Im Gegensatz zu anderen Netzwirtschaften steckt die Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor noch "in den Kinderschuhen". Pionierarbeit ist notwendig. Der Verfasser leuchtet den de lege lata bestehenden Rechtsrahmen für die Entgeltregulierung im Eisenbahnbereich aus. Das geltende Recht gewährt den Eisenbahninfrastrukturunternehmen bei der Festlegung der Trassenpreise einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der sich zwischen den sogenannten Vollkosten und den (Grenz-)Kosten bewegt, die unmittelbar aufgrund der Zugfahrt anfallen. Hubertus Gersdorf geht weiter der Frage nach, ob es sich empfiehlt, die in anderen Netzwirtschaften geltenden Regulierungsmaßstäbe de lege ferenda in das Eisenbahnrecht zu implementieren. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass sich ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen aufgrund des intermodalen Wettbewerbs mit anderen Verkehrsträgern nicht wie ein Monopolist verhalten kann. Deshalb verbieten sich vorschnelle Adaptionen der in anderen Regulierungsregimes geltenden Prinzipien.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Gegensatz zu anderen Netzwirtschaften steckt die Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor noch "in den Kinderschuhen". Pionierarbeit ist notwendig. Der Verfasser leuchtet den de lege lata bestehenden Rechtsrahmen für die Entgeltregulierung im Eisenbahnbereich aus. Das geltende Recht gewährt den Eisenbahninfrastrukturunternehmen bei der Festlegung der Trassenpreise einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der sich zwischen den sogenannten Vollkosten und den (Grenz-)Kosten bewegt, die unmittelbar aufgrund der Zugfahrt anfallen. Hubertus Gersdorf geht weiter der Frage nach, ob es sich empfiehlt, die in anderen Netzwirtschaften geltenden Regulierungsmaßstäbe de lege ferenda in das Eisenbahnrecht zu implementieren. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass sich ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen aufgrund des intermodalen Wettbewerbs mit anderen Verkehrsträgern nicht wie ein Monopolist verhalten kann. Deshalb verbieten sich vorschnelle Adaptionen der in anderen Regulierungsregimes geltenden Prinzipien.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Im Gegensatz zu anderen Netzwirtschaften steckt die Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor noch "in den Kinderschuhen". Pionierarbeit ist notwendig. Der Verfasser leuchtet den de lege lata bestehenden Rechtsrahmen für die Entgeltregulierung im Eisenbahnbereich aus. Das geltende Recht gewährt den Eisenbahninfrastrukturunternehmen bei der Festlegung der Trassenpreise einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der sich zwischen den sogenannten Vollkosten und den (Grenz-)Kosten bewegt, die unmittelbar aufgrund der Zugfahrt anfallen. Hubertus Gersdorf geht weiter der Frage nach, ob es sich empfiehlt, die in anderen Netzwirtschaften geltenden Regulierungsmaßstäbe de lege ferenda in das Eisenbahnrecht zu implementieren. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass sich ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen aufgrund des intermodalen Wettbewerbs mit anderen Verkehrsträgern nicht wie ein Monopolist verhalten kann. Deshalb verbieten sich vorschnelle Adaptionen der in anderen Regulierungsregimes geltenden Prinzipien.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die strafrechtliche Analyse befasst sich mit den Trassenpreissystemen TPS 2008 - 2017 der DB Netz AG. Hierbei handelt es sich um Infrastrukturnutzungsentgelte, die die Zugangsberechtigten zu entrichten hatten. Neben den von den Gerichten erörterten Fragen der Kartellrechtswidrigkeit der Trassenpreissysteme arbeitet die vorliegende Publikation erstmals auch den strafrechtlichen Bezug der Handelnden und Verantwortlichen der DB Netz AG in Form der Verwirklichung verschiedener Betrugstatbestände heraus. Des Weiteren liegt das Augenmerk auf dem Unterlassen der Bundesnetzagentur als zuständigen Regulierungsbehörde, die damit das rechtswidrige Handeln der DB Netz AG über Jahre hinweg gefördert hat.
Aktualisiert: 2021-07-22
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Inhaltsverzeichnis
Rothengatter
Einführung
Wittling
Faire Preise für die Benutzung von Straßen und Schienen
Stockmann
Erhebung von Infrastrukturbenutzungsgebühren - die Sicht des Europäischen Parlaments
Heyer
Aspekte der politischen Durchsetzbarkeit von Nutzungsgebühren für Verkehrswege
Pällmann
Thesen und Empfehlungen der Regierungskommission Verkehrsinfrastrukturfinanzierung
Ortmeyer
Der Systemwechsel von der Steuer- zur Gebührenfinanzierung aus Sicht der Wirtschaft
Mobilitätskosten: Schmerzgrenze überschritten Eckpunkte der Wirtschaft zum Bericht der Kommission Verkehrsinfrastrukturfinanzierung
Haase
Trassenpreise für alle Verkehrswege als Voraussetzung für fairen Wettbewerb
Dosch
Argumente für und gegen die Einführung von Straßenbenutzungsgebühren für Pkw
Kretschmann
Technik der Gebührenerhebung auf Straßen: Zum Stand in Deutschland und den Nachbarländern
Estermann
Straßenfinanzierung durch Benutzungsgebühren in Österreich
Rothengatter
Zusammenfassung
Aktualisiert: 2020-01-28
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Im Gegensatz zu anderen Netzwirtschaften steckt die Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor noch "in den Kinderschuhen". Pionierarbeit ist notwendig. Der Verfasser leuchtet den de lege lata bestehenden Rechtsrahmen für die Entgeltregulierung im Eisenbahnbereich aus. Das geltende Recht gewährt den Eisenbahninfrastrukturunternehmen bei der Festlegung der Trassenpreise einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der sich zwischen den sogenannten Vollkosten und den (Grenz-)Kosten bewegt, die unmittelbar aufgrund der Zugfahrt anfallen. Hubertus Gersdorf geht weiter der Frage nach, ob es sich empfiehlt, die in anderen Netzwirtschaften geltenden Regulierungsmaßstäbe de lege ferenda in das Eisenbahnrecht zu implementieren. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass sich ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen aufgrund des intermodalen Wettbewerbs mit anderen Verkehrsträgern nicht wie ein Monopolist verhalten kann. Deshalb verbieten sich vorschnelle Adaptionen der in anderen Regulierungsregimes geltenden Prinzipien.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Tagungsdokumenation RAIL-noise 2009 zum Thema Lärmentstehung und Lärmminderung bei Schienenfahrzeugen und bei der Infrastruktur
Aktualisiert: 2020-11-02
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