Normen bilden die Grundlage des Regierens im Staat und jenseits des Staates. Dieser Band untersucht globale Normen im Spannungsfeld von Anspruch und Wirklichkeit. Diese Perspektive erlaubt ein genaueres Verständnis über die Umsetzung von Normen und damit verbundene Schwierigkeiten. Es werden neben Politikfeldern wie Menschenrechten, Abrüstungs- und Flüchtlingspolitik auch solche Normen betrachtet, die in den letzten Jahrzehnten in den Blick kamen: Demokratie, Schutz- und Unternehmensverantwortung, Gesundheits- und Klimapolitik. Zwei Trends werden deutlich: Akteure greifen zunehmend auf informelle Normbildungsprozesse und die Gestaltung von soft law zurück. Zudem werden Normen häufig von nicht-staatlichen Akteuren implementiert.
Mit Beiträgen von:
Andrea Schapper, Marianne Kneuer, Hans-Joachim Heintze, Anne Jenichen, Wolfgang Hein, Heike Brabandt und Lars Brendler, Brigitte Hamm, Fritz A. Reusswig und Wiebke Lars sowie Michael Paul.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Normen bilden die Grundlage des Regierens im Staat und jenseits des Staates. Dieser Band untersucht globale Normen im Spannungsfeld von Anspruch und Wirklichkeit. Diese Perspektive erlaubt ein genaueres Verständnis über die Umsetzung von Normen und damit verbundene Schwierigkeiten. Es werden neben Politikfeldern wie Menschenrechten, Abrüstungs- und Flüchtlingspolitik auch solche Normen betrachtet, die in den letzten Jahrzehnten in den Blick kamen: Demokratie, Schutz- und Unternehmensverantwortung, Gesundheits- und Klimapolitik. Zwei Trends werden deutlich: Akteure greifen zunehmend auf informelle Normbildungsprozesse und die Gestaltung von soft law zurück. Zudem werden Normen häufig von nicht-staatlichen Akteuren implementiert.
Mit Beiträgen von:
Andrea Schapper, Marianne Kneuer, Hans-Joachim Heintze, Anne Jenichen, Wolfgang Hein, Heike Brabandt und Lars Brendler, Brigitte Hamm, Fritz A. Reusswig und Wiebke Lars sowie Michael Paul.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Mit dem Bologna-Prozess entsteht ein gemeinsamer Europäischer Hochschulraum (EHR) von Lissabon bis Tallinn. Dabei gehen auch in diesem Politikfeld klassische politische Gestaltungsspielräume vom nationalen in einen supranationalen Rahmen über. Es herrscht dort eine große Vielfalt an Interessen und Akteuren. Der Raum für Kompromisse verengt sich und getroffene Entscheidungen haben dafür umso mehr Bedeutung. Damit kommen auch neue Theorieansätze zur Beschreibung und Erklärung derartiger supranationaler Prozesse in Betracht. Diese begreifen nicht mehr den Staat als allein handelndes Subjekt, sondern beziehen auch darunter wie darüber liegende Ebenen mit ein. Sören Isleib entschlüsselt den Bologna-Prozess entsprechend. Er hinterfragt die Ziele der verschiedenen Akteure und welche Änderungen daraus im Bologna-Prozess folgten. Die komplexen Strukturen der europäischen Hochschullandschaft und ihrer Reform werden mit diesem Buch plastisch verständlich.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Europa steht vor der Alternative, sich in intergouvernementales Regieren zurückzubilden oder eine starke supranationale Regulierungsbehörde zu schaffen, die autoritativ auf die nationale Politik und Rechtssetzung einwirkt. Beide Alternativen bieten keine viel versprechenden Aussichten auf eine partizipative Demokratie auf supranationaler Ebene. Der Sammelband soll vor diesem Hintergrund in aller Skepsis und Kritik die verbleibenden Optionen der Demokratie in der Europäischen Union aufzeigen.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Die Europäisierungsdebatten sind als semantische Deutungskämpfe um das Thema zu verstehen, ob eine transnationale Solidarität aus der traditionell nationalen entstehen kann und welche sozialrechtliche, wirtschaftliche, kulturelle Gestalt die europäische Gemeinschaft annehmen soll. Die Entstehung und die anschließenden Erweiterungen der Europäischen Union sind nicht nur begleitet durch einen Prozess der Herausbildung eines supranationalen Konstitutionalismus, sondern entsprechen in ihrem Wesen einem solchen. Aus sprachwissenschaftlicher Sicht bedeutet diese Aufgabe die Suche nach einer juristischen Sprache, die das Konzeptualisieren der neuen Realität ermöglicht.
