Staatshaftungsrecht

Staatshaftungsrecht von Windthorst,  Kay
Zum Werk Dieses Lernbuch erlaubt einen schnellen Zugriff auf die einzelnen Haftungsformen für staatliches Handeln. Dazu wird das Rechtsgebiet sowohl systematisch als auch anhand der einzelnen Anspruchsgrundlagen erfasst. Im Übrigen stehen die Herausarbeitung der Normstrukturen und der maßgeblichen Tatbestandsmerkmale im Vordergrund. Darüber hinaus wird die Umsetzung des Erlernten in der Klausur eingeübt. Dazu dienen zahlreiche Fallbeispiele, Klausurhinweise, Aufbauschemata und Grafiken. Vorteile auf einen Blickkompakte Behandlung der maßgeblichen Anspruchsgrundlagen des Staatshaftungsrechtsüberzeugende Systematikzahlreiche Beispielfälle und Aufbauschemataverständlich geschriebene Einführung Zur Neuauflage Für die 2. Auflage ist dieser Band weitgehend neu verfasst und strukturiert worden. Die einzelnen Anspruchsgrundlagen des Staatshaftungsrechts sind besonders plastisch und systematisch überzeugend berücksichtigt. Großer Wert wurde auch auf die Vermittlung der europarechtlichen Überlagerung des deutschen Staatshaftungsrechts gelegt. Zielgruppe Für Studierende und Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Staatshaftungsrecht

Staatshaftungsrecht von Windthorst,  Kay
Zum Werk Dieses Lernbuch erlaubt einen schnellen Zugriff auf die einzelnen Haftungsformen für staatliches Handeln. Dazu wird das Rechtsgebiet sowohl systematisch als auch anhand der einzelnen Anspruchsgrundlagen erfasst. Im Übrigen stehen die Herausarbeitung der Normstrukturen und der maßgeblichen Tatbestandsmerkmale im Vordergrund. Darüber hinaus wird die Umsetzung des Erlernten in der Klausur eingeübt. Dazu dienen zahlreiche Fallbeispiele, Klausurhinweise, Aufbauschemata und Grafiken. Vorteile auf einen Blickkompakte Behandlung der maßgeblichen Anspruchsgrundlagen des Staatshaftungsrechtsüberzeugende Systematikzahlreiche Beispielfälle und Aufbauschemataverständlich geschriebene Einführung Zur Neuauflage Für die 2. Auflage ist dieser Band weitgehend neu verfasst und strukturiert worden. Die einzelnen Anspruchsgrundlagen des Staatshaftungsrechts sind besonders plastisch und systematisch überzeugend berücksichtigt. Großer Wert wurde auch auf die Vermittlung der europarechtlichen Überlagerung des deutschen Staatshaftungsrechts gelegt. Zielgruppe Für Studierende und Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Das Tatbestandsmerkmal des fremden Vermögens bei der Untreue zum Nachteil von Personengesellschaften am Beispiel der GmbH & Co. KG

Das Tatbestandsmerkmal des fremden Vermögens bei der Untreue zum Nachteil von Personengesellschaften am Beispiel der GmbH & Co. KG von Stölting,  Maren
Die Untreue zum Nachteil von Gesellschaften gehört zur Kategorie der Wirtschaftskriminalität, deren Bekämpfung seit vielen Jahren vorrangiges Ziel der strafrechtlichen Reformgesetzgebung ist. Der Tatbestand der Untreue ist nicht auf die Besonderheiten von Personenmehrheiten zugeschnitten, so dass die gesellschaftsrechtliche Untreue ein seit längerem diskutiertes Thema an der Schnittstelle zwischen Zivil- und Strafrecht ist. Während bei der Kapitalgesellschaft eine Untreue zu Lasten des Gesellschaftsvermögens anerkannt ist, wird bei Personengesellschaften ein Nachteil im Vermögen des oder der anderen Gesellschafter(s) gefordert. Die für die Untersuchung beispielhaft verwendete GmbH & Co. KG beansprucht als weit verbreitete Unternehmensform in unserem Wirtschaftssystem grundlegendes Vertrauen. Vor diesem Hintergrund wird die bisherige rechtliche Beurteilung der Untreue zum Nachteil von Personengesellschaften überprüft. Ausgangspunkt für die Untersuchung ist die Grundsatzentscheidung des BGH zur Außengesellschaft Bürgerlichen Rechts als Grundform der Gesamthandsgesellschaften, in der die Rechts- und Parteifähigkeit der Personengesellschaften anerkannt wurde. Die Personengesellschaft wird als mögliches Zuordnungssubjekt für Vermögen aus strafrechtlicher und gesellschaftsrechtlicher Sicht untersucht. In diesem Kontext wird auch die Frage der eigenen Rechtspersönlichkeit von Personengesellschaften erörtert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Tatbestandsmerkmal des fremden Vermögens bei der Untreue zum Nachteil von Personengesellschaften am Beispiel der GmbH & Co. KG

