Die Frage nach der Berücksichtigung von Verlusten im Rahmen der Besteuerung steht nicht nur im Zentrum des Ertragsteuerrechts, sondern sie betrifft auch in exemplarischer Weise die allgemeinere Frage nach den Regeln einer steuerlichen Verteilungsgerechtigkeit und ihrer Vor- und Überformung durch das höherrangige Recht. Der Gesetzgeber, der diesen Regelungsbereich zu fassen sucht, bewegt sich innerhalb eines Systems verschiedener, teils konkurrierender Regelungsprinzipien. Christian Thiemann arbeitet die Fundamente und Inhalte des einfachen Steuerrechts heraus und identifiziert diejenigen verfassungs- und unionsrechtlichen Bedingungen einer Gestaltung, die der Gesetzgeber bei dessen Ausformung zu beachten hat. Er will dabei nicht nur einen Beitrag zu den Grundlagen einer steuerrechtlichen Dogmatik leisten, sondern auch auf die konkreten Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Ausgestaltung der steuerlichen Verlustberücksichtigung stellen, konkrete Antworten geben.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Autor befasst sich mit dem Rechtsschutz bei überlangen steuerprozessualen Verfahren. Im Zentrum der Untersuchung steht das Gesetz über den Rechtschutz bei überlangen Gerichtsverfahren. Der Autor geht dabei der Frage nach, ob der Gesetzgeber den an ihn adressierten Handlungsauftrag in Übereinstimmung mit (steuer-) verfassungsrechtlichen Vorgaben ausgefüllt hat. Im ersten Teil der Untersuchung werden die für die Beantwortung dieser Frage erforderlichen aber zugleich auch allgemein gültigen dogmatischen Grundlagen herausgearbeitet. Der zweite Teil der Untersuchung widmet sich sodann dem Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und nimmt den (steuer-) verfassungsrechtlichen Prüfstand auf.
Träger des AULINGER-PREISES 2018
Aktualisiert: 2023-04-08
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Die Frage nach der Berücksichtigung von Verlusten im Rahmen der Besteuerung steht nicht nur im Zentrum des Ertragsteuerrechts, sondern sie betrifft auch in exemplarischer Weise die allgemeinere Frage nach den Regeln einer steuerlichen Verteilungsgerechtigkeit und ihrer Vor- und Überformung durch das höherrangige Recht. Der Gesetzgeber, der diesen Regelungsbereich zu fassen sucht, bewegt sich innerhalb eines Systems verschiedener, teils konkurrierender Regelungsprinzipien. Christian Thiemann arbeitet die Fundamente und Inhalte des einfachen Steuerrechts heraus und identifiziert diejenigen verfassungs- und unionsrechtlichen Bedingungen einer Gestaltung, die der Gesetzgeber bei dessen Ausformung zu beachten hat. Er will dabei nicht nur einen Beitrag zu den Grundlagen einer steuerrechtlichen Dogmatik leisten, sondern auch auf die konkreten Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Ausgestaltung der steuerlichen Verlustberücksichtigung stellen, konkrete Antworten geben.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Kaum ein Themenkomplex wird in der steuerpolitischen Diskussion so kontrovers diskutiert, so regelmäßig vorübergehend beerdigt und anschließend wiederbelebt wie die Wiedereinführung einer Vermögensteuer. Diese Arbeit untersucht, ob eine Vermögensteuer überhaupt in verfassungskonformer Weise wiedereingeführt werden kann und, falls dies der Fall ist, welche verfassungsrechtlichen Grenzen die Politik dabei zu wahren hat. Hierbei geht die Arbeit insbesondere der Frage nach, ob der so genannte aus dem Grundgesetz abgeleitet werden kann und wie er zu operationalisieren ist. Die Arbeit zeigt auf, dass eine substanzentziehende Vermögensteuer verfassungsrechtlich unzulässig wäre und