Im Zentrum dieser Untersuchung steht die semantische und juristische Konstruktion von gesellschaftlicher Ordnung in den Verträgen der Europäischen Union, vor allem im Vertrag von Lissabon. Bei der Beurteilung des europäischen Verfassungsprozesses als defizitär und der europäischen Integration als zum Scheitern verurteilt, wird die sprachwissenschaftliche diachrone Perspektive ausgeklammert. Das Ziel dieses Beitrags ist die Untersuchung des Bedeutungswandels der zentralen Verfassungsgrundsätze in der Geschichte der Herausbildung einer neuen supranationalen Rechtsordnung. Die Überlegungen dieses Beitrags sollen überdies zu dem Verständnis, wie eine supranationale Gemeinschaft sprachlich erschaffen werden kann, beitragen. Die konstitutive Rolle der Sprache, der Sprachgebrauch im Akt der Kreation einer Institution und Gemeinschaft im weiteren Sinne stehen im Fokus dieses Buches.
Aktualisiert: 2018-11-01
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Eine Vielzahl europäischer Staaten hat in den letzten 60 Jahren ihre Kräfte in internationalen und supranationalen Organisationen gebündelt, um Aufgaben zu erfüllen, denen der Einzelstaat allein nicht hinreichend gewachsen ist. Zwar wird die Europäische Union als die zweifellos weitaus bedeutsamste Organisation weithin mit Europa gleichgesetzt. Sie ist jedoch mittlerweile nur eine von vielen Organisationen. ESM, EWR, Europarat, in seinem Rahmen die EMRK mit eigenständigen Organen, EFTA, CEFTA, Benelux, Nordischer Rat, Ostseerat, Baltische Zusammenarbeit, Eurocontrol, Energiegemeinschaft, EAG, EPO, OECD, OSZE, NATO und GUS stehen daneben. Verdichtete Kooperationen in Gestalt der sektoriellen Abkommen EU-Schweiz, der SAA, der Östlichen Partnerschaft, des Assoziierungsabkommens EU-Türkei und der Mittelmeerunion ergänzen das Bild.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Europa steht vor der Alternative, sich in intergouvernementales Regieren zurückzubilden oder eine starke supranationale Regulierungsbehörde zu schaffen, die autoritativ auf die nationale Politik und Rechtssetzung einwirkt. Beide Alternativen bieten keine viel versprechenden Aussichten auf eine partizipative Demokratie auf supranationaler Ebene. Der Sammelband soll vor diesem Hintergrund in aller Skepsis und Kritik die verbleibenden Optionen der Demokratie in der Europäischen Union aufzeigen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Normen bilden die Grundlage des Regierens im Staat und jenseits des Staates. Dieser Band untersucht globale Normen im Spannungsfeld von Anspruch und Wirklichkeit. Diese Perspektive erlaubt ein genaueres Verständnis über die Umsetzung von Normen und damit verbundene Schwierigkeiten. Es werden neben Politikfeldern wie Menschenrechten, Abrüstungs- und Flüchtlingspolitik auch solche Normen betrachtet, die in den letzten Jahrzehnten in den Blick kamen: Demokratie, Schutz- und Unternehmensverantwortung, Gesundheits- und Klimapolitik. Zwei Trends werden deutlich: Akteure greifen zunehmend auf informelle Normbildungsprozesse und die Gestaltung von soft law zurück. Zudem werden Normen häufig von nicht-staatlichen Akteuren implementiert.
Mit Beiträgen von:
Andrea Schapper, Marianne Kneuer, Hans-Joachim Heintze, Anne Jenichen, Wolfgang Hein, Heike Brabandt und Lars Brendler, Brigitte Hamm, Fritz A. Reusswig und Wiebke Lars sowie Michael Paul.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Außenbeziehungen der EU sind durch den Lissaboner Vertrag nicht nur institutionell verankert, sondern haben Brüssel auch zu einem Ernst zu nehmenden Akteur auf der internationalen Bühne werden lassen. Gleichzeitig sind, je nach Politikfeld, unterschiedlichste Arrangements von Kompetenzen, Organen und Handlungsformen entstanden, oft überlagert von supranationalem und intergouvernementalem Handeln. Das Handbuch lichtet das Dickicht, strukturiert das Recht der Außenbeziehungen der EU und macht so die unterschiedlichen juristischen Regelungen handhabbar. Themen wie Annexaußenkompetenzen, gemischte Abkommen, Hoher Vertreter, externe Demokratieförderung, Assoziierung, handelspolitische Schutzmaßnahmen, Währungsaußenpolitik, WTO-Recht, die neuen EU-Kompetenzen für ausländische Investitionen, Frontex oder GSVP-Missionen werden in ihren Zusammenhang gestellt und erläutert.
Aktualisiert: 2021-02-05
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