Die Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers im Zeitraum des Kündigungsschutzverfahrens

Die Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers im Zeitraum des Kündigungsschutzverfahrens von Oehlschläger,  Johannes
Die gegenwärtige Beschäftigungslage in Deutschland eröffnet dem Arbeitnehmer gute Chancen, nach einer Kündigung eine Anschlussbeschäftigung zu finden. Die Verlockung für den Arbeitnehmer ist daher groß, direkt nach dem Ausspruch einer Kündigung ein neues Beschäftigungsverhältnis einzugehen oder als Selbständiger zu arbeiten. Im Fall einer außerordentlichen Kündigung ist der Arbeitnehmer sogar auf eine andere Beschäftigung angewiesen, da der Arbeitgeber mit dem Ausspruch der Kündigung die Lohnzahlung einstellt. Zugleich wird der Arbeitnehmer in der Vielzahl der Fälle Kündigungsschutzklage erheben, entweder, weil er seine Beschäftigung beim bisherigen Arbeitgeber doch fortführen, oder, weil er vorgerichtlich oder gerichtlich zumindest eine möglichst hohe Abfindung erhalten möchte. Der Autor geht der Frage nach, ob die Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers im Zeitraum des Kündigungsschutzverfahrens eine Wettbewerbstätigkeit und damit ein Verstoß gegen § 60 HGB darstellt, die sogar eine weitere Kündigung rechtfertigen könnte. Die Frage resultiert aus der Tatsache, dass für beide Parteien erst mit einer rechtskräftigen Entscheidung im Kündigungsschutzverfahren feststeht, ob das Arbeitsverhältnis tatsächlich noch fortbesteht und damit ein Verstoß gegen § 60 HGB angenommen werden kann. Der Arbeitnehmer könnte daher nur durch eine Rückschau beurteilen, ob die Konkurrenztätigkeit, auf die er dringend angewiesen ist, eine Wettbewerbstätigkeit darstellt. Der Autor zeigt zunächst auf, dass die Anwendung bestehender gesetzlicher Regelungen nicht zu zufriedenstellenden Ergebnissen führt und untersucht anschließend, ob diese Regelungen zumindest Aufschluss über die rechtliche Zulässigkeit der Konkurrenztätigkeit im Zeitraum des Kündigungsschutzverfahrens geben können. Das Buch endet mit einem eigenen Lösungsansatz.
Aktualisiert: 2023-04-06
> findR *

Kartellrecht und Rechtsmissbrauch

Kartellrecht und Rechtsmissbrauch von Zenker,  Stefan
Die Missbräuchlichkeit unternehmerischen Marktverhaltens ist zentrales Kriterium deutscher und EU-kartellrechtlicher Verbote, die auch privatrechtlich durchgesetzt werden können. Diese Verbote richten sich aber nur an Unternehmen, die marktbeherrschend sind oder relative Marktmacht innehaben. Der auf § 242 BGB gestützte Rechtsmissbrauchseinwand findet demgegenüber auf alle Privatrechtssubjekte Anwendung, einschließlich Unternehmen unabhängig ihrer Marktstellung. Sowohl das kartellrechtliche Missbrauchsverbot als auch der Rechtsmissbrauchseinwand ermöglichen Marktteilnehmern, die von behindernden unternehmerischen Praktiken betroffen sind, die privatrechtliche Abwehr solcher Praktiken. Der Autor untersucht daher die Frage, ob der Einsatz des § 242 BGB zur Kontrolle unternehmerischen Verhaltens eine im Kartellrecht zum Ausdruck kommende gesetzgeberische Wertung unterläuft, dass behinderndes Wettbewerbsverhalten unterhalb der kartellrechtlichen Aufgreifschwellen unbedenklich ist.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *

Form und Treue

Form und Treue von Haßfurter,  Anna
Wann ist eine Ausnahme von der Formnichtigkeit nach Treu und Glauben zu machen? Die Rechtsprechung konnte mit ihrer Formel vom »untragbaren Ergebnis« seit Jahrzehnten in unzähligen Prozessen keine Rechtssicherheit schaffen. Die Verfasserin kommt zu dem Ergebnis, dass der Schlüssel zu einer Lösung des Problems in der Verhältnismäßigkeitsprüfung als einer allgemeinen juristischen Methode (auch) des Privatrechts liegt. Die Formnichtigkeit widerspricht dann Treu und Glauben, wenn sie nicht geeignet, erforderlich und verhältnismäßig i. e. S. ist, um den Zweck der jeweiligen Formvorschrift zu erreichen. Die Verhältnismäßigkeitsmethode führt zu einer objektivierten Abwägung anhand gesetzlich vorgegebener Kriterien. Der Bezug zum Formzweck ermöglicht zudem eine angemessene Lösung einer der strittigsten Fragen des aktuellen Miet- und Pachtrechts: Die Kündigung nach § 550 BGB ist rechtsmissbräuchlich, wenn sie nicht durch den Zweck des Erwerberschutzes gerechtfertigt ist. Damit scheidet eine Kündigung im Verhältnis der ursprünglichen Vertragsparteien aus. Die Arbeit richtet sich sowohl an die zivil- und verfassungsrechtliche Wissenschaft als auch an Praktiker in den Gerichten und in der Rechtsberatung.
Aktualisiert: 2020-12-16
> findR *
MEHR ANZEIGEN

Bücher zum Thema Treuwidrigkeit

Sie suchen ein Buch über Treuwidrigkeit? Bei Buch findr finden Sie eine große Auswahl Bücher zum Thema Treuwidrigkeit. Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr hat zahlreiche Bücher zum Thema Treuwidrigkeit im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das passende Buch für Ihr Lesevergnügen. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus unserer großen Auswahl das Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und populärwissenschaftliche Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zum Thema Treuwidrigkeit einfach online und lassen Sie es sich bequem nach Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch.

Treuwidrigkeit - Große Auswahl Bücher bei Buch findr

Bei uns finden Sie Bücher beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher zum Thema Treuwidrigkeit, die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche Fakten vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl Bücher verschiedenster Genres, Verlage, Autoren bei Buchfindr:

Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien zu finden. Unter Treuwidrigkeit und weitere Themen und Kategorien finden Sie schnell und einfach eine Auflistung thematisch passender Bücher. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem Lesevergnügen steht nichts im Wege. Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die bestellten Bücher schnell und bequem zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen, Buchempfehlungen und Rezensionen zu studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen das Team von Buchfindr.