dass selbst eine als so genannte Sollertragsteuer ausgestaltete Vermögensteuer verfassungsrechtlich schwerwiegenden Bedenken unterliegt. Selbst wenn man diese Bedenken ignoriert, ist auf Basis der – verfassungsrechtlich erforderlichen – Anwendung des Halbteilungsgrundsatzes im derzeitigen Steuersystem überhaupt nur dann Platz für eine Vermögensteuer, wenn die Vermögensteuerschuld bei den Ertragsteuern angerechnet wird. Zuständig für die Wiedereinführung einer Vermögensteuer wären derzeit – entgegen der allgemeinen Annahme in Politik und Rechtswissenschaft – die Länder.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Gegenstand dieser Arbeit ist das Selbstveranlagungsverfahren der Steueranmeldung. Im Vordergrund steht dabei die gesetzliche Fiktion der Steueranmeldung als Steuerfestsetzung. Diese Fiktion einer Erklärung des Bürgers als hoheitlicher Rechtsakt wird auf Vereinbarkeit sowohl mit verfassungsrechtlichen, als auch mit steuerrechtlichen Prinzipien geprüft. Die Untersuchung erfolgt insbesondere im Hinblick auf die für jedes Steuererhebungsverfahren vom Bundesverfassungsgericht geforderten tatsächlichen Umsetzung der Fundamentalgrundsätze des Steuerrechts, der Gleichmäßigkeit der Besteuerung nach Maßgabe der Gesetze. Problematisch ist hierbei, dass der Steuerpflichtige mit der Feststellung der Besteuerungsgrundlagen und der Festsetzung der Steuerhöhe eine der Kernaufgaben der Finanzämter übernimmt. Der Bürger ist jedoch im Gegensatz zu den Finanzbehörden gesetzlich nicht zur Gewährleistung einer gesetzmäßigen und gleichmäßigen Steuererhebung verpflichtet. Ausgangspunkt der Betrachtung ist die Rechtsnatur der Steueranmeldung sowie ihre systematische Stellung im Steuerverfahrensrecht, wobei zur Veranschaulichung aus der Besteuerungspraxis das Beispiel der Umsatzsteueranmeldungen dient. Von dort ausgehend wird geklärt, inwieweit der Steuerpflichtige an die höchstrichterliche Finanzrechtsprechung und an die Steuerverwaltungsvorschriften gebunden werden kann. Denn ohne die Berücksichtigung von Rechtsprechung und Steuerrichtlinien sind die Gesetzmäßigkeit und Gleichmäßigkeit der Besteuerung nicht erreichbar. Eine entscheidende Rolle kommt in diesem Zusammenhang der im Steueranmeldungsverfahren bestehenden Vordruckbindung zu. Anhand des Ergebnisses wird abschließend geklärt, inwieweit sich das Selbstveranlagungsverfahren der Steueranmeldung auf andere Steuerarten anwenden lässt. Aufgrund der Vorteile, der Arbeitsentlastung der Finanzämter und der folglich gesteigerten Effektivität der Steuererhebung, bieten sich vor allem Steuerarten an, bei denen Steuererklärungen massenweise in kurzen Perioden anfallen. Deshalb wird die Anwendbarkeit hinsichtlich der Einkommensteuer näher betrachtet.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Mit diesem Werk ehren namhafte Kollegen und Weggefährten aus Anlass seines 70. Geburtstages Joachim Lang. Im Titel der Schrift „Gestaltung der Steuerrechtsordnung“ kommen zwei prägende Leitlinien des Wirkens von Joachim Lang zum Ausdruck: Das Ringen um die wissenschaftlichen Grundlagen einer Steuergerechtigkeitsordnung verbunden mit unermüdlichem Einsatz in der Steuerreformberatung. Beide Aspekte werden in den Beiträgen dieser Festschrift reflektiert. Die Themen reichen vom Steuerverfassungsrecht und den theoretischen Grundlagen des Steuerrechts über Grund- und Reformfragen der einzelnen Steuerarten mit einem Schwerpunkt im Unternehmenssteuerrecht bis hin zum Europäischen und Internationalen Steuerrecht.
Aktualisiert: 2022-02-12
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