Das Tatbestandsmerkmal des fremden Vermögens bei der Untreue zum Nachteil von Personengesellschaften am Beispiel der GmbH & Co. KG von Stölting,  Maren
Die Untreue zum Nachteil von Gesellschaften gehört zur Kategorie der Wirtschaftskriminalität, deren Bekämpfung seit vielen Jahren vorrangiges Ziel der strafrechtlichen Reformgesetzgebung ist. Der Tatbestand der Untreue ist nicht auf die Besonderheiten von Personenmehrheiten zugeschnitten, so dass die gesellschaftsrechtliche Untreue ein seit längerem diskutiertes Thema an der Schnittstelle zwischen Zivil- und Strafrecht ist. Während bei der Kapitalgesellschaft eine Untreue zu Lasten des Gesellschaftsvermögens anerkannt ist, wird bei Personengesellschaften ein Nachteil im Vermögen des oder der anderen Gesellschafter(s) gefordert. Die für die Untersuchung beispielhaft verwendete GmbH & Co. KG beansprucht als weit verbreitete Unternehmensform in unserem Wirtschaftssystem grundlegendes Vertrauen. Vor diesem Hintergrund wird die bisherige rechtliche Beurteilung der Untreue zum Nachteil von Personengesellschaften überprüft. Ausgangspunkt für die Untersuchung ist die Grundsatzentscheidung des BGH zur Außengesellschaft Bürgerlichen Rechts als Grundform der Gesamthandsgesellschaften, in der die Rechts- und Parteifähigkeit der Personengesellschaften anerkannt wurde. Die Personengesellschaft wird als mögliches Zuordnungssubjekt für Vermögen aus strafrechtlicher und gesellschaftsrechtlicher Sicht untersucht. In diesem Kontext wird auch die Frage der eigenen Rechtspersönlichkeit von Personengesellschaften erörtert.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Staatshaftungsrecht

Staatshaftungsrecht von Windthorst,  Kay
Zum Werk Dieses Lernbuch erlaubt einen schnellen Zugriff auf die einzelnen Haftungsformen für staatliches Handeln. Dazu wird das Rechtsgebiet sowohl systematisch als auch anhand der einzelnen Anspruchsgrundlagen erfasst. Im Übrigen stehen die Herausarbeitung der Normstrukturen und der maßgeblichen Tatbestandsmerkmale im Vordergrund. Darüber hinaus wird die Umsetzung des Erlernten in der Klausur eingeübt. Dazu dienen zahlreiche Fallbeispiele, Klausurhinweise, Aufbauschemata und Grafiken. Vorteile auf einen Blickkompakte Behandlung der maßgeblichen Anspruchsgrundlagen des Staatshaftungsrechtsüberzeugende Systematikzahlreiche Beispielfälle und Aufbauschemataverständlich geschriebene Einführung Zur Neuauflage Für die 2. Auflage ist dieser Band weitgehend neu verfasst und strukturiert worden. Die einzelnen Anspruchsgrundlagen des Staatshaftungsrechts sind besonders plastisch und systematisch überzeugend berücksichtigt. Großer Wert wurde auch auf die Vermittlung der europarechtlichen Überlagerung des deutschen Staatshaftungsrechts gelegt. Zielgruppe Für Studierende und Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Leben als Lebensgeschichte und subjektives Tatbestandsmerkmal bei der Präimplantationsdiagnostik (PGD)

