschaftlich beantworten zu lassen. Schriftformerfordernis, Zugangseröffnung und Zustellungsfiktion lauteten einige der Stichworte, die dort bearbeitet wurden.
Aktualisiert: 2018-07-18
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Das Recht auf Internet als Grundlage der Online-Grundrechte

Das Recht auf Internet als Grundlage der Online-Grundrechte von Luch,  Anika D., Schulz,  Sönke E.
"Das Recht auf Internet als Grundlage der Online-Grundrechte" In einer Entscheidung vom 24.01.2012 (III ZR 98/12) hat der Bundesgerichtshof anerkannt, dass das Internet mittlerweile zur Grundversorgung des Einzelnen zähle. Unabhängig von einem konkret darlegbaren Schaden lasse sich allein aus der Nichtverfügbarkeit ein Schadensersatzanspruch begründen (eine ähnliche Bedeutung wurde bisher nur dem Kfz und dem herkömmlichen Telefonanschluss zugebilligt). Dieser Einordnung ist zuzustimmen, sichert der Zugang zum Internet - und um diesen kann es nur gehen - doch eine zeitgemäße, dem Stand der Zivilsation entsprechenden Persönlichkeitsentfaltung. Nur welche Folgen hat diese Erkenntnis für Gesetzgebung und Verwaltung? Dieser Frage wurde in einem von ISPRAT e.V. geförderten Projekt vom Lorenz-von-Stein-Institut nachgegangen.
Aktualisiert: 2018-07-18
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