Leben als Lebensgeschichte und subjektives Tatbestandsmerkmal bei der Präimplantationsdiagnostik (PGD) von Kim,  Na-kyoung
Im Hinblick auf die Präimplantationsdiagnostik (PGD) ist die Bedeutung des Zwecks, eine Schwangerschaft herbeizuführen, für die Interpretation des ESchG entscheidend. Die Interpretation dieses subjektiven Tatbestandsmerkmals setzt das Verständnis vom Wert des Lebens voraus, weil die Selektion von Embryonen in der PGD-Tatensequenz gleichzeitig die Verwerfung und die Einpflanzung von Embryonen beinhaltet. Wenn man das Leben als eine Lebensgeschichte versteht, sollte man bei der Interpretation des Zwecks, eine Schwangerschaft herbeizuführen, das Folgende in Betracht ziehen: Auch die nicht-körperlichen Interessen eines Menschen können als wichtige Elemente der Lebensgeschichte vor dem Wert des embryonalen Lebens Vorrang haben, und die Lebensgeschichte des künftigen Kindes muss somit ausreichend berücksichtigt werden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Zum Tatbestandsmerkmal des Vermögensschadens (§ 263 StGB)

Zum Tatbestandsmerkmal des Vermögensschadens (§ 263 StGB) von Weizmann,  Marianne
Diese Arbeit befasst sich unter dem Aspekt des verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebots mit der Auslegung des Merkmals «Vermögensschaden» in § 263 StGB. Dazu werden die vier klassischen Auslegungsmethoden sowie auch sozialwissenschaftliche Erkenntnisse zum Strafbedürfnis herangezogen. Zwischenergebnis ist die Feststellung, dass sich auf dieser Basis kein zwingendes Auslegungsergebnis finden lässt. Der letzte Teil der Untersuchung befasst sich dann einerseits mit einem Vorschlag der Autorin, der die Bestimmtheit des Tatbestandsmerkmals – und damit die Vorhersehbarkeit der Rechtsanwendung – gegenüber bisherigen Vorschlägen besser gewährleisten könnte. Anderseits wird herausgearbeitet, dass der als rechtspolitisches Bedürfnis immer wieder herausgearbeitete Zweck des Betrugstatbestands möglicherweise durch andere Regelungen, wie beispielsweise im Wettbewerbsrecht, ebenfalls erreicht werden könnte.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Rechtswidrigkeit im Staatshaftungsrecht

Rechtswidrigkeit im Staatshaftungsrecht von Jakob,  Wolfgang
Diese Arbeit untersucht die haftungsbegründende und die haftungsbegrenzende Funktion des Tatbestandsmerkmals der Rechtswidrigkeit im Staatshaftungsrecht, vor allem dessen Bedeutung für verschuldensunabhängige Tatbestände. Dabei geht der Autor wegen der strukturellen Parallelität zunächst auf die unerlaubte Handlung des Zivilrechts ein und legt die Bedeutung der Rechtswidrigkeit unter besonderer Berücksichtigung der unterschiedlichen Lehren vom Erfolgsunrecht und vom Handlungsunrecht dar. Weiter wird analysiert, welche Vorgaben von Verfassungs wegen bei staatlicher Unrechtshaftung zu beachten sind und erläutert die Bedeutung des Tatbestandsmerkmals der Rechtswidrigkeit bei den bedeutsamsten nationalen und europarechtlichen Tatbeständen der staatlichen Unrechtshaftung. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse nimmt der Autor eine Auslegung des Tatbestandsmerkmals der Rechtswidrigkeit im verschuldensunabhängigen Tatbestand des § 1 Abs. 1 Bbg. StHG vor.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Das Tatbestandsmerkmal der Lückenlosigkeit qualitativer Selektivvertriebssysteme im Spannungsverhältnis zwischen Wettbewerbs- und Kartellrecht

Das Tatbestandsmerkmal der Lückenlosigkeit qualitativer Selektivvertriebssysteme im Spannungsverhältnis zwischen Wettbewerbs- und Kartellrecht von Wolter,  Matthias
Die Entwicklung eines effektiven Rechtsschutzes für selektive Vertriebssysteme hat die Rechtsprechung seit Jahrzehnten in Anspruch genommen. Dabei hat das Tatbestandsmerkmal der Lückenlosigkeit des Selektivvertriebssystems eine zentrale Bedeutung entfaltet. Die Rechtsprechung des EuGH zum fehlenden europakartellrechtlichen Erfordernis der Lückenlosigkeit für einen Schutz von Selektivvertriebssystemen aus nationalem Wettbewerbsrecht gibt Veranlassung zur Untersuchung, ob für dieses Tatbestandsmerkmal ein Spannungsverhältnis in der kartell- und wettbewerbsrechtlichen Bedeutung besteht. Dabei wird die kartell- und wettbewerbsrechtliche Bedeutung analysiert und in einer wertenden Betrachtung gegenüber gestellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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